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Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse der 33. Sitzung vom 7. September im Überblick.



BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

33. SITZUNG VOM 7. SEPTEMBER 2017
AMTSDAUER 2014-2018
4. AMTSJAHR 2017/2018

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 134/17
Kommunale Volksinitiative „Attraktives Dorfzentrum Illnau“ – Beurteilung der Gültigkeit / Beschluss über weiteres Vorgehen

BESCHLUSS:
Gültigkeitserklärung / Auftrag an den Stadtrat, dem Stadtparlament eine ausformulierte Umsetzungsvorlage zur Volksinitiative als auch einen Gegenvorschlag dazu zu unterbreiten.

2.         Geschäft-Nr. 135/17
Antrag des Stadtrates betreffend Teilrevision der Anstaltsverordnung des Alterszentrums Bruggwiesen; Dotationskapital

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

3.     Geschäft-Nr. 154/17
Postulat Brigitte Röösli, SP, und Markus Annaheim, SP, sowie Mitunterzeichnende, betreffend Beschattung für den Spielplatz Moosburg – Begründung

BESCHLUSS:
Nichtüberweisung des Postulates; Geschäft erledigt.

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 131/17
Interpellation Claudio Jegen, JLIE; René Truninger, SVP; Thomas Vollenweider, BDP, und Michael Käppeli, FDP, sowie Mitunterzeichnende, betreffend Inventarentlassung des Schulhauses Watt
– Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
ein Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

2.         Geschäft-Nr. 150/17
Interpellation Thomas Stutz, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Landkauf Eselriet für neuen Werkhof – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

3.         Geschäft-Nr. 151/17
Interpellation Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gewalt auf dem Pausenplatz – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

C.         VERTAGTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 147/17
Dringliche Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Finanzielle Unterstützung eines Referendumskomitees durch den Stadtrat – Begründung / Mündliche Beantwortung

Behandlung des Geschäftes zufolge Abwesenheit des Interpellanten mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

2.          Geschäft-Nr. 148/17
Interpellation David Gavin, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung der Elektromobilität – Begründung

Behandlung des Geschäftes zufolge Abwesenheit des Interpellanten mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Der Beschluss gemäss Ziffer A.2 untersteht dem fakultativen Referendum; gegen die übrigen Beschlussfassungen ist das Referendum ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen den Beschluss gestützt auf § 151 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Über-schreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Pfäffikon einge¬reicht werden. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 14. September 2017.

14. September 2017
Büro des Grossen Gemeinderates

Erik Schmausser, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär