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Der rote Faden fehlt - das Parlament behandelte den Geschäftsbericht

Der Grosse Gemeinderat (GGR) tagte zum letzten Mal vor der Sommerpause.

Nachdem der Grosse Gemeinderat an seiner letzten Sitzung die Jahresrechnung 2013 behandelt hatte, widmete er sich an seiner Zusammenkunft vom 10. Juli 2014 eines weiteren Stücks „Vergangenheitsbewältigung“ – wenn man so will. Die Beratung des 148 Seiten starken Geschäftsberichtes aus dem vergangenen Jahr stand an. Ein klassisches Ratsgeschäft also. Und ein Überbleibsel auch aus der Zeit, als mitunter auch noch die Gremien der vorangehenden Legislatur im Amt waren. Parlamentsgemeinden – oder eben Städte, wie sie Illnau-Effretikon seit dem Jahre 1974 auch eine ist – sind verpflichtet, über ihre Geschäftstätigkeit Bericht zu erstatten oder „Rechenschaft abzulegen“, wie es so schön heisst; gelegentlich spricht man also auch vom Rechenschaftsbericht.

Der Geschäftsbericht wurde durch die ratsinterne Geschäftsprüfungskommission GPK intensiv vorberaten. Die GPK richtete über die neun Ressorts verteilt (Präsidiales, Finanzen (inkl. Steuern), Gesundheit, Hochbau, Jugend und Sport, Schule, Sicherheit, Soziales, Tiefbau und weiteren Kapiteln wie Gemeinde, Grosser Gemeinderat, Stadtrat, Betreibungs- und Stadtammannamt, Schwerpunktprogramm und Pendenzenliste des Stadtrates) insgesamt 113 Fragen an den neunköpfigen Stadtrat.

„Antraben“ heisst es da für die Regierungsbehörde. Mit Antraben sind die Anhörungen/Befragungen gemeint, die dazu mit jedem einzelnen Ressortvorstand im Vorfeld durchgeführt werden. Die Gespräche werden von den Mitgliedern der GPK geleitet und die Stadträtinnen und Stadträte stehen Red‘ und Antwort.

Da an der Plenumsdebatte aus Zeitgründen dann nicht sämtliche Fragen und Kapitel im Detail besprochen werden können (stellen Sie sich vor, man wäre jetzt noch immer damit beschäftigt, Fakten aus 2013 zu wälzen, obschon der nächste Geschäftsbericht zum aktuellen Jahr schon längst vorliegen würde), beschränkt sich der Stadtrat darauf, ein oder zwei Themen etwas ausführlicher zu erläutern und zu beleuchten. An dieser Stelle sei Ihnen die Litanei erspart, zu der referiert wurde. Das Themenspektrum ist aber nicht minder interessant und deckt Fragen aus allen Lebenslagen ab.

Den vollständigen Geschäftsbericht können Sie hier einsehen. Aber Achtung: Die GPK monierte in diesem Jahr, dass der Bericht über keinen roten Faden verfüge und zu wenig bebildert sei; zudem sei der Sinn und Zweck der zahlreich vorhandenen Statistiken zu hinterfragen. Zugegebenermassen haben sich Form und Struktur des wenig illustrierten und textlastigen Berichts in den letzten Jahren kaum verändert. Ab Berichtsjahr 2009 wurde der Bericht lediglich den neuen städtischen Gestaltungsgrundsätzen angeglichen. Wenn auch das umfangreiche Werk in seinem Detaillierungsgrad auch ein wertvolles Kompendium zum Nachvollzug der jüngeren Historie dient, und schon für so manche Recherche konsultiert wurde, so drängen sich wohl in der Optimierung der Form dieser Berichterstattung gewisse Überlegungen auf.

Einstweilen genehmigte das Parlament den Geschäftsbericht – und zwar einstimmig. Nach der Genehmigung entliess Ratspräsidentin Brigitte Röösli den beinahe vollzählig erschienenen Rat in die „Sommerpause“. Das Parlament tagt nächstes Mal am 4. September 2014.

Vor der Sitzung fand die Verleihung des städtischen Anerkennungspreises statt. Geehrt wurden Robert Graf für seine Verdienste im Rahmen des Naturschutzes und der Fahrdienst des Schweizerischen Roten Kreuzes, unter der Leitung von Margrit Manser. Mehr dazu hier.