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Grosser Gemeinderat

Brigitte Röösli ist für ein Jahr höchste Illnau-Effretikerin.

Die Ratsspitze des Amtsjahres 2014/2015 In der Bildmitte: Brigitte Röösli, SP, Ratspräsidentin; Links: Stefan Eichenberger, JLIE, 1. Vizepräsident; Rechts: Roger Miauton, SVP, 2. Vizepräsident.

Die „höchste“ Illnau-Effretikerin heisst Brigitte Röösli; so viel war nach der ersten Sitzung des Grossen Gemeinderates in der neuen Amtsdauer klar. Höchste Illnau-Effretikerin? Ist der höchste Illnau-Effretiker nicht Stadtpräsident Ueli Müller? Er war es ja auch, der die Sitzung des Stadtparlamentes am Abend vom 22. Mai eröffnete, nicht? Doch der Reihe nach.

Erstmals nach den Erneuerungswahlen vom 30. März tagte das Stadtparlament in seiner neuen Zusammensetzung. In den Rängen des 36-köpfigen Gremiums, welches auf Gemeindestufe als sogenanntes „Legislativorgan“ die direkte Vertretung des Volkes wahrnimmt, waren daher auch neue Gesichter anzutreffen. Ihre „Premiere“ hatten die Gemeinderäte Stefan Hafen, SP; Thomas Hildebrand, FDP; Christian Hiltbrunner, SVP; Michael Käppeli, FDP; Katharina Morf, FDP; Matthias Müller, CVP; Silvana Peier, SP; Raffaela Piatti, JLIE und Peter Wohlgensinger, SVP. Marianne Baracchi-Meier, SVP, musste sich für die Teilnahme entschuldigen.

Illnau-Effretikon verfügt seit genau 40 Jahren über die städtische sogenannte „ausserordentliche“ Organisationsform mit einem Parlament (mit dem Grossen Gemeinderat). In Gemeinden mit „üblicher“ – oder eben „ordentlichen“ – Strukturen nimmt das Volk dessen politische Mitwirkung direkt an den Gemeindeversammlungen wahr. Bis 1974 war das auch in der damaligen Gemeinde Illnau so der Fall.

Parlament – ein träge Sache? Weit gefehlt. Und damit auch schön Bewegung in die Sache kommt, wählt das Gremium seine Organe jeweils selbst; und die besonders wichtigen Funktionen sogar jedes Jahr im Mai von Neuem. Die Rede ist vom sogenannten Ratsbüro. Dabei handelt es sich nicht um ein „Büro“ im herkömmlichen Sinne, sondern – wenn man so will – um die Geschäftsleitung. Diese besteht aus dem Ratspräsidenten oder der Ratspräsidentin, aus den beiden Vizepräsidien, dem Ratssekretären und dem Ratsweibel (mit je einer Stellvertretung) und den drei Stimmenzählenden.

Die erste Sitzung stand somit also ganz im Zeichen der vorzunehmenden Wahlen – der „Konstituierung“, wie es im Fachjargon heisst.

Mit dem „höchsten“ oder der „höchsten“ Illnau-Effretiker/in meint der Volksmund übrigens die Ratspräsidentin oder den Ratspräsidenten des Parlamentes. Da das Parlament als Legislative - und somit als gesetzgebende Gewalt - im allgemeinen Staatsverständnis höher eingeordnet wird als das Exekutivgremium des Stadtrates, spricht man gelegentlich vom höchsten oder der höchsten Einwohnerin der Stadt. Klingt etwas abgehoben; das Amt ist aber doch eher weniger bekannt – und die Konfusion ist umso grösser, da in „normalen“ Gemeinden in der Regel nur „ein“ Gemeindepräsident „herrscht“. Der lange Rede kurzen Sinn: Der Gemeinderatspräsident in Illnau-Effretikon ist also der „Kopf“ des Parlamentes. Sie (oder er) leitet die Sitzungen des Parlamentes nebst einigen weiteren damit verbundenen Aufgaben. Der Stadtpräsident steht hingegen an der Spitze der Stadtregierung (des Stadtrates). Alles klar?

Die Geschäftsordnung will es so, dass der Stadtpräsident die Verhandlungen der ersten Sitzung der neuen Amtsdauer leitet, bis die Präsidentin oder der Präsident demokratisch in einer geheimen Wahl gewählt wird. Geordnete Strukturen also.

Ueli Müller blickte in seiner Begrüssung denn auch etwas in die Zukunft und wagte einen Blick in die Kristallkugel - mindestens aus geschäftstechnischer Sicht. Die Liste über das, was da den 28 Männern und acht Frauen so alles im Laufe der nächsten vier Jahre an Geschäften vorgesetzt werden soll, ist lang.

Mit der Zentrumsentwicklung Effretikon „Mittim“, dem Dorfplatz Illnau, der Erweiterung der Schulanlage Hagen in Illnau, der Revision der Bau- und Zonenordnung und dem zu schnürenden Sparpaket seien nur einige der Geschäfte genannt, über die sich das Parlament in Bälde den Kopf zerbrechen muss.

Müller liess auch sein Talent für Gemeindestatistik aufblitzen. Von den 28 Männer und acht Frauen (wobei diese merklich in der Unterzahl sind) stammen 15 aus Effretikon, 14 aus Illnau, vier aus Ottikon und drei aus Bisikon. Diversität also auch hier. Der Stadtpräsident lobte daraufhin auch die Parteienvielfalt von rechts bis links. Im Gremium sind neun Parteien vertreten, die sich in acht Fraktionen organisieren. Der „Stapi“ hebte die Organisation mit Parlament in dieser Gemeindegrösse denn auch als sinnvoll hervor, wenn sie auch in der breiten Diskussion hin und wieder Kritik einstecken muss. Des Parlamentes Aufgabe sei es nun halt, zu diskutieren, zu parlieren, zu reden, wie es der italienische Wortstamm „parlare“ schon vorgeben würde. Hier wird Politik gemacht. Und dies auch, wenn gerade in jüngster Zeit aus den eigenen Rängen moniert wurde, das Gremium agiere zu brav. Müller ermunterte die ungeteilte Zuhörerschaft dann auch dazu auf, halt etwas frecher zu taktieren, aber doch sinnvolle Vorstösse einzureichen.

Wenn Wahlzettel ausgesteilt werden und die Wahlurne ihre Runden zieht, dann weiss ein jeder Parlamentarier: Die Präsidiumswahlen stehen an. Das Vorgehen erinnert etwas an das Prozedere, wie man es von Bundesbern her bei der Wahl der Schweizer Landesregierung kennt. Da fällt auch etwas Glanz vom Zeremoniell in das trübe Licht des Ratssaales von Illnau-Effretikon. Im Abglanz wiederholt sich das ganze Spiel an diesem Abend noch weitere zwei Male bis Präsidentin und die beiden Vizepräsidenten dann irgendwann gewählt sind. Und so erschallt‘s schon bald: „Ich gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt“.

Zur 40. Ratspräsidentin wurde Brigitte Röösli, SP, gewählt. Sie richtet sich mit einer sehr persönlichen Rede an den Rat und setzt damit weit mehr als ein politisches Statement. Für das Amtsjahr 2014/2015 wurden weiter Stefan Eichenberger, JLIE/FDP, zum ersten und Roger Miauton, SVP, zum zweiten Vizepräsidenten gewählt.

In weiteren Wahlgängen wurden auch jene Mitglieder bestimmt, die in der Rechnungs- bzw. in der Geschäftsprüfungskommission (RPK und GPK) die Anträge des Stadtrates genaustens unter die Lupe nehmen werden.

Zu Präsident Michael Käppeli, FDP, gesellen sich in der RPK die Gemeinderäte Stefan Eichenberger, JLIE; Stefan Hafen, SP; Andreas Hasler, GLP; Markus Hürzeler, CVP; Herber Kempf, SVP; Adrian Kindlimann, SP; Roger Miauton, SVP, und René Truninger, SVP.

In der GPK nehmen Einsitz die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen: André Büecheler, SVP; Hans-Jürg Gehri, BDP; Urs Gut, GP; Daniel Huber, SVP; Daniel Nufer, SP; Marco Nuzzi, FDP; Silvana Peier, SP und Michèle Vögeli, JLIE. Den Vorsitz des Gremiums führt Ueli Kuhn, SVP.

Und nebst den konstituierenden Wahlen widmete sich dann der Rat dann doch noch einem „üblichen“ Geschäft; dem parlamentarischen Vorstoss von Fabian Molina, JUSO, und Daniel Nufer, SP. Sie forderten in einer Interpellation seitens des Stadtrates mehr Transparenz im vermeintlichen Gebührendschungel. Stadtrat Philipp Wespi, JLIE, Ressort Finanzen lichtete dann den „Dschungelgehölz“ etwas und stellte die Transparenz augenblicklich her, indem er den Vorstoss gleich mündlich beantwortete.

Die nächste Sitzung des Grossen Gemeinderates findet am 19. Juni 2014 statt. Schon jetzt ist bekannt, dass sich das Gremium nebst anderen Geschäften dann der Abnahme der Jahresrechnung 2013 widmen wird.

 

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