Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Neuigkeiten im Überblick.

 

Der Grosse Gemeinderat hat sich zu seiner 39. Sitzung in der laufenden und sich zu Ende neigenden Legislatur zusammengefunden.

Das Stadtparlament erliess dabei eine neu geschaffene Gebührenverordnung, genehmigte diverse Bauabrechnungen und hob Bau- und Niveaulinien auf oder revidierte deren Verlauf.
Die untenstehende Übersicht listet auch die übrigen behandelten Geschäfte auf.

Zudem unterbreitet der Stadtrat dem Parlament zwei neue Sachgeschäfte im Zusammenhang mit der Planung einer neuen Mehrzweckanlage.
-         Genehmigung Erwerb des Grundstückes Kat.-Nr. IE1185, Eselriet, Effretikon
-         Festsetzung der Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung für die „Umzonung Eselriet“

Thematisch beschlagen die Geschäfte sowohl die Beurteilungskompetenzen der Rechnungsprüfungskommission (Erwerb) einerseits und anderseits auch jene der Geschäftsprüfungskommission (Teilrevision Nutzungsplanung).
Das Büro des Grossen Gemeinderates hat aufgrund des inneren sachlichen Zusammenhangs zum Beratungsgegenstand und unter Berücksichtigung der momentanen Arbeitslast der Geschäftsprüfungskommission beide Vorlagen der Rechnungsprüfungskommission zur Vorberatung überwiesen.

Der Wortlaut der detaillierten Anträge entnehmen Sie bitte dem Abschnitt A dieses Newsletters.

Zudem reichten Parlamentarierinnen und Parlamentarier folgende Vorstösse ein:
-         Anfrage Andreas Hasler, GLP, betreffend Bodenauffüllung mit LKW-Verkehr durch Wohngebiet – städtische Stellungnahme?
-         Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Kontrolle Steuerhinterziehung in Illnau-Effretikon
-         Interpellation Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Selbstanzeigen
-         Interpellation Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sporthalle Eselriet
-         Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Arbeitsbedingungen bei der Spitex Kempt und im AZB 

Die entsprechenden Fragen finden Sie durch Klicks auf die jeweiligen Links im Abschnitt B.

 

GESCHÄFTE DER SITZUNG 39. SITZUNG IM DETAIL
5. APRIL 2018

Geschäft-Nr. 002/14
Dringliche Motion Stefan Eichenberger, FDP/JLIE, René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend „attraktives Dorfzentrum Illnau“ – 3. Fristerstreckungsgesuch zur Ausarbeitung von Bericht und Antrag

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Begründung durch den Urheber und Überweisung an den Stadtrat
Antrag des Stadtrates um Fristverlängerung
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Genehmigung Fristverlängerung - Ratsdebatte
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Genehmigung Fristverlängerung
Antrag des Stadtrates um zweite Fristverlängerung
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Genehmigung zweite Fristverlängerung
Antrag des Stadtrates auf Erledigung der Motion
Beilage zum Antrag des Stadtrates; Neugestaltung Dorfzentrum Illnau / Kosten
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Beilage zum Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Rückweisung an den Stadtrat
Antrag des Stadtrates um dritte Fristverlängerung

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Genehmigung dritte Fristverlängerung

 

Geschäft-Nr. 162/17
Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung der kommunalen Gebührenverordnung

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Gebührenverordnung
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 165/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnungen der Ausbauten rund um den Bahnhof Illnau

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 166/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung der Sanierung Birch-/Claridenstrasse, Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 174/17
Antrag des Stadtrates betreffend teilweise Aufhebung der Verkehrsbaulinie und ersatzlose Aufhebung der Niveaulinien RRB 1807/1936, Tannstrasse, Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Erläuternder Bericht, Verfahren nach §§108, 109 PBG
Verkehrsbaulinien Tannstrasse, Abschnitt Tagelswanger- bis Lindauerstrasse; Situation 1:500
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 175/17
Antrag des Stadtrates betreffend Aufhebung Verkehrsbaulinie RRB 2862/1972 und RRB 6039/1976, Steinacher-, Wingert- und Alpenstrasse

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Erläuternder Bericht, Verfahren nach §§ 108, 109 PBG
Verkehrsbaulinien Steinacher-, Wingert- und Alpenstrasse; Situation 1:500
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 163/17
Interpellation Daniel Huber und Herbert Kempf, beide SVP, betreffend Kostenentwicklung durch die Reduktion von Stadträten und der Verwaltung – Beantwortung/Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

Geschäft-Nr. 187/18
Interpellation Urs Gut, GP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Elektrosmog – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

Geschäft-Nr. 189/18
Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend „Stadtmelder-App“ – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Behandlung des Geschäftes zufolge Abwesenheit des Postulanten mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

Geschäft-Nr. 190/18
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Anpassung Solarfläche gemäss Energiestrategiepapier 2008 – 2050 – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

 

 

A. NEUE SACHGESCHÄFTE

Geschäft-Nr. 194/18
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Erwerb des Grundstückes Kat.-Nr. IE1185, Eselriet, Effretikon

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Erläuternder Bericht Neubau Mehrzweckanlage

Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.

 

Geschäft-Nr. 195/18
Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung der Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung für die „Umzonung Eselriet“

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Erläuternder Bericht Neubau Mehrzweckanlage
Einzonung Eselriet; Zonenplan
Waldabstandslinien Ergänzungsplan Nr. 9
Einzonung Eselriet; Erläuternder Bericht Art. 47 RPV
Einzonung Eselriet; Bericht zu den Einwendungen

Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.

 

 

 

B. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 193/18
Anfrage Andreas Hasler, GLP, betreffend Bodenauffüllung mit LKW-Verkehr durch Wohngebiet – städtische Stellungnahme?

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 196/18
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Kontrolle Steuerhinterziehung in Illnau-Effretikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 197/18
Interpellation Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Selbstanzeigen

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 198/18
Interpellation Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sporthalle Eselriet

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 199/18
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Arbeitsbedingungen bei der Spitex Kempt und im AZB

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

 

 

C. WEITERE INFORMATIONEN

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Korrekte Handhabung
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