Neuigkeit

Sitzung des Grossen Gemeinderates

Die behandelten Geschäfte im Überblick.

BESCHLÜSSE DES GROSSEN GEMEINDERATES

28. SITZUNG VOM 9. MÄRZ 2017
AMTSDAUER 2014-2018
3. AMTSJAHR 2016/2017

 

A.    BESCHLÜSSE

1.     Geschäft-Nr. 099/16
Antrag an das Büro des Grossen Gemeinderates zur Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, Andreas Hasler, GLP, und Erik Schmau-sser, GLP, sowie Mitunterzeichnende, betreffend „Politische Diskussion vorhersehbar machen“

BESCHLUSS:
Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates gemäss Antrag
(Beantwortungsmodalität bei Interpellationen)

2.     Geschäft-Nr. 102/16
Antrag des Stadtrates betreffend Implementierung einer Parkraumbewirtschaftung an der Sportplatzstrasse

BESCHLUSS:
Ablehnung der Vorlage.

3.     Geschäft-Nr. 103/16
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Kreditabrechnung zur Erstellung von Bushäuschen

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

4.     Geschäft-Nr. 110/16
Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme des Voranschlages 2017 und des Finanzplanes 2017-2021 des Alterszentrums Bruggwiesen

BESCHLUSS:
Kenntnisnahme mit Hinweisen zur gewünschten Geschäftsabwicklung.

5.     Geschäft-Nr. 111/16
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung des 4. Rahmenkredites für die Stadtentwicklung

BESCHLUSS:
Bewilligung gemäss Antrag.

 

B.    WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.     Geschäft-Nr. 107/16
Interpellation Paul Rohner, SVP, betreffend Strategie des Stadtrates in Bezug auf die demografische Alterung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

2.     Geschäft-Nr. 122/17
Interpellation Brigitte Röösli, SP, betreffend Lager in Alt-Effretikon – Begründung

Der Stadtrat bzw. die Baubehörde wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

3.     Geschäft-Nr. 123/17
Interpellation Stefan Eichenberger, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Beschäftigungs-programm für Flüchtlinge – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen die Beschlüsse gemäss Ziffern A.1 bis A.4 ist das fakultative Referendum ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen den Beschluss gestützt auf § 151 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Über-schreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Pfäffikon eingereicht werden. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 16. März 2017.

16. März 2017
Büro des Grossen Gemeinderates

Roger Miauton, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär