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Sitzung Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse der 35. Sitzung vom 9. November 2017 im Überblick.

 

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

35. SITZUNG VOM 9. NOVEMBER 2017
AMTSDAUER 2014-2018
4. AMTSJAHR 2017/2018

 

A.         BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 140/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Kaufvertrags der Liegenschaft Kat.Nr. IE1075, Rütlistrasse 22, Effretikon

BESCHLUSS
Genehmigung gemäss Antrag.

2.         Geschäft-Nr. 146/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der revidierten Zweckverbandsstatuten des Sozialdienstes des Bezirks Pfäffikon

BESCHLUSS
Genehmigung gemäss Antrag.

3.         Geschäft-Nr. 152/17
Antrag des Stadtrates betreffend Neubewertung des Verwaltungsvermögens

BESCHLUSS
Ablehnung des stadträtlichen Antrages.
Eine Neubewertung des gesamten Verwaltungsvermögens wird nicht vorgenommen.

 

4.          Geschäft-Nr. 153/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für energetische Massnahmen im Restaurant Rössli, Illnau

BESCHLUSS
Genehmigung mit Änderung (mit Ergänzung).

5.          Geschäft-Nr. 095/16
Postulat René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Spielraum in der Sozialhilfe nutzen

BESCHLUSS
Kenntnisnahme des stadträtlichen Berichtes; Abschreibung des Postulates gemäss Antrag.

 

6.          Geschäft-Nr. 096/16
Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüssen

BESCHLUSS
Kenntnisnahme des stadträtlichen Berichtes; Abschreibung des Postulates gemäss Antrag.

 

7.          Geschäft-Nr. 164/17
Postulat Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Verselbständigung des Sportzentrums Eselriet

BESCHLUSS
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates (geänderter Vorstosstext). Bearbeitungsfrist bis 9. November 2018.

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 142/17
Interpellation Arie Bruinink, GP, und Mitunterzeichnende, betreffend attraktives, zukunftsorientiertes Effretikon – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

2.         Geschäft-Nr. 145/17
Interpellation Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Unzufriedenheit mit der Volksschule in Illnau-Effretikon – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

3.         Geschäft-Nr. 157/17
Interpellation René Truninger, SVP, betreffend „Aufarbeitung der finanziellen Unterstützung eines Referendumkomitees durch den Stadtrat“ – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

4.         Geschäft-Nr. 159/17
Interpellation Paul Rohner, SVP, betreffend Leistungsauftrag unserer Stadtpolizei – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

5.         Parlamentarische Fragestunde
Der Stadtrat gab Antworten auf die im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde gestellten Fragen.

 

C.         VERTAGTES GESCHÄFT

1.         Geschäft-Nr. 163/17
Interpellation Daniel Huber und Herbert Kempf, beide SVP, betreffend Kostenentwicklung durch die Reduktion von Stadträten und der Verwaltung

Behandlung des Geschäftes zufolge Abwesenheit des Interpellanten mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Die Beschlüsse gemäss Ziffer A.1, A.2 und A.4 unterstehen dem fakultativen Referendum; gegen die übrigen Beschlussfassungen ist das Referendum ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die Beschlüsse gestützt auf § 151 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Pfäffikon eingereicht werden. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 16. November 2017.

16. November 2017
Büro des Grossen Gemeinderates

Erik Schmausser, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär