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Sitzung Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse der 38. Sitzung vom 8. März 2018 im Überblick.


BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

38. SITZUNG VOM 8. MÄRZ 2018
AMTSDAUER 2014-2018
4. AMTSJAHR 2017/2018

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 169/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Totalrevision des Organisationsreglementes

BESCHLUSS
Genehmigung gemäss Antrag.

2.         Geschäft-Nr. 170/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Teilrevision der Verordnung über die Entschädigung der Behörden

BESCHLUSS
Genehmigung gemäss Antrag.

3.         Geschäft-Nr. 120/16
Postulat Markus Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Bahnhofs Effretikon – Beantwortung

BESCHLUSS
Kenntnisnahme des stadträtlichen Berichtes; Abschreibung des Postulates gemäss Antrag.

4.          Geschäft-Nr. 182/18
Motion Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Objektkreditvarianten bei Ersatzneubau eines Vierfach-Kindergartens Rosswinkel im Schlimpergquartier – Begründung

BESCHLUSS
Nichtüberweisung der Motion. Geschäft erledigt.

5.          Geschäft-Nr. 184/18
Postulat Stefan Eichenberger, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Abschaffung Stadtentwicklungskommission – Begründung

BESCHLUSS
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates. Bearbeitungsfrist: 08.03.2019

6.          Geschäft-Nr. 185/18
Postulat Urs Gut, GP, und Mitunterzeichnende, betreffend Moratorium Planungsstopp Werkhof – Begründung

BESCHLUSS
Nichtüberweisung des Postulates. Geschäft erledigt.

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 159/17
Interpellation Paul Rohner, SVP, betreffend Leistungsauftrag unserer Stadtpolizei – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

2.         Geschäft-Nr. 179/18
Interpellation René Truninger, SVP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend explodierender Sozialhilfeausgaben in Illnau-Effretikon – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

3.         Geschäft-Nr. 180/18
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gesundheitsversorgung – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

4.         Geschäft-Nr. 181/18
Interpellation Thomas Stutz, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Umgang mit schwer integrierbaren Schülern – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten

 

5.         Geschäft-Nr. 183/18
Interpellation Thomas Hildebrand, FDP, betreffend „Parkplatz Hinterbüel – Mehr Licht für die öffentliche Sicherheit!“ – Begründung / mündliche Antwort des Stadtrates

Der Stadtrat antwortete mündlich. Der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen den Beschluss gemäss Ziffer A.1 ist das Referendum gestützt auf § 8 Ziff. 6 der Gemeindeordnung ausgeschlossen. Der Beschluss unter Ziffer A.2 untersteht dem fakultativen Referendum; gegen die übrigen Beschlussfassungen ist das Referendum ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtetenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Der Fristenlauf berechnet sich ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 15. März 2018.

15. März 2018
Büro des Grossen Gemeinderates
Erik Schmausser, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär