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Sitzung Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse der 39. Sitzung vom 5. April 2018 im Überblick.


BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

39. SITZUNG VOM 5. APRIL 2018
AMTSDAUER 2014-2018
4. AMTSJAHR 2017/2018

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 002/14
Dringliche Motion Stefan Eichenberger, FDP/JLIE, René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend „attraktives Dorfzentrum Illnau“ – 3. Fristerstreckungsgesuch zur Ausarbeitung von Bericht und Antrag

BESCHLUSS:
Erstreckung der dritten Beantwortungsfrist bis 31. Dezember 2018 gemäss Antrag des Stadtrates.

2.         Geschäft-Nr. 162/17
Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung der kommunalen Gebührenverordnung

BESCHLUSS:
Festsetzung der kommunalen Gebührenverordnung unter Vornahme von Änderungen gegenüber des Antrages des Stadtrates.

3.         Geschäft-Nr. 165/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnungen der Ausbauten rund um den Bahnhof Illnau

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

4.         Geschäft-Nr. 166/17
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung der Sanierung Birch-/ Claridenstrasse, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

5.         Geschäft-Nr. 174/17
Antrag des Stadtrates betreffend teilweise Aufhebung der Verkehrsbaulinie und ersatzlose Aufhebung der Niveaulinien RRB 1807/1936, Tannstrasse, Effretikon

BESCHLUSS:
Zustimmung gemäss Antrag.

6.         Geschäft-Nr. 175/17
Antrag des Stadtrates betreffend Aufhebung Verkehrsbaulinie RRB 2862/1972 und RRB 6039/1976, Steinacher-, Wingert- und Alpenstrasse

BESCHLUSS:
Zustimmung gemäss Antrag.

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 163/17
Interpellation Daniel Huber und Herbert Kempf, beide SVP, betreffend Kostenentwicklung durch die Reduktion von Stadträten und der Verwaltung – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

2.         Geschäft-Nr. 187/18
Interpellation Urs Gut, GP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Elektrosmog – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

3.         Geschäft-Nr. 190/18
Interpellation Arie Bruinink, GRÜNE, und Mitunterzeichnende, betreffend Anpassung Solarfläche gemäss Energiestrategiepapier 2008 – 2050 – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.



C.         VERTAGTES GESCHÄFT

1.         Geschäft-Nr. 189/18
Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend „Stadtmelder-App“ – Begründung

Behandlung des Geschäftes zufolge Abwesenheit des Postulanten mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen die Beschlüsse gemäss Ziffer A.1, A3 und A.4 ist das Referendum gestützt auf § 8 Ziff. 6 der Gemeindeordnung ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtetenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

 

12. April 2018
Büro des Grossen Gemeinderates
Markus Annaheim, 1. Vizepräsident
Marco Steiner, Ratssekretär