Kopfzeile

Inhalt

Verschiedene Beschlüsse des Stadtrates

16. Mai 2024
zur Informationssicherheit, zum Einkaufszentrum Effimärt und zur Rückerstattung der Versorgertaxen

Der Stadtrat hat

  • die aktualisierte Weisung zur Informationssicherheit genehmigt und per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt.
  • zur Kenntnis genommen, dass die Eigentümerin plant, das Einkaufszentrum Effimärt voraussichtlich ab dem Jahr 2026 unter Betrieb umzubauen. Zur temporären Steigerung der Aufenthaltsqualität des Märtplatzes werden unter Einbezug verschiedener Nutzergruppen mobile, wiederverwendbare Ausstattungselemente angeschafft. Dafür wird ein Kostendach von 80'000 Franken zu Lasten des Hans-Wegmann-Fonds bewilligt. Für den externen Aufwand für die Planung des Gesamtkonzepts öffentliche Freiräume bewilligt der Stadtrat einen Kredit von 20'000 Franken.
  • die Vereinbarung mit dem Kanton Zürich über die Rückerstattung der Versorgertaxen an beitragsberechtigte Heime genehmigt. Die bereinigte Rückforderungssumme der Stadt beträgt 3'900'112 Franken. Hintergrund der Rückerstattung bilden Gerichtsentscheide, laut denen der Kanton in der Vergangenheit über keine genügende Rechtsgrundlage verfügte um den Gemeinden die Versorgertaxen für Aufenthalte in Kinder- und Jugendheimen zu belasten.


ZU DEN BESCHLÜSSEN DES STADTRATES

SRB-Nr. 2024-98
SRB-Nr. 2024-96
SRB-Nr. 2024-85