EINLADUNG ZUR 26. SITZUNG VOM 4. DEZEMBER 2025

Das Stadtparlament versammelt sich am Donnerstag, 4. Dezember 2025, im Stadthaussaal Effretikon zu seiner nächsten Sitzung. Sie beginnt um 19.15 Uhr.

Die detaillierte Traktandenliste finden Sie im Abschnitt A dieses Newsletters.

SITZUNGSSCHWERPUNKT:
BERATUNG DES BUDGETS 2026

Anlässlich der letzten Sitzung im Jahr debattiert das Stadtparlament jeweils das städtische Budget für das nächste Geschäftsjahr. Das Parlament legt dabei gleichzeitig den Steuerfuss fest.

Die Sitzung wird – ungleich zu anderen Jahren – als einfache und nicht als Doppel-Sitzung geführt. Da sich das Parlament an diesem Abend ausschliesslich mit dem Budget befasst, sollte die Sitzungsdauer für diese Debatte ausreichen.

Im Vorfeld hat die Rechnungsprüfungskommission das Zahlenmaterial zum Budget 2026 inkl. Aufgaben- und Finanzplan untersucht. Der detaillierte, schriftliche nun vorliegende Bericht ist in den Abschnitten A und B dieses Newsletters abrufbar. Der Bericht stellt eine Empfehlung zu Handen des Gesamtparlamentes dar.

In der Budgetvorlage 2026 sind auch die durch den Stadtrat zur Umsetzung vorgesehenen Massnahmen im Rahmen eines Sparpaketes enthalten. Es soll zur Entlastung des angespannten Finanzhaushaltes beitragen. Dabei stiessen nicht alle der 100 vorgesehenen Massnahmen auf Gegenliebe der vorberatenden Kommission.

Teile der Rechnungsprüfungskommission unterbreiten dem Gesamtparlament daher einige Positionen in der Erfolgs- und Investitionsrechnung zur Korrektur.

Auch in der Frage zur Festlegung des Steuerfusses ist sich die vorberatende Kommission uneins: Eine Mehrheit unterstützt den stadträtlichen Antrag, den aktuellen Steuerfuss von 113 % der einfachen Staatssteuer beizubehalten. Eine Minderheit möchte den Steuerfuss auf 115 % anheben.

Zudem:

Auch die Geschäftsleitung des Stadtparlamentes unterbreitet dem Stadtparlament einige Änderungsanträge zum Budget, und zwar in eigener Sache.

Sie beantragt eine Reduktion der Grundentschädigung der Parlamentsmitglieder sowie Anpassungen zu den eigenen, parlamentarischen Budgetpositionen. Wenn die Einsparungen verhältnismässig auch nur von geringfügiger Natur sind, so war es der Geschäftsleitung ein Anliegen, dass auch das Parlament zumindest einen symbolischen Beitrag zum Sparpaket leisten soll.

Das Parlament soll im Zuge der Budgetdebatte über die Anträge entscheiden. Der detaillierte Antrag der Geschäftsleitung ist in den Abschnitten A und B dieses Newsletters einsehbar.

Das Gesamtparlament entscheidet an seiner Sitzung vom 4. Dezember 2025 über das städtische Budget und den Steuerfuss.

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Sitzung verpasst? Die Sitzung steht nach Durchführung auch als Aufzeichnung unter www.youtube.com/stadtilef zur Verfügung.

EINGANG VON BERICHTEN DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

Die Rechnungsprüfungskommission hat ihre Vorberatung zu folgendem Geschäft abgeschlossen:

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung des Budgets 2026, mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans AFP 2025 – 2031

Die Kommission beantragt verschiedene Budget-Positionen, die insbesondere das durch den Stadtrat beschlossene Sparpaket betreffen, zur Korrektur. Zur Festlegung des Steuerfusses liegen seitens der Rechnungsprüfungskommission zwei Anträge vor.

Der detaillierte Kommissionsbericht sowie die weiteren Unterlagen zum Geschäft finden sich im Abschnitt B dieses Newsletters.

NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Thomas Hildebrand, FDP, erkundigt sich mittels zweier Anfragen beim Stadtrat über das Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB). Einerseits möchte er in Erfahrung bringen, wie es um die Auslastung der Institution steht, andererseits interessieren ihn die finanziellen, leistungsbezogenen und personellen Auswirkungen des vollzogenen Pensionskassenwechsels.

Die Vorstösse sind im Wortlaut im Abschnitt C dieses Newsletters einsehbar.

Dem Stadtrat stehen für die Beantwortung drei Monate Zeit zur Verfügung.

IM DETAIL

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

26. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 4. Dezember 2025, 19.15 Uhr, im Stadthaussaal
Einladung / Traktandenliste

GESCHÄFTE DER SITZUNG

Geschäft-Nr. 2025/106
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Budgets 2026, mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans AFP 2025 – 2031

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Detaillierter Zahlenteil Budget 2026
Beilage 2: Finanz- und Aufgabenplan 2025 – 2031
Beilage 3: Artengliederung Erfolgsrechnung
Beilage 4: Artengliederung Investitionsrechnung
Beilage 5: Massnahmenliste Sparpaket Stadtrat
Beilage 6: Massnahmenliste Sparpaket Schulpflege

Bericht der Rechnungsprüfungskommission
Antrag der Geschäftsleitung des Stadtparlamentes

B. BERICHT DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2025/106
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Budgets 2026, mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans AFP 2025 – 2031

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Detaillierter Zahlenteil Budget 2026
Beilage 2: Finanz- und Aufgabenplan 2025 – 2031
Beilage 3: Artengliederung Erfolgsrechnung
Beilage 4: Artengliederung Investitionsrechnung
Beilage 5: Massnahmenliste Sparpaket Stadtrat
Beilage 6: Massnahmenliste Sparpaket Schulpflege
Antrag der Geschäftsleitung des Stadtparlamentes

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

C. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2025/111
Anfrage Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB) – Status zu den Abweisungen von Anfragen von Einwohnenden der Trägergemeinden

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2025/112
Anfrage Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB) – Rückblick auf die Anpassung der Pensionskasse

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

D. WEITERE INFORMATIONEN

Bei Verdacht Tel. 117 – Gemeinsam gegen Einbruch
Herbst- und Winterzeit sind auch die Zeit der Dämmerungseinbrüche. Die Stadtpolizei Illnau-Effretikon informiert am Donnerstag, 20. November, von 09.00 bis 18.30 Uhr im Einkaufzentrum Effi-Märt, wie Sie sich dagegen schützen können.
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Räbeliechtliumzug kehrte nach Effretikon zurück
Der traditionelle Lichterzauber feierte sein Comeback
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Kontakt: praesidiales@ilef.ch