Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Traktanden der nächsten Sitzung im Überblick.

 

Wir orientieren Sie über Neuigkeiten aus dem Grossen Gemeinderat.

 

IM ÜBERBLICK

DIE LETZTE SITZUNG

Rückweisung! Der Stadtrat soll nochmals über die Bücher.  
So lautet das Verdikt des Grossen Gemeinderates zu gleich zwei umfassenden Vorlagen des Stadtrates.

Das Parlament retournierte am Abend des 23. Mai einerseits die stadträtliche Vorlage zur Genehmigung eines Objektkredites zur Sanierung der Schulanlage Watt, Effretikon, an den Absender. 

Im Rahmen der Ratsdebatte übte dann aber auch die Rechnungsprüfungskommission Eigenkritik und machte dem Gesamtrat beliebt, die Vorlage zunächst an das eigene vorberatende Gremium zur umfassenden Prüfung zurückzuweisen. Dazu kam es nicht. Die Vorlage geht an den Stadtrat zurück - er wird nun entscheiden, wie er mit dem Geschäft weiter verfährt.

"Return to sender" hiess es anderseits auch für die Umsetzungsvorlage des Stadtrates zur kommunalen Volksinitiative "Attraktives Dorfzentrum Illnau".

17 Parlamentarier/innen sind der Auffassung, dass der stadträtliche Umsetzungsvorschlag dem durch die Initianten geforderten Begehren nicht Rechnung trägt.

16 Ratsmitglieder stimmten dagegen - vergebens. Die Stimmberechtigten werden sich wohl noch etwas gedulden müssen, bis sie dereinst allenfalls über die Vorlage entscheiden können.

Genehmigt wurden das Projekt und der entsprechende Kredit für die Strasseninstandsetzung Im Chrummenacher, Illnau. Ebenso hiess der Rat die Revision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) gut; die Stimmberechtigten werden im Herbst an der Urne endgültig darüber entscheiden.

Die behandelten Geschäfte finden Sie unter Punkt B dieses Newsletters.

 

NÄCHSTE SITZUNG

Am Donnerstag, 13. Juni 2019, trifft sich das Parlament bereits zu seiner nächsten Sitzung.
Dabei werden der Geschäftsbericht 2018 sowie die Jahresrechnung 2018 behandelt. Aufgrund der Traktandenlast werden die Verhandlungen als Doppelsitzung geführt.

Die zahlreichen Traktanden der 8. Sitzung des Stadtparlaments sind unter Punkt A einsehbar.

Die Ratssitzung beginnt um 19.30 Uhr im Stadthaussaal.

 

VERGABE DER STÄDTISCHEN ANERKENNUNGSPREISE UND DES JUGENDFÖRDERPREISES

Im Vorfeld der Sitzung überreicht der Stadtrat ab 17.45 Uhr den städtischen Anerkennungspreis sowie den Jugendförderpreis im Foyer des Stadthaussaales. Über die diesjährigen Empfänger/innen orientiert eine separate Medienmitteilung.

Die Mitglieder des Grossen Gemeinderates und die Öffentlichkeit sind herzlich zur Würdigungsfeier eingeladen. Im Anschluss an die Übergabezeremonie richtet die Stadt einen Umtrunk aus.

 

VERABSCHIEDETE GESCHÄFTE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

Rechnung und Geschäftsprüfungskommission haben ihre Vorberatungen zum Geschäftsbericht 2018, zur Jahresrechnung 2018 und die Kenntnisnahme der ebenbürtigen Instrumente des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen abgeschlossen.

Die detaillierten Stellungnahmen finden Sie unter

 

NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Gemeinderat René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, reichen eine Interpellation zu Kurzzeitparkplätzen im Zentrum von Effretikon ein.

Ebenso erkundigen sich Gemeinderätin Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, mittels Interpellation zu behindertengerechten Bushaltestellen in Ottikon.

Die Vorstösse im Wortlaut sind im Abschnitt D dieses Newsletters zu finden.

 

BEANTWORTETER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Der Stadtrat beantwortete die Anfrage von Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Auswirkungen Regierungsratsentscheid betreffend Einzonungsstopp.

Die Antwort ist unter Punkt E einsehbar.

 

 

IM DETAIL

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

8. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 13. Juni 2019, 19.30 Uhr, im Stadthaussaal – Doppelsitzung
Einladung / Traktandenliste

 

GESCHÄFTE DER SITZUNG 

Geschäft-Nr. 2019/025
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Jahresrechnung 2018

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Jahresrechnung 2018
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/021
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Geschäftsberichtes 2018

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Geschäftsbericht 2018
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2018/189
Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend „Stadtmelder-App“ bzw. Gemeinde-App – Antrag des Stadtrates um Erstreckung der Beantwortungsfrist

DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um Fristerstreckung

 

Geschäft-Nr. 2018/015
Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme des Schwerpunktprogrammes des Stadtrates für die Amtsdauer 2018-2022

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Schwerpunktprogramm des Stadtrates für die Amtsdauer 2018 – 2022 
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2018/184
Postulat Stefan Eichenberger, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Abschaffung Stadtentwicklungskommission – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung
Antwort des Stadtrates

 

Geschäft-Nr. 2019/024
Postulat Urs Gut, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Sammelstelle für Kunststoffe – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/028
Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme der Jahresrechnung und des Jahresberichts 2018 des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Jahresrechnung 2018 APZB
Beilage: Bericht zu HRM Rechnung 2018
Beilage: Jahresbericht 2018 APZB
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/026
Interpellation Paul Rohner, SVP, betreffend schikanöse Massnahmen gegen den motorisierten Individualverkehr – Begründung/Beantwortung 

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/027
Postulat Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend „shared workspace“ – Begründung   

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/029
Interpellation Beat Bornhauser, GLP, betreffend Defibrillatoren in Illnau-Effretikon – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/030
Interpellation Simon Binder, SVP; und ein Mitunterzeichnender, betreffend geeignete Rahmenbedingungen schaffen für ein Hackschnitzelwerk mit Wärmeverbund in Effretikon – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/031
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Kurzzeitparkplätze im Zentrum von Effretikon – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/032
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend behindertengerechte Bushaltestellen Ottikon – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

 

B. AN DER 7. SITZUNG VOM BEHANDELTE GESCHÄFTE 23. MAI 2019

Geschäft-Nr. 2018/016
Antrag des Stadtrates betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für die Strasseninstandsetzung Im Chrummenacher, Illnau

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Situationsplan
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2018/017
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Sanierung der Schulanlage Watt, Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bauprojekt Kostenvoranschlag
Beilage: Bauprojekt Watt pro Bereich
Beilage: Mehrkosten Denkmalpflege
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2019/018
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO)

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: KEZO Verbandsstatuten 2018, synoptische Darstellung
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2017/134
Anträge des Stadtrates zur Umsetzung der Kommunalen Volksinitiative „Attraktives Dorfzentrum Illnau“

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beschluss des Grossen Gemeinderates
Ratsdebatte
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Antrag des Stadtrates
Pläne Neubau
Pläne Umbau
Bericht Dorfzentrum Illnau – Zusammenfassung
Vergleich Wirtschaftlichkeit
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Behandlung der weiteren Geschäfte mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

 

C. ABSCHIEDE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION (GPK)

Geschäft-Nr. 2019/021
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Geschäftsberichtes 2018

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Geschäftsbericht 2018

NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION (RPK)

Geschäft-Nr. 2019/025
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Jahresrechnung 2018

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Jahresrechnung 2018

NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/028
Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme der Jahresrechnung und des Jahresberichts 2018 des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Jahresrechnung 2018 APZB
Beilage: Bericht zu HRM Rechnung 2018
Beilage: Jahresbericht 2018 APZB

NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

 

D. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2019/031
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Kurzzeitparkplätze im Zentrum von Effretikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/032
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend behindertengerechte Bushaltestellen Ottikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

 

E. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Geschäft-Nr. 2019/022
Anfrage Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Auswirkungen Regierungsratsentscheid betreffend Einzonungsstopp

BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

 

F. WEITERE INFORMATIONEN

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