Neuigkeit

Sitzung des Grossen Gemeinderates

Die Beschlüsse vom 3. Oktober 2019 im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

11. SITZUNG VOM 3. OKTOBER 2019
AMTSDAUER 2018-2022
2. AMTSJAHR 2019/2020

 

 

A.         WAHLGESCHÄFTE

1.          Ersatzwahl eines Mitgliedes der Ortsplanungskommission OPK

             Gewählt wurde:

  Gemeinderat David Zimmermann, EVP

 

 

B.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2019/049

Postulat Kilian Meier, CVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gastronomie- und Mehrzweckbereich in der Sporthalle Eselriet – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 3. Oktober 2020

 

2.         Geschäft-Nr. 2019/050

Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Wärme-Kraft Koppelungsanlage / Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 und der Energiestadt Illnau-Effretikon – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 3. Oktober 2020

 

3.         Geschäft-Nr. 2019/054

Postulat Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Verkehr in den Aussenwachten – Begründung

BESCHLUSS:
Nichtüberweisung des Postulates. Geschäft erledigt.

 

4.         Geschäft-Nr. 2019/055

Postulat Markus Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Schaffung eines Jugendparlaments oder den entsprechenden Strukturen – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 3. Oktober 2020

 

 

C.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.          Parlamentarische Fragestunde 2019

Der Stadtrat gab Antworten auf die im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde gestellten Fragen.

 

2.          Geschäft-Nr. 2019/030

Interpellation Simon Binder, SVP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend geeignete Rahmenbedingungen schaffen für ein Hackschnitzelwerk mit Wärmeverbund in Effretikon
– Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

3.          Geschäft-Nr. 2019/031

Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Kurzzeitparkplätze im Zentrum von Effretikon – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

4.          Geschäft-Nr. 2019/032

Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend behindertengerechte Bushaltestellen Ottikon – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

5.          Geschäft-Nr. 2019/034

Interpellation Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend ideale Rahmenbedingungen schaffen für neue Arbeitsplätze – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

6.          Geschäft-Nr. 2019/048

Interpellation Hansjörg Germann, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend kostengünstige, geräuscharme, und CO2-neutrale E-Busse – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 3. Januar 2020

 

7.          Geschäft-Nr. 2019/051

Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung der Biodiversität – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 3. Januar 2020

 

8.          Geschäft-Nr. 2019/052

Interpellation Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Grundwasser Illnau-Effretikon – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 3. Januar 2020

 

9.          Geschäft-Nr. 2019/053

Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Neophyten-Bekämpfung Illnau-Effretikon – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 3. Januar 2020

 

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar.

Gegen die Beschlüsse ist das Referendum ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 10. Oktober 2019.

10. Oktober 2019
Büro des Grossen Gemeinderates
Katharina Morf, Ratspräsidentin
Marco Steiner, Ratssekretär