Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Neuigkeiten im Überblick.

 

Zum letzten Mal in diesem Jahr informieren wir Sie über Aktualitäten aus dem Grossen Gemeinderat Illnau-Effretikon.

IN KÜRZE

SITZUNG VOM 12. DEZEMBER 2019

Die vergangene Sitzung des Grossen Gemeinderates stand ganz im Zeichen der Beratung des Budgets 2020. Der Grosse Gemeinderat setzte nach 6.5-stündiger Debatte zur nachmitternächtlichen Stunde den Steuerfuss auf 110 % fest.

Er folgte damit dem Antrag des Stadtrates und lehnte dabei zwei weitere Anträge aus den eigenen Reihen ab. Mit dem Ratsbeschluss senkt sich der Steuerfuss gegenüber den Vorjahren um 3 %.

Im Gegensatz zu Kürzungsanträgen in den Vorjahren, erhöhte das Parlament zu einzelnen Positionen die Etats gegenüber des stadträtlichen Antrages – die detaillierten Angaben dazu finden Sie im Beschluss unter den detaillierten Geschäftsunterlagen.

Zudem stimmte der Grosse Gemeinderat der Auflösung der einfachen Gesellschaft «Regionale Kompostieranlage Fehraltorf» zu und genehmigte überdies im Rahmen der Zentrumsentwicklung von Effretikon einen weiteren Privaten Gestaltungsplan.

Dieses Mal zum sogenannten «Baufeld A», im Gebiet Bahnhof Ost.

Sämtliche Beschlüsse der behandelten Geschäfte finden Sie im Abschnitt «Im Detail».

 

EINGANG NEUER GESCHÄFTE

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat den neuen Rahmenvertrag zwischen der Stadt Illnau-Effretikon und dem Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB).

Der Rahmenvertrag bildet wichtige übergeordnete Grundlage für die Zusammenarbeit mit der Altersinstitution und legt deren strategische Ausrichtung fest. Der Stadtrat ersucht das Parlament um Genehmigung.

Ebenso ersucht der Stadtrat den Grossen Gemeinderat, das revidierte Vertragswerk zwischen der Gemeinde Lindau und der Stadt Illnau-Effretikon zur Erbringung von Dienstleistungen der Feuerwehr zu genehmigen. Ein weiteres Geschäft regelt die Zusammenarbeit der Stadt Illnau-Effretikon mit weiteren Gemeinden im Bereich der Zivilschutzorganisation.

Sämtliche Geschäfte sind der Geschäftsprüfungskommission zur Vorberatung überwiesen, bevor der Gesamtrat über sie entscheidet.

Die Anträge und weiterführende Unterlagen sind im Abschnitt A dieses Newsletters einsehbar.


NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Im Rahmen eines Postulates ersuchen Gemeinderat Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, den Stadtrat darzulegen, inwiefern der Grosse Gemeinderat bei grossen Bauprojekten frühzeitig im Planungsprozess Formen der Mitsprache geltend machen kann.

IM DETAIL

GESCHÄFTE DER 13. SITZUNG
12. DEZEMBER 2019

Übersicht zu den Beschlüssen / Offizielle Publikation


Geschäft-Nr. 2019/044
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Auflösung der einfachen Gesellschaft Regionale Kompostieranlage Fehraltorf

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Vereinbarung über die Auflösung der einfachen Gesellschaft Regionale Kompostieranlage Fehraltorf
Beilage: Vereinbarung über die Auflösung und Löschung des Baurechtsvertrages
Beilage: Übertragungsvertrag für das Baurecht
Beilage: SR-Beschluss 2019-145 über die Vergabe der Grüngut-Verwertung
Beilage: Trägerschaftsvertrag vom 1. Januar 1992
Abschied

Genehmigung gemäss Antrag.
Beschluss des Grossen Gemeinderates

Geschäft-Nr. 2019/045
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Bahnhof Ost – Baufeld A

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Situationsplan 1:500
Beilage: Bestimmungen
Beilage: Planungsbericht, inkl. Bericht zu den Einwendungen
Beilage: Richtprojekt Bebauung
Beilage: Richtprojekt Freiraum
Beilage: städtebaulicher Vertrag
Abschied

Genehmigung gemäss Antrag.
Beschluss des Grossen Gemeinderates


Geschäft-Nr. 2019/045
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Bahnhof Ost – Baufeld A

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Detaillierter Zahlenteil Budget 2020
IAFP 2021 – 2025
Cockpit
Abschied

Beschluss des Grossen Gemeinderates
Detaillierte Zahlenmaterial, Budget 2020

 

 

A. NEUE SACHGESCHÄFTE

Geschäft-Nr. 2019/063
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Rahmenvertrags mit dem Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB), Jahre 2021 – 2024

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Rahmenvertrag APZB 2021 – 2024
Beilage: Rahmenvertrag AZB 2016 – 2020
Beilage: Verordnung für das APZB (800.01.02 VO APZB)

Die Vorberatung dieses Geschäftes findet durch die Geschäftsprüfungskommission statt. 

  
Geschäft-Nr. 2019/064
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des revidierten Anschlussvertrages mit der Gemeinde Lindau über die Feuerwehr

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Erläuterungen zu den beantragten Änderungen
Beilage: Synoptische Darstellung aktueller/neuer Vertrag
Beilage: Neuer Anschlussvertrag
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag
Beilage: Liste Themengliederung

Die Vorberatung dieses Geschäftes findet durch die Geschäftsprüfungskommission statt. 

Geschäft-Nr. 2019/065
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des revidierten Anschlussvertrages mit den Gemeinden Weisslingen, Lindau, Brütten und Nürensdorf über die Zivilschutzorganisation
 

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Erläuterungen zu den beantragten Änderungen
Beilage: Neuer Anschlussvertrag
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Weisslingen
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Lindau
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Brütten
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Nürensdorf
Beilage: Liste Themengliederung

Die Vorberatung dieses Geschäftes findet durch die Geschäftsprüfungskommission statt.
 

 

B. EINGANG EINES NEUEN VORSTOSSES

Geschäft-Nr. 2019/066
Postulat Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Parlamentarische Mitsprache bei städtischen Grossbauprojekten

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

C. BEANTWORTUNG VON PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN

Geschäft-Nr. 2019/048
Interpellation Hansjörg Germann, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend kostengünstige, geräuscharme, und CO2-neutrale E-Busse

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

Geschäft-Nr. 2019/051
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung der Biodiversität

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

Geschäft-Nr. 2019/052
Interpellation Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Grundwasser Illnau-Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

D. WEITERE INFORMATIONEN


Frohe Festtage!
Unsere Erreichbarkeiten über den Jahreswechsel.
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Stellenplan angepasst
Höhere Anforderungen erfordern in der Abteilung Finanzen mehr Personal.
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Bibliotheksverein Illnau-Effretikon
Der Stadtrat erhöht die Subvention und verlängert den Rahmenvertrag
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Soforthilfe für Erdbebenopfer in Albanien
Der Stadtrat unterstützt Caritas Schweiz mit 10'000 Franken.
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Kufo-Kino: Bäckerei Zürrer
Sehen Sie den Film am 14. Februar im Stadthaussaal Effretikon
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Weihnachtsbaumverkauf
Vom 18. bis am 24. Dezember findet der städtische Weihnachtsbaumverkauf statt.
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