Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Neuigkeiten im Überblick.

 

Wir orientieren Sie über Neuigkeiten zum politischen Geschehen in der Stadt Illnau-Effretikon

IN KÜRZE

SITZUNG VOM 30. JANUAR 2020

Vergangenen Donnerstag versammelte sich der Grosse Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr und entledigte sich einiger Geschäfte seiner Pendenzenliste.

U.a. genehmigte er einen Objektkredit für die Sanierung der Schulanlage Watt.

Dabei erhöhte er im Rahmen der Debatte den durch den Stadtrat vorgesehenen Betrag zur Erweiterung der geplanten Photovoltaikanlage.

Einen Schritt weiter kann es mit der Planung einer neuen Mehrzweckanlage gehen: Das Parlament genehmigte einen Planungskredit zur Durchführung eines Projektwettbewerbes.

Die Mehrzweckanlage soll dereinst den Unterhaltsbetrieb, den Forstbetrieb, die Feuerwehr, die Wasserversorgung und die Hauptsammelstelle an einem neuen Standort im Gebiet Eselriet vereinen.

Die Urheber zahlreicher Interpellationen zu Themen wie Sanierung von Altlasten, Neophyten-Bekämpfung, einer Sozialhilfebetrügerin, zu E-Bussen und zur Förderung der Biodiversität, zeigten sich mehrheitlich zufrieden mit den Antworten des Stadtrates.

Schlussendlich lehnte der Rat die Überweisung eines Postulates ab, das die verstärkte parlamentarische Mitwirkung bei städtischen Grossbauprojekten forderte.

Sämtliche Beschlüsse der behandelten Geschäfte finden Sie im Abschnitt «Im Detail».

 

ABSCHIEDE DER VORBERATENDEN KOMMISSION

Die Geschäftsprüfungskommission verabschiedet die Anträge des Stadtrates betreffend Genehmigung der revidierten Anschlussverträge über die Feuerwehr sowie über die Zivilschutzorganisation.

Sie empfiehlt dem Gesamtrat, die Verträge zu genehmigen.

Die Abschiede sind unter Punkt A einsehbar.

 

NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Im Rahmen eines Postulates ersuchen Gemeinderat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, den Stadtrat darzulegen, inwiefern Möglichkeiten bestehen, in Illnau-Effretikon ein Arbeitsprogramm für Sozialhilfebezüger, Flüchtlinge und Asylsuchende einzuführen.

Zudem regen Gemeinderat Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, den Stadtrat mittels eines Postulates dazu an, einen «Foxtrail» auf Gemeindegebiet Illnau-Effretikon, unter Verwendung der ZKB-Sonderdividende, zu prüfen.

Die detaillierten Wortlaute finden Sie unter Abschnitt B.

 

BEANTWORTUNG VON PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat seinen Bericht zum Postulat von Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend «Neue Inventarliste schutzwürdiger Objekte».

Zudem legt der Stadtrat Antworten zu den in der Interpellation von Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Kostenzunahme in der Asylsozialhilfe, aufgeworfenen Fragen dar.

Die Antworten des Stadtrates sind unter Punkt C diese Newsletters im Detail einsehbar.

 

 

IM DETAIL

GESCHÄFTE DER 14. SITZUNG
30. JANUAR 2020

Übersicht zu den Beschlüssen / Offizielle Publikation

 

Geschäft-Nr. 2019/046
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung eines Objektkredites für die Sanierung der Schulanlage Watt, Effretikon; zweite Vorlage

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: SR-Beschluss „Objektkredit“ 2019-111
Beilage: Projektdokumentation inkl. Kostenvoranschlag
Abschied

Annahme eines Änderungsantrages um Erweiterung der Photovoltaikanlage (+Fr. 13'000.-);
Genehmigung des gesamthaften, entsprechend erhöhten, Objektkredites.
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2018/006
Postulat Andreas Hasler, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Rahmenkredit für Investitionen in die Gemeindestrassen – Antrag des Stadtrates auf Erledigung bzw. Abschreibung

DOKUMENTE
Vorstoss
Änderung der Motion in ein Postulat
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Kenntnisnahme des Berichtes und Abschreibung des Postulates.
Aufhebung eines Beschlusses des Grossen Gemeinderates vom 8. November 2001 (2001/176).
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2019/033
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Status und Sanierung Altlasten – Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

Geschäft-Nr. 2019/053
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Neophyten-Bekämpfung Illnau-Effretikon – Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
die Urheberin hielt die ihr zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

Geschäft-Nr. 2019/036
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Planungskredites für den Wettbewerb zum Neubau der Mehrzweckanlage

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Erläuternder Bericht Mehrzweckanlage
Abschied

Genehmigung gemäss Antrag.
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2019/057
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Wohn- und Gewerbeüberbauung Bahnhofplatz, Effretikon

 

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Situationsplan 1:500
Beilage: Bestimmungen
Beilage: Planungsbericht
Beilage: Bericht zu den Einwendungen
Beilage: Richtprojekt
Beilage: Richtprojekt Schlussbericht und Kennwerte
Beilage: städtebaulicher Vertrag
Abschied

Genehmigung gemäss Antrag.
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2019/041
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sozialhilfebetrügerin, die der Ausweisung entgeht – Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

Geschäft-Nr. 2019/048
Interpellation Hansjörg Germann, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend kostengünstige, geräuscharme, und CO2-neutrale E-Busse – Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

Geschäft-Nr. 2019/051
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung der Biodiversität – Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

Geschäft-Nr. 2019/052
Interpellation Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Grundwasser Illnau-Effretikon – Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

Geschäft-Nr. 2019/066
Postulat Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Parlamentarische Mitsprache bei städtischen Grossbauprojekten – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Nichtüberweisung des Postulates. Geschäft erledigt.

 

 

A. ABSCHIEDE DER VORBERATENDEN KOMMISSION

GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION (GPK)

Geschäft-Nr. 2019/064
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des revidierten Anschlussvertrages mit der Gemeinde Lindau über die Feuerwehr

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Erläuterungen zu den beantragten Änderungen
Beilage: Synoptische Darstellung aktueller/neuer Vertrag
Beilage: Neuer Anschlussvertrag
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag
Beilage: Liste Themengliederung

NEUES DOKUMENT
Abschied

 

Geschäft-Nr. 2019/065
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des revidierten Anschlussvertrages mit den Gemeinden Weisslingen, Lindau, Brütten und Nürensdorf über die Zivilschutzorganisation

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Erläuterungen zu den beantragten Änderungen
Beilage: Neuer Anschlussvertrag
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Weisslingen
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Lindau
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Brütten
Beilage: Aktueller Anschlussvertrag Nürensdorf
Beilage: Liste Themengliederung

NEUES DOKUMENT
Abschied


 
 

B. EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2020/069
Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Arbeitsprogramm für Sozialhilfeempfänger, Flüchtlinge und Asylsuchende

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2020/070
Postulat Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Foxtrail auf dem Gemeindegebiet Illnau-Effretikon dank der ZKB-Sonderdividende

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

 

C. BEANTWORTUNG VON PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN

Geschäft-Nr. 2019/038
Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend neue Inventarliste schutzwürdiger Objekte

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

Geschäft-Nr. 2019/060
Interpellation Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Kostenzunahme in der Asylsozialhilfe

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

 

D. WEITERE INFORMATIONEN

Ortsplanungsrevision
Aufwändiger als angenommen
mehr

Sportzentrum Effretikon
Akustik in der Eishalle wird verbessert.
mehr

Areal Gupfen, Illnau
Architekturwettbewerb startet bald
mehr

Sirenentest
Am Mittwoch, 5. Februar 2020, werden die Sirenen getestet.
mehr

Leitartikel des Stadtrates
Der Ausspruch "Achtzig Sommer" hilft Stadtrat Erik Schmausser bei Entscheidungen.
mehr

Sprechstunden im Februar...
...ein offenes Ohr für Sie
mehr 

Kufo-Kino: Bäckerei Zürrer
Sehen Sie den Film am 14. Februar im Stadthaussaal Effretikon
mehr

 

pdf-Version dieses Newsletters

Besuchen Sie uns auf www.ilef.ch oder „liken“ Sie uns auf facebook. 
Kontakt: praesidiales@ilef.ch