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IM ÜBERBLICK
RÜCKBLICK SITZUNG VOM 1. OKTOBER 2020
In eindreiviertel Stunden erledigte der Grosse Gemeinderat an seiner letzten Sitzung vom 1. Oktober 2020 14 Geschäfte. Darunter nahm er Antworten und Berichte des Stadtrates zu diversen parlamentarischen Vorstössen zur Kenntnis, genehmigte Bauabrechnungen und neue Kredite - beispielsweise für die Umrüstung auf LED-Beleuchtungstechnologie im 25-jährigen Stadthaus oder für die Einführung von Unterflurcontainer für die Abfallbereitstellung.
Der Rat überwies dem Stadtrat einstimmig ein Postulat, das die Parkierungsmöglichkeiten für Motorfahrräder in Effretikon prüfen soll. Gemeinderätin Ursula Wettstein, FDP, und Gemeinderat Yves Cornioley, SVP, schliessen die Vakanzen in der vorberatenden Rechnungsprüfungskommission.
Die Beschlüsse und behandelten Geschäfte im Überblick:
ZWISCHENBERICHT UND FRISTERSTRECKUNGSGESUCH
Der Stadtrat ersucht das Parlament um Fristerstreckung für die Berichterstattung zum Postulat von Gemeinderat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnenden, betreffend Wärme-Kraft Koppelungsanlage / Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 und der Energiestadt Illnau-Effretikon.
Der Antrag und den Zwischenbericht des Stadtrates zur Fristverlängerung ist im Wortlaut unter Abschnitt A zu finden.
ABSCHIEDE DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION
Die Rechnungsprüfungskommission hat drei Anträge des Stadtrates zu Sachgeschäften vorberaten.
Sie beantragt dem Gesamtrat, die nachstehenden Vorlagen zu genehmigen:
– Genehmigung Abrechnung und Nachtragskredit für die energetische Sanierung des Restaurants Rössli, Illnau
– Genehmigung der Kreditabrechnungen für die Projektierung, das Bauprojekt sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage für die Schulraumerweiterung und den Bau einer Dreifachsporthalle Schulhaus Hagen, Illnau
– Genehmigung der Bauabrechnung des Neubaus einer Verbindungsleitung Reservoir First bis Ettenhusen
Die detaillierten Abschiede sind unter Abschnitt B abrufbar.
ANTRAG ZUR ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSORDNUNG DES GROSSEN GEMEINDERATES
Gemeinderat Hansjörg Germann, FDP, und Mitunterzeichnende, beantragen, die Geschäftsordnung in Bezug auf das Risikomanagement und Parlamentssitzungen mittels Video-Konferenz anzupassen.
Da das Anliegen die innere Organisation des Grossen Gemeinderates betrifft, wird das Geschäft durch dessen Geschäftsleitung (Büro des Grossen Gemeinderates) behandelt.
Der ausformulierte Antrag ist in Abschnitt C einsehbar.
NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Gemeinderat Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, reichen eine Motion zur Fertigstellung eines Fuss- und Veloweges bei der Kempt in Illnau ein. Der Stadtrat soll dem Grossen Gemeinderat dazu eine Vorlage unterbreiten.
Den Vorstoss finden Sie im Abschnitt D dieses Newsletters.
BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
Der Stadtrat unterbreitet Bericht und Antrag zum dringlichen Postulat von Gemeinderat Beat Bornhauser, und Mitunterzeichnenden, betreffend Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden.
Bericht und Antrag sind im Abschnitt E zu finden.
IM DETAIL
A. FRISTERSTRECKUNGSGESUCH
Geschäft-Nr. 2019/050
Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Wärme-Kraft Koppelungsanlage / Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 und der Energiestadt Illnau-Effretikon
BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Begründung im Rat/Überweisung
NEUES DOKUMENT
Antrag des Stadtrates um Fristerstreckung
B. ABSCHIEDE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN
Geschäft-Nr. 2020/076
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Abrechnung und Nachtragskredit für die energetische Sanierung des Restaurants Rössli, Illnau
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Beschluss des Stadtrates (SRB-Nr. 2017-150) vom 13. Juli 2017
Beilage: Beschluss des Stadtrates (SRB-Nr. 2017-160) vom 24. August 2017
Beilage: Beschluss des Stadtrates (SRB-Nr. 2018-55) vom 22. März 2018
Beilage: Beschluss des Grossen Gemeinderates (GGRB-Nr. 2017/153) vom 9. November 2017
Beilage: Bauabrechnung WOE vom 21. Januar 2020
Beilage: Buchhaltungsnachweis vom 28. Februar 2020
NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/080
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Kreditabrechnungen für die Projektierung, das Bauprojekt sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage für die Schulraumerweiterung und den Bau einer Dreifachsporthalle Schulhaus Hagen, Illnau
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: MMT AG; Abrechnung Gesamtprojekt
Beilage: MMT AG, Abrechnung Brandschutzmassnahmen
Beilage: MMT AG, Abrechnung PV-Anlage
Beilage: Abgleich Projektierungskredit
NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/083
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung des Neubaus einer Verbindungsleitung Reservoir First bis Ettenhusen (vgl. GGR-Geschäft-Nr. 2018/192)
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung Grosser Gemeinderat Nr. 2018-95
Beilage: Beschluss Stadtrat Nr. 2018-56
Beilage: Buchhaltungsnachweis der Abteilung Finanzen
NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission
Link zu allen Dokumenten der Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für den Neubau einer Verbindungsleitung Reservoir First bis Ettenhusen.
C. ANTRAG AN DAS BÜRO DES GROSSEN GEMEINDERATES
Geschäft-Nr. 2020/098
Antrag Hansjörg Germann, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, Risikomanagement und Sitzungen von GGR und Kommissionen mittels Video-Konferenz
NEUES DOKUMENT
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates
D. NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Geschäft-Nr. 2020/097
Motion Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Fertigstellung Fuss- und Veloweg Kempt Illnau
NEUES DOKUMENT
Vorstoss
E. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
Geschäft-Nr. 2020/075
Dringliches Postulat Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden
BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Begründung im Rat/Überweisung
NEUES DOKUMENT
Bericht / Antwort des Stadtrates
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