Neuigkeit

Sitzung des Grossen Gemeinderates

Die Beschlüsse vom 5. November 2020 im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

19. SITZUNG VOM 5. NOVEMBER 2020
AMTSDAUER 2018-2022
3. AMTSJAHR 2020/2021

Die Stimmberechtigten werden im ersten Quartal 2021 über die Totalrevision der Gemeindeordnung abstimmen. Der Grosse Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung die Grundlage dafür gelegt. Er genehmigte den Antrag des Stadtrates zur Vorlage mit geringfügigen Änderungen.

Die Gemeindeordnung ist das Pendant zur Bundes- bzw. Kantonsverfassung auf Gemeindestufe. Sie regelt wichtige Grundzüge, Kompetenzen, Rechte bzw. Pflichten der Stimmberechtigten, des Grossen Gemeinderates, des Stadtrates und der übrigen Gemeindeorgane. Die Totalrevision wurde nötig, da die Zürcher Gemeinden ihre Gemeindeordnungen bis Ende 2021 an das neue kantonale Gemeindegesetz anpassen müssen.

Unter dem Strich ergeben sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber den heutigen Regelungen. Die bisherigen Aufgaben- und Kompetenzenteilung zwischen den strategischen und operativen Organen hat sich bewährt. Eine Änderung betrifft die Namensgebung des Grossen Gemeinderates selbst: Ab 2022 wird die etwas altmodische Bezeichnung durch den Begriff "Stadtparlament" abgelöst.

Der Stadtrat stand den Ratsmitgliedern zudem im Rahmen der jährlichen Fragestunde Red' und Antwort. Die Ratsmitglieder können dabei Fragen zu beliebigen Sachverhalten vorbringen. Der Stadtrat beantwortet die Frage nach Möglichkeit sofort. Die 42 Fragen deckten ein breites Spektrum entlang der stadträtlichen Ressorts ab und setzten sich u.a. mit den Themenbereichen Abfallentsorgung, Digitalisierung, Wirtschaftsförderung, Betreuungsplätze, Schulgesundheit, Gesundheitsprävention, Engergieverbrauch, Stadtplanung und Verkehrssicherheit auseinander.

Der Grosse Gemeinderat legte mit der Genehmigung des Privaten Gestaltungsplanes Rütlistrasse zudem einen weiteren Grundstein für die Entwicklung des Effretiker Stadtzentrums.

Die weiteren behandelten Geschäfte der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 5. November 2020 im Überblick:

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2020/078
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Totalrevision der Gemeindeordnung

BESCHLUSS:
Genehmigung mit Änderungen. Verabschiedung der Vorlage zu Handen der Urnenabstimmung.

2.         Geschäft-Nr. 2020/085
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des privaten Gestaltungsplanes Rütlistrasse, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

3.         Geschäft-Nr. 2020/080
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Kreditabrechnungen für die Projektierung, das Bauprojekt sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage für die Schulraumerweiterung und den Bau einer Dreifachsporthalle Schulhaus Hagen, Illnau

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Parlamentarische Fragestunde 2020
Der Stadtrat gab Antworten auf die im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde gestellten Fragen.

 

 

C.         VERTAGTE GESCHÄFTE

Die nachstehenden Geschäfte konnten zufolge vorgerückter Stunde nicht mehr behandelt werden. Sie   werden anlässlich einer der nächsten Sitzungen wieder traktandiert.

1.         Geschäft-Nr.2019/050
Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Wärme-Kraft Koppelungsanlage / Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 und der Energiestadt Illnau-Effretikon – Fristerstreckungsgesuch

2.         Geschäft-Nr. 2019/055
Postulat Markus Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Schaffung eines Jugendparlaments oder den entsprechenden Strukturen – Fristerstreckungsgesuch

3.         Geschäft-Nr. 2020/075
Dringliches Postulat Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden – Beantwortung

4.         Geschäft-Nr. 2020/086
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Abrechnung und Nachtragskredit für die energetische Sanierung des Restaurants Rössli, Illnau

5.         Geschäft-Nr. 2020/097
Motion Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Fertigstellung Fuss- und Veloweg Kempt Illnau – Begründung

 

Die rechtsgültige Publikation unter Ansetzung der Rechtsmittelfristen erfolgt am Donnerstag, 12. November 2020, im amtlichen Publikationsorgan "Regio" sowie auf der städtischen Internetseite. Ab demselben Zeitpunkt sind dort auch die detaillierten Beschlussausfertigungen einsehbar.


12. November 2020
Büro des Grossen Gemeinderates
Daniel Huber, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär