Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Neuigkeiten im Überblick.

 

Wir orientieren Sie zu Aktuellem rund um das Illnau-Effretiker Politgeschehen.

IM ÜBERBLICK

RÜCKBLICK ZUR SITZUNG VOM 10. DEZEMBER 2020

«Und täglich bzw. jährlich grüsst das Murmeltier…», «Back to he future»!? Nein! Die Mitglieder des Grossen Gemeinderates sahen sich anlässlich ihrer letzten Sitzung nicht in die mittlerweile wohl ebenso stillgelegte Glamour-Welt von Hollywood entrückt; auch wenn man dies anhand dieser Filmtitel beinahe zu erahnen meint. Weit gefehlt. Es ist Dezember. Wir befinden uns im Stadthaussaal Effretikon, wo das hiesige Parlament, wie immer zu dieser Zeit, das Budget für das nächste Jahr debattiert. Und dies, wie wir alle wissen, unter nicht einfachen Umständen. Die Beratung der traktandierten Geschäfte veranlasste die meisten der beinahe vollzählig versammelten Parlamentarier/innen allerdings dennoch, ihre Voten entweder unter einen Slogan zu stellen oder dazu ebendiese Filmtitel zu rezitieren. Weshalb diese besondere Kreativität?

Einige Ratsmitglieder sahen sich mit «Déjà-vus» konfrontiert: «Keine Budgetdebatte, ohne dass wir über Ausland- und Inlandhilfe, über irgendwelche Fahrzeuge oder die Gebundenheit von Ausgaben diskutieren oder hinterfragen».

Auch die Presse wurde instruiert: «Schreiben Sie über das «Big Picture», über den 115 Mio.-Franken-Haushalt, dass die Stadt Illnau-Effretikon als eine der wenigen Gemeinden in der Region auch in schwierigen Zeiten eine schwarze Null schreibt - danken Sie dem Stadtrat, der einen guten Job macht, und verschonen Sie uns mit der Niederschrift der teilweise kleinkarierten Diskussionen im Promille-Bereich». So lässt sich das Wesentliche der Budgetdebatte und die gefallenen Voten wohl konsolidierend zusammenfassen.

Wo in anderen Jahren die Budgetdebatte nach sieben Stunden der Diskussionen und nach Behandlung von über 50 oder mehr Anträgen in der Schlussabstimmung morgens um 01.00 Uhr gipfelte, ging die jüngste Beratung des Budgets nahezu unspektakulär über die Bühne. Keine Einzel- oder Fraktionsanträge, keine Anträge auf Steuerfusssenkungen oder –erhöhungen. Nichts erinnert an diese Zeiten. "Das ist der guten Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung zu verdanken", lobten einige Mitglieder des Stadtparlamentes die Exekutive. Andere kritisierten den Stadtrat dennoch und sparten auch nicht mit Kritik am eigenen Gremium oder der vorberatenden Rechnungsprüfungskommission. Wie auch immer.

Die dezemberlichen Verhandlungen zu den Stadtfinanzen nehmen im Jahresverlauf jeweils eine besondere Stellung ein. Handelt es sich doch dabei mitunter um die grösstmögliche Lenkungsmöglichkeit des Legislativorgans: Es kann direkt Einfluss auf die Stadtfinanzen nehmen; zudem wird gleichzeitig der Steuerfuss festgesetzt.

Am stadträtlichen Budget-Antrag wurde indessen wenig verändert – auch wenn die vorberatende Rechnungsprüfungskommission in ihrem 18 DIN-A4-Seiten umfassenden Bericht angesichts der unsteten Umstände lediglich drei bis vier konkrete Anträge präsentierte, um die Erfolgs- und Investitionsrechnung entweder zu entlasten oder gar zu erweitern. Der für Inland- und Auslandhilfe ins Budget eingestellte Betrag wurde auf Antrag einer Kommissionmehrheit aufgestockt, die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für die Materialwarte bei Feuerwehr und Zivilschutz währenddessen aus dem Budget gehievt. Der Steuerfuss bleibt auf dem Niveau von 110 %.

Anlässlich der Doppelsitzung wurde zudem Ordnung auf der Pendenzenliste geschaffen. Teile des Rates äusserten sich zu dieser beflissenen Aktion allerdings besorgt. Angesichts der aktuellen Entwicklungen hätten sie es vorgezogen, lediglich das Budget - und damit das zentralste Geschäft des Abends - zu beraten. Das Büro des Grossen Gemeinderates als Geschäftsleitung verwies bereits im Vorfeld der Sitzung auf das vorhandene Schutzkonzept, die Einhaltung aller geltenden Massnahmen und die rechtlichen Grundlagen, welche die Durchführung dieser Sitzung im geordneten Rahmen zulassen. Es machte beliebt, sämtliche Geschäfte zu beraten. Die Ratsmehrheit folgte diesem Ansinnen, zog die Beratung des Budgets aber den übrigen Geschäften vor.

Beschluss des Grossen Gemeinderates zum Budget  
Detailliertes Budget 2021

Alle Beschlüsse und behandelten Geschäfte im Überblick:
Sitzungsdokumente
 

NEUE SACHGESCHÄFTE

Der Stadtrat unterbreitet dem Parlament zwei neue Sachgeschäfte 

–      Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Planungskredites für die Schulraumerweiterung Eselriet, Effretikon;    
–      Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zum Vorprojekt Neubau Passerelle Girhalden, Effretikon, und Genehmigung eines Planungskredites.    

Die Geschäfte werden durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.  
Die Anträge sind im Wortlaut unter Abschnitt A zu finden.

 

NEUE PARLAMENTARISCHE VOSTÖSSE

Gemeinderat René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, reichen eine Interpellation betreffend Entlastung der Steuerzahler durch die neuen kantonalen Zuschüsse ein.

Gemeinderat Kilian Meier, CVP, und Mitunterzeichnende, reichen ein Postulat zum Engage-Anliegen der Jugend von Illnau-Effretikon bezüglich Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum ein. Der Stadtrat soll dem Grossen Gemeinderat dazu einen Bericht unterbreiten.

Mittels einer Motion möchten Gemeinderätin Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, dass der Stadtrat die Grundlagen im Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen schafft, um eine zeitgemässe und umfassende Palliative-Care sicherstellen zu können.

Die Vorstösse finden Sie im Abschnitt B dieses Newsletters.

 

BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Der Stadtrat beantwortet die Interpellation von Gemeinderat Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnenden, betreffend Strassen mit Asphalt aus rezykliertem Plastik oder Gummi.

Die Antwort ist im Abschnitt C zu finden.

 

IM DETAIL

 

A. NEUE SACHGESCHÄFTE

Geschäft-Nr. 2020/105
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Planungskredites für die Schulraumerweiterung Eselriet, Effretikon

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates 
Beilage: Gesamtübersicht Schulraumplanung 
Beilage: Machbarkeitsstudie SH Eselriet

 

Geschäft-Nr. 2020/106
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zum Vorprojekt Neubau Passerelle Girhalden, Effretikon, und Genehmigung eines Planungskredites

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates 
Beilage: Technischer Bericht Vorprojekt 
Beilage: Übersichtsplan Vorprojekt 
Beilage: Vereinbarung Stadt mit SBB

 

 

B. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2020/107
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Entlastung der Steuerzahler durch die neuen kantonalen Zuschüsse

NEUES DOKUMENT 
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2020/108
Postulat Kilian Meier, CVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Engage-Anliegen der Jugend von Illnau-Effretikon: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum

NEUES DOKUMENT 
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2020/109
Motion Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Zeitgemässe Palliative-Care im APZB

NEUES DOKUMENT 
Vorstoss

 

 

C. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Geschäft-Nr. 2020/092
Interpellation Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Strassen mit Asphalt aus rezykliertem Plastik oder Gummi

BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss

NEUES DOKUMENT 
Antwort des Stadtrates

 

 

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