Der Grosse Gemeinderat versammelt sich am Donnerstag, 4. Februar 2021, zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr.
Der Bundesrat hat bekanntlich verschärfte Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie getroffen.
Gemäss Art. 6c Abs. 1 lit. a. der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie (Covid-19-Veordnung besondere Lage; SR 818.101.26) kann der Grosse Gemeinderat weiterhin tagen, da er von der Beschränkung der Personenzahl für Versammlungen ausgenommen ist.
Es greift das bekannte Schutzkonzept.
Die Sitzung wird als Doppelsitzung geführt und beginnt um 18.30 Uhr.
Die detaillierte Traktandenliste finden Sie in der Rubrik A dieses Newsletters.
Falls Sie die Sitzung als Zuschauer/in vor Ort mitverfolgen möchten, bitten wir Sie, sich bis 28. Januar 2021 unter praesidiales@ilef.ch anzumelden. Die Zahl der Besucher/innen ist limitiert. Auch für die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne gilt die Maskentragepflicht.
Die Geschäftsprüfungskommission hat nachstehende Sachgeschäfte vorberaten:
- Antrag des Stadtrates zur Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG)
- Antrag des Stadtrates zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zum kommunalen Mehrwertsteuerausgleich
- Antrag des Stadtrates zur Genehmigung des Reglementes über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
- Antrag des Stadtrates zur Festsetzung der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zum Lärmschutz bei Arealüberbauungen
- Antrag des Stadtrates zur Genehmigung der Teilrevision der Verordnung über die Gewährung von Gemeindezuschüssen zur AHV/IV
Sie beantragt dem Gesamtrat, dem Stadtrat zu folgen und die Vorlagen (teilweise mit Änderungen) zu genehmigen.
Die Rechnungsprüfungskommission empfiehlt, den Antrag des Stadtrates zur Genehmigung eines Objektkredites für den Ersatzneubau des Kindergartens Rosswinkel zu genehmigen.
Die Abschiede finden Sie sowohl im Abschnitt B als auch unter den in Punkt A aufgeführten Sitzungstraktanden in der untenstehenden Übersicht.
A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG
21. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 4. Februar 2021, 18.30 Uhr, im Stadthaussaal – Doppelsitzung
Einladung / Traktandenliste
GESCHÄFTE DER SITZUNG
Geschäft-Nr. 2020/102
Postulat Kilian Meier, CVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Plakatstellen an öffentlichen Plätzen für kommunale Wahlen – Begründung
DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2020/100
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für den Ersatzneubau des Kindergartens Rosswinkel
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bauprojektbroschüre mit Plänen
Abschied der Rechnungsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/101
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG)
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Beschluss der Delegiertenversammlung GVG
Beilage: Statuten, synoptische Darstellung mit Kommentar
Beilage: Totalrevidierte Statuten GVG
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/099
Antrag des Stadtrates betreffend Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zum kommunalen Mehrwertsteuerausgleich
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bauordnung
Beilage: Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
Beilage: Musterreglement Kanton für kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/103
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Reglementes über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Reglement über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
Beilage: Musterfondsreglement Kanton
Beilage: Kantonales Mehrwertausgleichsgesetz
Beilage: Kantonale Mehrwertausgleichsverordnung
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/104
Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zum Lärmschutz bei Arealüberbauungen
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Teilrevision BZO zu Lärmschutz bei Arealüberbauungen; Bauordnung
Beilage: Teilrevision BZO zu Lärmschutz bei Arealüberbauungen; Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/094
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Teilrevision der Verordnung über die Gewährung von Gemeindezuschüssen zur AHV/IV
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Synoptische Darstellung der Verordnung
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/088
Interpellation Andreas Furrer, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend günstigem Wohnraum – Beantwortung
DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates
Geschäft-Nr. 2020/092
Interpellation Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Strassen mit Asphalt aus rezykliertem Plastik oder Gummi – Beantwortung
DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung
Antwort des Stadtrates
Geschäft-Nr. 2020/107
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Entlastung der Steuerzahler durch die neuen kantonalen Zuschüsse – Begründung
DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2020/108
Postulat Kilian Meier, CVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Engage-Anliegen der Jugend von Illnau-Effretikon: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum – Begründung
DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2020/109
Motion Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Zeitgemässe Palliative-Care im APZB – Begründung
DOKUMENT
Vorstoss
B. ABSCHIEDE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN
GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION (GPK)
Geschäft-Nr. 2020/094
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Teilrevision der Verordnung über die Gewährung von Gemeindezuschüssen zur AHV/IV
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Synoptische Darstellung der Verordnung
NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/099
Antrag des Stadtrates betreffend Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zum kommunalen Mehrwertsteuerausgleich
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bauordnung
Beilage: Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
Beilage: Musterreglement Kanton für kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/101
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG)
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Beschluss der Delegiertenversammlung GVG
Beilage: Statuten, synoptische Darstellung mit Kommentar
Beilage: Totalrevidierte Statuten GVG
NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/103
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Reglementes über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Reglement über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds
Beilage: Musterfondsreglement Kanton
Beilage: Kantonales Mehrwertausgleichsgesetz
Beilage: Kantonale Mehrwertausgleichsverordnung
NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2020/104
Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zum Lärmschutz bei Arealüberbauungen
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Teilrevision BZO zu Lärmschutz bei Arealüberbauungen; Bauordnung
Beilage: Teilrevision BZO zu Lärmschutz bei Arealüberbauungen; Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission
RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION (RPK)
Geschäft-Nr. 2020/100
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für den Ersatzneubau des Kindergartens Rosswinkel
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bauprojektbroschüre mit Plänen
NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission
C. WEITERE INFORMATIONEN
Absage von Veranstaltungen des Kulturforums
Diverse Kinovorstellungen des Kulturforums finden nicht statt.
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Jahrheft 2021
Tiere im Mittelpunkt
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Sozialberatung in Illnau-Effretikon
Irene Tschann berät seit 1. Dezember 2020 Personen in schwierigen Lebenslagen
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Videobotschaft des Stadtpräsidenten
Ueli Müller zum Jahreswechsel 2020/2021
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