Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Neuigkeiten im Überblick.

 

Wir orientieren Sie über Neuigkeiten zum politischen Geschehen in der Stadt Illnau-Effretikon.

Nachdem das Büro des Grossen Gemeinderates angesichts der durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Umstände den Parlamentsbetrieb zunächst sistierte und sich der Gesamtrat in der Folge nicht zu den Plenarsitzungen vom 2. April 2020 und 14. Mai 2020 versammelte, haben zwischenzeitlich die parlamentarischen vorberatenden Kommissionen ihre Tätigkeiten wiederaufgenommen. Dabei achten sie sich auf die geltenden Abstands- und Hygienemassnahmen bzw. greifen sie auf die nun zwischenzeitlich erlaubten alternativen Mittel zur Sitzungsdurchführung zurück.


WIEDERAUFNAHME DER PLENARSITZUNGEN

SITZUNG VOM 11. JUNI BZW. 25. JUNI 2020

Für die Durchführung von Plenarsitzungen darf mangels rechtlicher Grundlagen nach wie vor nicht auf elektronische Hilfsmittel zurückgegriffen werden.

Die Durchführung von Parlamentssitzungen wird durch den Zürcher Regierungsrat genehmigt; das Ratsbüro hat ein entsprechendes Gesuch bei der zuständigen Stelle eingereicht.

Die ordentliche Sitzung vom 11. Juni 2020 findet physisch, und zwar am gewohnten Ort im Stadthaussaal, unter Einhaltung sämtlicher momentan geltenden Abstands- und Hygienevorschriften statt. Das Büro des Grossen Gemeinderates hat dazu Massnahmen ergriffen und wird diese entsprechend umsetzen.

Die Sitzung wird als Doppelsitzung geführt; sie beginnt um 18.00 Uhr und wird durch eine Pause unterbrochen.

Geschäfte, die am 11. Juni nicht innerhalb der Doppelsitzung beraten werden können, entfallen auf einen zusätzlichen Termin am 25. Juni 2020.

Das Büro des Grossen Gemeinderates nimmt die Beratung von aktuell 16 Geschäften in Aussicht.

Die vorgesehene Gesamt-Traktandenliste wird mit Newsletter von nächster Woche kommuniziert.

Je nachdem, inwiefern der Bundesrat nächste Woche Lockerungen zum Versammlungsverbot kommuniziert, wird die Öffentlichkeit von der Sitzungsteilnahme ausgeschlossen oder zugelassen. Falls Zuschauer/innen auf der Saaltribüne zugelassen werden können, besteht dazu nur limitierte Kapazität. Zuschauer/innen, die der Sitzung beiwohnen möchten, melden dies bitte vorgängig unter praesidiales@ilef.ch an.


EINGANG NEUER SACHGESCHÄFTE

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat neue Anträge zu folgenden Geschäften:

–      Genehmigung Totalrevision der Gemeindeordnung 
–      Genehmigung Objektkredit für den Ersatz der Beleuchtung und Umrüstung auf LED-Technologie im 
        Stadthaus Effretikon
–      Genehmigung der Kreditabrechnungen für die Projektierung, das Bauprojekt sowie die Erstellung einer
        Photovoltaikanlage für die Schulraumerweiterung und den Bau einer Dreifachsporthalle Schulhaus
        Hagen, Illnau

Die detaillierten Unterlagen zu den Sachgeschäften finden Sie unter Abschnitt A des Newsletters.


EINGANG EINES NEUEN PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Gemeinderat David Zimmermann, EVP, und Mitunterzeichnende, reichen eine Interpellation betreffend Konzept Quartierstrom für Illnau-Effretikon ein.

Der detaillierte Vorstosstext ist unter Abschnitt B einsehbar.


BEANTWORTUNG VON PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN

Der Stadtrat unterbreitet dem Parlament Bericht und Antrag zur Erledigung von folgenden zwei Postulaten:

–      Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend "Stadtmelder-App" bzw.
        Gemeinde-App, 
–      Postulat Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend "shared workspace".

Das Parlament wird an einer nächsten Sitzung über Kenntnisnahme und Abschreibung befinden.

Die Berichte sind unter Abschnitt C des Newsletters einsehbar.

 

Zudem hat der Stadtrat Richtlinien zum Gebäudestandard für städtische Immobilien erlassen.

Das Dokument ist hier abrufbar.

 

 

A. NEUE SACHGESCHÄFTE

Geschäft-Nr. 2020/078
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Totalrevision der Gemeindeordnung

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Aktuelle Gemeindeordnung mit Erläuterungen zur Totalrevision
Beilage: Entwurf totalrevidierte Gemeindeordnung, Stand Vernehmlassung
Beilage: Eingegangene Vernehmlassungen
Beilage: Vorprüfungsbericht Kanton
Beilage: Auswertung Vernehmlassung und Vorprüfung
Beilage: Totalrevidierte Gemeindeordnung mit Kommentaren
Beilage: Gemeindeordnung Totalrevision

Die Vorberatung dieses Geschäftes findet durch die Geschäftsprüfungskommission statt.

 

Geschäft-Nr. 2020/079
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Objektkredit für den Ersatz der Beleuchtung und Umrüstung auf LED-Technologie im Stadthaus Effretikon

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Projektbeschrieb mit Kostenschätzung, Bauprojekt
Beilage: Installationspläne Elektro 1. UG – 5. OG
Beilage: Installationspläne Rückbau 1. UG – 5. OG
Beilage: Leuchtenliste
Beilage: SRB-Nr. 2020-95, Auslösung gebundene Ausgaben Steuerung

Die Vorberatung dieses Geschäftes findet durch die Rechnungsprüfungskommission statt.

 

Geschäft-Nr. 2020/080
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Kreditabrechnungen für die Projektierung, das Bauprojekt sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage für die Schulraumerweiterung und den Bau einer Dreifachsporthalle Schulhaus Hagen, Illnau

NEUE DOKUMENTE 
Antrag des Stadtrates
Beilage: MMT AG; Abrechnung Gesamtprojekt
Beilage: MMT AG, Abrechnung Brandschutzmassnahmen
Beilage: MMT AG, Abrechnung PV-Anlage
Beilage: Abgleich Projektierungskredit

Die Vorberatung dieses Geschäftes findet durch die Rechnungsprüfungskommission statt.

 

 

B. NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Geschäft-Nr. 2020/077
Interpellation David Zimmermann, EVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Konzept Quartierstrom für Illnau-Effretikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

 

C. BEANTWORTUNG VON PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN

Geschäft-Nr. 2018/189
Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend "Stadtmelder-App" bzw. Gemeinde-App

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um Erstreckung der Beantwortungsfrist
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Fristerstreckung
Ratsdebatte; Fristerstreckung

NEUE DOKUMENTE
Bericht und Antrag des Stadtrates
Beilage: Projektauftrag
Beilage: Factsheet Stadtmelder

 

Geschäft-Nr. 2019/027
Postulat Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend "shared Workspace"

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung

NEUES DOKUMENT
Bericht und Antrag des Stadtrates

 

 

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