Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

12. Juli 2018: Konstituierung des Stadtparlamentes. Die Traktanden im Überblick.

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir orientieren Sie zu den Neuigkeiten des politischen Geschehens in der Stadt Illnau-Effretikon.

IN KÜRZE

Am 14. Juni 2018 tagte das Parlament das letzte Mal in der bisherigen Zusammensetzung und schloss damit die alte Amtsdauer ab.
Kerndiskussion der bis morgens um 01.00 Uhr dauernden Sitzung bildete die Festsetzung des kommunalen Richtplanes.
Daneben genehmigte der Grosse Gemeinderat den Rechnungsabschluss der politischen Gemeinde zum Jahr 2017 und nahm Kenntnis der diesbezüglichen Berichterstattungen des Alters- und Pflegezentrums Bruggwie­sen. Der Rest der Geschäfte überträgt das Parlament in die neue Legislatur.

KONSTITUIERUNG

Am 12. Juli 2018 konstituiert sich der Grosse Gemeinderat für die nächste Amtsdauer und versammelt sich somit erstmals nach den Erneuerungswahlen vom 15. April 2018 in seiner neuen Zusammensetzung.


In den Rängen des 36-köpfigen Gremiums, welches auf Gemeindestufe als sogenanntes „Legislativorgan“ die direkte Vertretung des Volkes wahrnimmt, werden daher auch neue Gesichter anzutreffen sein.

Wir heissen willkommen:

Obere Bildreihe von links nach rechts:
Ralf Antweiler, GLP
Simon Binder, SVP
Beat Bornhauser-Sieber, GLP
Andreas Furrer, SP
Regula Hess, SP
Kilian Meier, CVP.

Untere Bildreihe von links nach rechts:
Roman Nüssli, SVP
Thomas Schumacher, SVP
Denise Tschamper, Grüne
Felix Tuchschmid, SP
Roland Wettstein, SVP
Ursula Wettstein, FDP

 

DIE „NEUEN“ – IM ÜBERBLICK

Eine kurze persönliche Vorstellung zu den neuen Mitgliedern erscheint in der Wochenzeitung „Regio“ in der Ausgabe vom 5. Juli 2018. Bereits heute lesen? Sie finden den Beitrag auch hier.

HINTERGRUND

Illnau-Effretikon verfügt seit 44 Jahren über die städtische sogenannte „ausserordentliche“ Organisationsform mit einem Parlament (mit dem Grossen Gemeinderat). In Gemeinden mit „üblicher“ – oder eben „ordentli­chen“ – Strukturen nimmt das Volk dessen politische Mitwirkung direkt an den Gemeindeversammlungen wahr. Bis 1974 war das auch in der damaligen Gemeinde Illnau so der Fall.

Parlament – ein träge Sache? Weit gefehlt. Und damit auch schön Bewegung in die Sache kommt, wählt das Gremium seine Organe jeweils selbst; und die besonders wichtigen Funktionen sogar jedes Jahr im Mai von Neuem. Die Rede ist vom sogenannten Ratsbüro. Dabei handelt es sich nicht um ein „Büro“ im herkömmli­chen Sinne, sondern – wenn man so will – um die Geschäftsleitung des Parlamentes.

Der Ratspräsident bzw. die Ratspräsidentin leitet die Verhandlungen und vertritt den Rat in der Öffentlichkeit. Zur Unterstützung stehen ihm zwei Vizepräsidien und der Ratssekretär zur Seite. Zusammen mit drei Stim­menzählern und der Ratsweibelin bilden Präsident und Vizepräsidien das angesprochene „Büro des Grossen Gemeinderates“. Da die Sitzungsleitenden etwas erhöht sitzen, spricht man gelegentlich auch vom „Bock“. Das Ratsbüro ist für das Funktionieren des parlamentarischen Betriebes besorgt. Es bereitet die Sitzungen vor und prüft im Rahmen dessen Zuständigkeit rechtliche Fragen im Zusammenhang mit den zu bearbeitenden Geschäften, dem Sitzungs- und insbesondere dem Abstimmungsablauf und parlamentarische Vorstösse. Der Ratssekretär berät den Gesamtrat, das Büro und die Kommissionen. Ferner ist er für die formgerechte Proto­kollierung, die korrekte Ausfertigung der Beschlüsse und die Gesamtkoordination (Schnittstelle zur Stadtver­waltung) zuständig. Das Ratsbüro (ausser dem Ratssekretär und der –weibelin) wird jeweils pro Amtsjahr durch das Plenum neu gewählt. Die sogenannte konstituierende Sitzung findet dieses Jahr im Juli statt; dann entscheidet sich auch wer höchste/r Illnau-Effretiker/in wird.

Mit dem „höchsten“ oder der „höchsten“ Illnau-Effretiker/in meint der Volksmund übrigens die Ratspräsiden­tin oder den Ratspräsidenten des Parlamentes. Da das Parlament als Legislative - und somit als gesetzge­bende Gewalt - im allgemeinen Staatsverständnis „höher“ eingeordnet wird als das Exekutivgremium des Stadtrates, spricht man gelegentlich vom höchsten oder der höchsten Einwohnerin der Stadt. Klingt etwas abgehoben; das Amt ist aber doch eher weniger bekannt – und die Konfusion ist umso grösser, da in „norma­len“ Gemeinden in der Regel nur „ein“ Gemeindepräsident „herrscht“. Der lange Rede kurzen Sinn: Der Ge­meinderatspräsident in Illnau-Effretikon ist also der „Kopf“ des Parlamentes. Sie (oder er) leitet die Sitzungen des Parlamentes nebst einigen weiteren damit verbundenen Aufgaben repräsentativen Charakters.

Der Stadtpräsident steht hingegen an der Spitze der Stadtregierung (des Stadtrates).

Im letzten Amtsjahr präsidierte Erik Schmausser, GLP, das Parlament.
In den Jahren zuvor kamen und gingen mittlerweile 43 Präsidentinnen und Präsidenten. Eine Übersicht der Ratsvorsitzenden seit 1974 finden Sie hier.

Nicht nur das Büro, sondern auch jeweils neun Mitglieder der beiden ständigen vorberatenden Kommissionen (der Rechnungsprüfungs- und der Geschäftsprüfungskommission) und deren Präsidien werden an der konsti­tuierenden Sitzung jeweils für die Länge der Amtsdauer neu gewählt.

Wer sozusagen in der „Poleposition“ steht und zur Wahl vorgeschlagen ist, wird derzeit durch die Präsidien der Fraktionen beraten.


IM DETAIL
GESCHÄFTE DER SITZUNG 41. SITZUNG
14. JUNI 2018


Geschäft-Nr. 2018/188
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Jahresrechnung 2017

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Jahresrechnung 2017
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates


Geschäft-Nr. 2018/203
Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme der Jahresrechnung und des Jahresberichts 2017 des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen

BISHERIGE
Antrag des Stadtrates
Jahresrechnung APZB 2017
Bericht zur Rechnung 2017 nach HRM
Bericht APZB 2017
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2018/192
Antrag des Stadtrates betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für den Neubau einer Verbin­dungsleitung Reservoir First bis Ettenhusen

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Situationsplan 1. Teil
Situationsplan 2. Teil
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

NEUES DOKUMENT
Beschluss des Grossen Gemeinderates

 

Geschäft-Nr. 2017/155
Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung des revidierten Kommunalen Richtplanes

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Richtplantext (inkl. Zentrumsrichtplankarten) 
Richtplankarte Siedlung, Landschaft, Ver- und Entsorgung, Öffentliche Bauten und Anlagen 
Richtplankarte Verkehr
Erläuternder Bericht 
Dokumentation und Auswertung der öffentlichen Auflage, Anhörung und kantonalen Vorprüfung
Abschied der Geschäftsprüfungskommission


Geschäft-Nr. 2018/200
Interpellation David Gavin, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger an der Volketswilerstrasse – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Die Behandlung dieses Geschäftes wurde vertagt.


Geschäft-Nr. 2018/201
Interpellation Peter Vollenweider, BDP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Übermässige Plakatierung zu den Wahlen 2018 – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Die Behandlung dieses Geschäftes wurde vertagt.


Geschäft-Nr. 2018/180
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gesundheitsversorgung – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Antwort des Stadtrates

Die Behandlung dieses Geschäftes wurde vertagt.

 

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

1. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 12. Juli 2018, 19.15 Uhr, im Stadthaussaal – Konstituie­rung

Einladung / Traktandenliste

GESCHÄFTE DER SITZUNG

Wahlgeschäfte
Der Stadtrat lädt zur konstituierenden Sitzung. So ist es denn auch der Stadtpräsident, der die Verhandlungen der ersten Sitzung der neuen Amtsdauer leitet, bis die Präsidentin oder der Präsident demokratisch in einer geheimen Wahl gewählt wird.

Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten
Begrüssung
Bezeichnung des provisorischen Tagessekretärs, der 3 Stimmenzähler/innen sowie des Tagesweibels
Mitteilungen

Wahl des Ratsbüros für das 1. Amtsjahr 2018/2019
Geheime Wahl Ratspräsidium
Geheime Wahl 1. Vizepräsidium
Geheime Wahl 2. Vizepräsidium
Offene Wahl des/der Ratssekretärs/in, dessen/deren Stellvertretung        sowie des Ratsweibels und dessen Stellvertretung
Offene Wahl von 3 Stimmenzähler/innen

Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018 - 2022
Wahl von 9 Mitgliedern
Wahl des Kommissionspräsidiums

Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018 - 2022
Wahl von 9 Mitgliedern
Wahl des Kommissionspräsidiums

 

Geschäft-Nr. 2017/132
Postulat Andreas Hasler, GLP, und Erik Schmausser, GLP, sowie Mitunterzeichnende, betreffend sparsame Eisbereitung – Beantwortung

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung des Vorstosses
Vorstoss


Geschäft-Nr. 2018/181
Interpellation Thomas Stutz, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Umgang mit schwer integrierbaren Schülern –
Beantwortung/Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Antwort des Stadtrates


Geschäft-Nr. 2018/200
Interpellation David Gavin, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger an der Volketswilerstrasse – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss


Geschäft-Nr. 2018/201
Interpellation Peter Vollenweider, BDP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Übermässige Plakatierung zu den Wahlen 2018 – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2018/202
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Kontrolle und Sanierung der Ab­wasserleitungen und deren Kosten – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

B. ABSCHIED DER VORBERATENDEN KOMMISSION

Geschäftsprüfungskommission GPK

Geschäft-Nr. 2018/178
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines jährlich wiederkehrenden Kredites für die Umsetzung des Kantonalen Integrationsprogrammes (KIP)

BISHERIGES DOKUMENT
Antrag des Stadtrates

NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

Besuchen Sie uns auf www.ilef.ch oder „liken“ Sie uns auf facebook.