Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Neuigkeiten im Überblick.

 

Am vergangenen Donnerstag widmete sich der Grosse Gemeinderat vorderhand parlamentarischen Vorstössen, wobei gleich sämtliche traktandierte Postulate dem Stadtrat zur Weiterbearbeitung überwiesen wurden. 

Die Inhalte zu den behandelten Vorstössen gehen aus der untenstehenden Übersicht hervor.

Die parlamentarische Fragestunde wurde angesichts fortgeschrittener Stunde auf die Oktober-Sitzung verschoben.

Zudem:
Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat zwei neue Sachanträge:

Einerseits einen Antrag zur Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Bahnhof Ost – Baufeld A.

Die Geschäftsprüfungskommission wird sich im Rahmen derer Vorberatungsarbeiten mit diesem Antrag auseinandersetzen.

Zum anderen bringt der Stadtrat in Sachen Sanierung der Schulanlage Watt in Effretikon einen erneuten Antrag ein, nachdem das Parlament die erste Vorlage dazu zurückgewiesen hatte.

Zwischenzeitlich hat der Stadtrat die gebundenen Ausgaben in seiner eigenen Kompetenz bewilligt und unterbreitet dem Grossen Gemeinderat nun die freien bzw. neuen (oder ungebundenen) Ausgaben.

Dieses Geschäft ist zur Vorberatung der Rechnungsprüfungskommission übertragen.

Die detaillierten Anträge finden Sie unter Abschnitt A.

Diverse Mitglieder des Grossen Gemeinderates haben sich der verschiedenen parlamentarischen Instrumentarien bedient und Vorstösse zu verschiedenen Themen eingereicht.

Die detaillierten Wortlaute finden Sie unter Punkt B dieses Newsletters.

Der Stadtrat beantwortet zudem drei Vorstösse. Die detaillierten Antworten finden Sie unter Punkt C diese Newsletters.

 

 

GESCHÄFTE DER 10. SITZUNG IM DETAIL
5. SEPTEMBER 2019

 

Geschäft-Nr. 2019/029
Interpellation Beat Bornhauser-Sieber, GLP, betreffend Defibrillatoren in Illnau-Effretikon – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung
Antwort des Stadtrates

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt. 

 

Geschäft-Nr. 2019/033
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Status und Sanierung Altlasten – Begründung
 
DOKUMENT
Vorstoss

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.  
Bearbeitungsfrist: 5. Dezember 2019

 

Geschäft-Nr. 2019/035
Postulat Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Anpassung Strategiepapier Energiezukunft Illnau-Effretikon 2008 bis 2050 – Begründung
 
DOKUMENT
Vorstoss

Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

Geschäft-Nr. 2019/037
Interpellation Thomas Schumacher, SVP, betreffend Ausbau der Netzabdeckung in Illnau-Effretikon – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 5. Dezember 2019

 

Geschäft-Nr. 2019/038
Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend neue Inventarliste schutzwürdiger Objekte - Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

Geschäft-Nr. 2019/039
Postulat Regula Hess, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Bikepark in der Gemeinde Effretikon – Begründung
 
DOKUMENT
Vorstoss

Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

Geschäft-Nr. 2019/041
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sozialhilfebetrügerin, die der Ausweisung entgeht – Begründung 

DOKUMENT
Vorstoss

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

Geschäft-Nr. 2019/042
Motion Beat Bornhauser-Sieber, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung erneuerbarer Energie und Energie-Effizienz - Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Überweisung der Motion zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

 

A. NEUE SACHGESCHÄFTE

 

Geschäft-Nr. 2019/045
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Bahnhof Ost – Baufeld A

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Situationsplan 1:500
Beilage: Bestimmungen
Beilage: Planungsbericht, inkl. Bericht zu den Einwendungen
Beilage: Richtprojekt Bebauung
Beilage: Richtprojekt Freiraum
Beilage: städtebaulicher Vertrag

 

Geschäft-Nr. 2019/046
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung eines Objektkredites für die Sanierung der Schulanlage Watt, Effretikon; zweite Vorlage

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: SR-Beschluss „Objektkredit“ 2019-111
Beilage: Projektdokumentation inkl. Kostenvoranschlag

 

 

B. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

 

Geschäft-Nr. 2019/047
Anfrage Stefan Eichenberger, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend elektronische Parkbewilligungen und Parkkarten

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/048
Interpellation Hansjörg Germann, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend kostengünstige, geräuscharme, und CO2-neutrale E-Busse

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/049
Postulat Kilian Meier, CVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gastronomie- und Mehrzweckbereich in der Sporthalle Eselriet

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/050
Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Wärme-Kraft Koppelungsanlage / Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 und der Energiestadt Illnau-Effretikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/051
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung der Biodiversität

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/052
Interpellation Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Grundwasser Illnau-Effretikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/053
Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Neophyten-Bekämpfung Illnau-Effretikon

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/054
Postulat Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Verkehr in den Aussenwachten

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/055
Postulat Markus Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Schaffung eines Jugendparlaments oder dem entsprechenden Strukturen

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2019/056
Anfrage Stefan Eichenberger, FDP, betreffend Liegenschaft Hagenstrasse 2, Illnau

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

 

 

C. BEANTWORTUNG VON PARLAMENTARISCHEN VORSTÖSSEN

 

Geschäft-Nr. 2019/030
Interpellation Simon Binder, SVP; und ein Mitunterzeichnender, betreffend geeignete Rahmenbedingungen schaffen für ein Hackschnitzelwerk mit Wärmeverbund in Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

Geschäft-Nr. 2019/031
Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Kurzzeitparkplätze im Zentrum von Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

Geschäft-Nr. 2019/034
Interpellation Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend ideale Rahmenbedingungen schaffen für neue Arbeitsplätze

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

 

 

D. WEITERE INFORMATIONEN

 

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