Neuigkeit

Newsletter des Grossen Gemeinderates

Die Traktanden der nächsten Sitzung im Überblick.

 

Es ist soweit!

Der Grosse Gemeinderat tagt am 11. bzw. am 25. Juni 2020 erstmals nach der durch die Corona-Pandemie bedingten Pause. Wir haben Sie im letzten Newsletter dazu vororientiert. Die Mitglieder des Grossen Gemeinderates wurden separat mit zusätzlichen Informationen bedient.

Die Bewilligung des Zürcher Regierungsrates zur Durchführung der Sitzungen liegt zwischenzeitlich vor.
Die Verhandlungen des Stadtparlamentes finden unter Einhaltung sämtlicher momentan geltenden Auflagen statt.

Die Verhandlungen werden als Doppelsitzungen und voraussichtlich an zwei Daten - und somit in zwei Teilen geführt; die Sitzungen beginnen um 18.00 Uhr und werden durch eine Pause unterbrochen.

Es liegt eine umfassende Gesamttraktandenliste vor.
Die Beratungsunterlagen finden Sie in der untenstehenden Übersicht.

Geschäfte, die am 11. Juni nicht innerhalb der ersten Doppelsitzung beraten werden können, entfallen auf einen zusätzlichen Termin am 25. Juni 2020.

Der Abschied zur Jahresrechnung 2019 liegt seitens der vorberatenden Kommission aktuell noch nicht vor. Das Geschäft kann somit am 11. Juni 2020 nicht beraten werden. Die Rechnungsprüfungskommission und das Büro des Grossen Gemeinderates haben sich darauf verständigt, dass die Bereitstellung des Kommissionsabschiedes so zu koordinieren ist, dass das Geschäft am 25. Juni 2020 behandelt werden könnte.

 

BESUCH DER SITZUNG VOR ORT

Grundsätzlich sind die Verhandlungen des Grossen Gemeinderats öffentlich. Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt eine besondere Herausforderung dar. Bei Vorliegen besonderer Umstände kann die Öffentlichkeit vom Sitzungsbesuch eingeschränkt werden.

Der Bundesrat hat nun gestern weitere einschränkende Massnahmen gelockert.
Die Sitzung kann somit von der Tribüne des Stadthaussaales mitverfolgt werden. Die Platzzahl ist aufgrund der einzuhaltenden Abstände jedoch beschränkt.

Falls Sie die Sitzung vor Ort mitverfolgen möchten, bitten wir Sie, sich bis 4. Juni 2020 unter praesidiales@ilef.ch anzumelden.

 

 

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

16. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 11. Juni 2020, und 25. Juni 2020, jeweils um 18.00 Uhr, im Stadthaussaal – Doppelsitzung

Einladung / Gesamttraktandenliste

 

GESCHÄFTE DER SITZUNG

Geschäft-Nr. 2017/134
Anträge des Stadtrates zur Umsetzung der Kommunalen Volksinitiative „Attraktives Dorfzentrum Illnau

DOKUMENTE (WIEDERVORLAGE)
Antrag des Stadtrates (Wiedervorlage)
Beilage: Pläne Neubau
Beilage: Pläne Umbau
Beilage: Bericht Dorfzentrum Illnau – Zusammenfassung
Beilage: Vergleich Wirtschaftlichkeit
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

DOKUMENTE (IM RAHMEN DER ERSTVORLAGE)
Link zu allen bisherigen Dokumenten

 

Geschäft-Nr. 2019/043
Antrag des Stadtrates betreffend Kreditbewilligung für den Erwerb von Waldparzellen von der Holzkorporation Rikon durch die Stadt

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bestockungsbewertung Wald der HoKo Rikon
Beilage: Übersichtsplan Waldungen HoKo Rikon
Beilage: Kaufangebot der HoKo Rikon an die Stadt
Beilage: Planausschnitte der zum Erwerb vorgeschlagenen Waldparzellen
Beschluss des Stadtrates; weiteres Vorgehen
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/061
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Verkaufs der Immobilien Kat.-Nrn. IE7648, Rikonerstrasse 10, und IE183, Effretikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Entwurf Kaufvertrag Stadt – Bereuter Totalunternehmung AG
Beilage: Masterplan Bahnhof West, inkl. Revision Baufeld E
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2020/072
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Geschäftsberichtes 2019

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Geschäftsbericht 2019
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/059
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für den Neubau des Meteorwasserkanals Rütlistrasse bis Ruine Moosburg, Effretikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Technischer Bericht mit Kostenvoranschlag
Beilage: Situationsplan 1:200
Beilage: Längenprofil 1:200/40
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/062
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung eines Objektkredites für die Sanierung der Fehraltorferstrasse, Abschnitt Weisslingerstrasse bis Dorfeingang Mesikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Situation 1:200 Teil Ost
Beilage: Situation 1:500 Teil West
Beilage: Längenprofil 1:500/50
Beilage: Landerwerbsplan 1:200
Beilage: Technischer Bericht mit Kostenvoranschlag
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/063
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Rahmenvertrags mit dem Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB), Jahre 2021 – 2024

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Rahmenvertrag APZB 2021 – 2024
Beilage: Rahmenvertrag AZB 2016 – 2020
Beilage: Verordnung für das APZB (800.01.02 VO APZB)
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2019/042
Motion Beat Bornhauser-Sieber, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung erneuerbarer Energie und Energie-Effizienz – Fristerstreckung

DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um Erstreckung der Beantwortungsfrist
Beilage: Beschluss des Stadtrates SRB-Nr. 2020-52 vom 19. März 2020

 

Geschäft-Nr. 2017/164
Postulat Paul Rohner, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Verselbständigung des Sportzentrums Eselriet – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um erste Fristerstreckung
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Genehmigung erste Fristerstreckung
Antrag des Stadtrates um zweite Fristerstreckung
Beschluss des Grossen Gemeinderates
Antrag und Bericht des Stadtrates
Beilage: Beschluss des Stadtrates SRB-Nr. 2020-3 vom 16. Januar 2020
 

Geschäft-Nr. 2018/189
Postulat Michael Käppeli, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend "Stadtmelder-App" bzw. Gemeinde-App – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um Erstreckung der Beantwortungsfrist
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Fristerstreckung
Ratsdebatte; Fristerstreckung
Bericht und Antrag des Stadtrates
Beilage: Projektauftrag
Beilage: Factsheet Stadtmelder

 
Geschäft-Nr. 2019/024
Postulat Urs Gut, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Sammelstelle für Kunststoffe – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung
Antrag und Bericht des Stadtrates

 

Geschäft-Nr. 2019/027
Postulat Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend «shared workspace» – Beantwortung

DOKUMENTE
Vorstoss
Ratsdebatte; Begründung/Überweisung
Bericht und Antrag des Stadtrates

 

Geschäft-Nr. 2020/074
Motion Markus Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Ausarbeitung eines Projektes für eine städtebauliche Verbindung zwischen Bahnhof West und Bahnhof Ost im Zentrum Effretikon – Begründung

DOKUMENTE
Vorstoss
Erklärung Stadtrat zur Nichtentgegennahme des Vorstosses

 

Geschäft-Nr. 2020/075
Dringliches Postulat Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2020/077
Interpellation David Zimmermann, EVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Konzept Quartierstrom für Illnau-Effretikon – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2020/073
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Jahresrechnung 2019

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Jahresrechnung 2019

Abschied RPK ausstehend; Beratung am 11. Juni 2020 nicht möglich. 
Voraussichtliche Beratung am 25. Juni 2020. Definitive Traktandenposition wird nach dem 11. Juni 2020 festgelegt.

 

 

 

B. ABSCHIEDE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION (GPK)

Geschäft-Nr. 2019/063
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Rahmenvertrags mit dem Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB), Jahre 2021 – 2024

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Rahmenvertrag APZB 2021 – 2024
Beilage: Rahmenvertrag AZB 2016 – 2020
Beilage: Verordnung für das APZB (800.01.02 VO APZB)

NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

Geschäft-Nr. 2020/072
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Geschäftsberichtes 2019

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Geschäftsbericht 2019

NEUES DOKUMENT
Abschied der Geschäftsprüfungskommission

 

RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION (RPK)

Geschäft-Nr. 2019/043
Antrag des Stadtrates betreffend Kreditbewilligung für den Erwerb von Waldparzellen von der Holzkorporation Rikon durch die Stadt

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage: Bestockungsbewertung Wald der HoKo Rikon
Beilage: Übersichtsplan Waldungen HoKo Rikon
Beilage: Kaufangebot der HoKo Rikon an die Stadt
Beilage: Planausschnitte der zum Erwerb vorgeschlagenen Waldparzellen
Beschluss des Stadtrates; weiteres Vorgehen

NEUES DOKUMENT
Abschied der Rechnungsprüfungskommission

 

 

C. WEITERE INFORMATIONEN

Weitere Lockerungen
Der Bundesrat hat weitere Lockerungen der Corona-Massnahmen kommuniziert.
mehr

Am Pfingstmontag...
...bleibt die Stadtverwaltung geschlossen.
mehr

 

 

pdf-Version dieses Newsletters

Besuchen Sie uns auf www.ilef.ch oder „liken“ Sie uns auf facebook. 
Kontakt: praesidiales@ilef.ch