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Schwerpunktprogramm 2018 bis 2022

Der Stadtrat zieht eine positive Halbzeitbilanz.

Der Stadtrat zieht eine positive Halbzeitbilanz zur Umsetzung seines Schwerpunktprogramms 2018 bis 2022. In der zweiten Legislaturhälfte stehen aber noch einige bedeutende Massnahmen zur Zielerreichung an.

Illnau-Effretikon – ein nachhaltig attraktiver Standort für alle. Dieser Leitbegriff steht über dem Schwerpunktprogramm 2018 bis 2022 des Stadtrats. Als Orientierungsrahmen für die sieben Schwerpunkte der laufenden Amtsdauer diente die von der UNO beschlossene «Agenda 2030». Die vom Stadtrat im Dezember 2018 definierten Ziele sind ehrgeizig. Einige konnten in der Zwischenzeit erfüllt werden. Bei anderen braucht es bis zum Abschluss der Amtsdauer noch einen gehörigen Effort. Die summarische Zwischenbilanz zu den einzelnen Schwerpunkten sieht wie folgt aus:

Schwerpunkt 1:
Gesellschaftlichen Zusammenhalt unterstützen

Dank der Schaffung einer Stelle für die «Persönliche Hilfe» wird es ab Herbst 2020 verstärkt möglich sein, Bevölkerungsgruppen in schwierigen Lebenssituationen adäquat zu beraten und zu unterstützen. Das neu lancierte Projekt «Fit für den Kindergarten» ist erfolgreich angelaufen. Dank dem Konzept «ein starkes Netz fürs Alter» konnte eine klare Grundlage geschaffen werden, um die Angebote für die ältere Bevölkerung zu bündeln und zielgruppenspezifisch auszubauen. Dabei bilden die Projekte «Gupfen» in Illnau und «Wohnen am Stadtgarten» in Effretikon zentrale Elemente. Das Potenzial der Freiwilligenarbeit und der gegenseitigen Unterstützung kam bei der Bewältigung der Corona-Pandemie erfreulich gut zur Geltung.

Fazit: Die Ampel steht auf grün. Bis Ende Amtsdauer wird es möglich sein, weitere Massnahmen zu diesem Schwerpunkt umzusetzen oder mindestens die notwendigen Grundsatzentscheide durch die zuständigen Behörden zu fällen.

Schwerpunkt 2:
Raumplanerische Entwicklung gestalten

Im Rahmen einer Referendumsabstimmung genehmigte die Stimmbevölkerung den revidierten kommunalen Richtplan. Dieser bildet die Grundlage für die laufende Revision der Bau- und Zonenordnung. Das Geschäft wird in den nächsten Wochen in die parlamentarische Vorberatung kommen. Im Rahmen der Zentrumsentwicklung von Effretikon konnten drei Gestaltungspläne vom Parlament genehmigt werden. Ein weiterer bedeutender Gestaltungsplan, mit dem in zentrumsnaher Lage eine Verdichtung bei hoher baulicher Qualität ermöglicht werden soll, ist beim Grossen Gemeinderat pendent. Zudem sind die Umsetzungsvorlage zur Volksinitiative «Attraktives Dorfzentrum Illnau» und der Gegenvorschlag zur Volksabstimmung bereit. Die Überarbeitung des kommunalen Inventars schützenswerter Objekte kommt planmässig voran.

Fazit: Die Ampel steht auf grün. Bei der raumplanerischen Entwicklung sieht es danach aus, dass die gesetzten Ziele zu erreichen sind. Die Unwägbarkeiten von allfälligen Rechtsmitteln bis zum Baustart in den Planungsgebieten sind jedoch nicht ausser Acht zu lassen.

Schwerpunkt 3:
Klimawandel als Herausforderung angehen

Die Revision des kommunalen Energieplans ist auf Kurs. Sie sollte bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Das (Elektro-) Mobilitätskonzept konnte verabschiedet werden, ebenso das Förderreglement Gebäudeenergieausweis (GEAK®Plus) für Hauseigentümer. Dafür genehmigte der Stadtrat einen Rahmenkredit von 200'000 Franken über vier Jahre. Beim kürzlich in Kraft gesetzten Naturschutzkonzept geht es unter anderem darum, die Artenvielfalt zu erhalten und zu steigern. Ein konkreter Plan sorgt dafür, dass effektiv Massnahmen umgesetzt werden.

Fazit: Die Ampel steht auf orange. Im breiten Feld der Anpassungsstrategien an den Klimawandel gibt es noch einiges zu tun, damit in dieser Legislatur auch erste Massnahmen in Angriff genommen werden können.

Schwerpunkt 4:
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen stärken

Die Wirtschaftsstandort-Strategie mit dem Hauptziel «Ansiedlung von zusätzlichen Arbeitsplätzen» inklusive Definieren von Massnahmen wurde ausgearbeitet und festgesetzt. Ein Meilenstein konnte damit erreicht werden. Als eine in der Strategie definierte Hauptmassnahme trat im Frühjahr 2020 ein Wirtschaftsförderer seine Tätigkeit in Illnau-Effretikon an. Die Umsetzung der Strategie ist danach angelaufen.

Fazit: Die Ampel steht auf orange. Bis Ende Amtsdauer sollte die Strategie greifen und erste Erfolge müssten spürbar sein.

Schwerpunkt 5:
Infrastruktur zukunftsgerichtet bereitstellen

Bei den Hochbauten ist die Sanierung der Schulanlage Watt im Gange. Für den Neubau der Mehrzweckanlage Eselriet bewilligte der Grosse Gemeinderat den Planungskredit. Der Architekturwettbewerb ist gestartet worden. Der Baukredit für den neuen Vierfachkindergarten Rosswinkel wird demnächst dem Parlament beantragt. Das Regenbecken Brandriet und das Versickerungsbecken Schoren sind erstellt. Die ersten Entscheidungsgrundlagen für die Zukunft der Kläranlage Mannenberg liegen vor und werden aktuell beraten und vertieft. Dies gilt auch für die überarbeitete Schulraumplanung.

Beim Bahnhof Effretikon musste festgestellt werden, dass trotz intensiver Bemühungen in den nächsten Jahren keine massgebenden Verbesserungen der Benutzerfreundlichkeit erzielt werden können. Die geplante Verlegung des Bushofes in den Bereich der Rosenwegunterführung wird wenigstens einen Teil zu einer komfortableren Situation beitragen. Die Realisierung hängt von den Plänen der privaten Investoren ab. Es zeichnet sich ab, dass die Grundlagen für den Start einer Planung bald bereinigt sein werden.

Fazit: Die Ampel steht auf grün. Die Infrastrukturprojekte kommen wie geplant voran. Beim Bahnhof Effretikon wird es bis Ende Amtsdauer nicht möglich sein, grundlegende Korrekturen zu erreichen.

Schwerpunkt 6:
Ressourceneinsatz weiter optimieren

Der Steuerfuss konnte in zwei Schritten von 115 auf 113 und dann auf 110 % reduziert werden. Die städtische Finanzlage ist stabil. Mit der im Gange befindlichen Umsetzung der neuen Webseite sollen die städtischen Dienstleistungen benutzerfreundlicher und in zunehmenden Masse auch digital zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltungsleitung wird in den nächsten zwei Jahren einen Fokus auf die Automatisierung von Arbeitsprozessen legen. Dabei werden vor allem Effizienzsteigerungen angestrebt.

Fazit: Die Ampel steht auf orange. Einiges wurde schon erreicht, anderes bleibt noch zu tun.

 

Schwerpunkt 7:
Kooperationsformen optimal ausrichten

Das Projekt «Überprüfung der Organisationsformen» ist abgeschlossen. Der Stadtrat kam dabei zur Erkenntnis, dass auf die konkrete Ausarbeitung von Ausgliederungsvorlagen zu verzichten sei. Er gedenkt, an der Organisationsform der städtischen Leistungen und Betriebe festzuhalten. Nebst den grundsätzlichen Überlegungen des Stadtrats fiel unter anderem ins Gewicht, dass weder aus der Bevölkerung noch aus dem Parlament starke Bestrebungen oder politische Haltungen für die Ausgliederung oder sogar Privatisierung von namhaften städtischen Aufgaben spürbar sind.

Die neue Gemeindeordnung wird momentan von der vorberatenden Kommission des Parlaments beraten. Es ist davon auszugehen, dass die Urnenabstimmung über die neue Gemeindeordnung im Frühjahr 2021 stattfinden kann und die neue städtische Verfassung auf das Jahr 2022 in Kraft gesetzt werden kann.

Fazit: Die Ampel steht auf grün. Es sieht danach aus, dass die Ziele zu diesem Schwerpunkt bis Ende Amtsdauer zu erreichen sind.

Kontakt: praesidiales@ilef.ch