Neuigkeit

Sitzung des Grossen Gemeinderates

Die Beschlüsse vom 23. Mai 2019 im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

7. SITZUNG VOM 23. MAI 2019
AMTSDAUER 2018-2022
1. AMTSJAHR 2018/2019

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2018/016

Antrag des Stadtrates betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für die Strasseninstandsetzung Im Chrummenacher, Illnau

BESCHLUSS:
Genehmigung und Bewilligung gemäss Antrag.


2.         Geschäft-Nr. 2018/017

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Sanierung der Schulanlage Watt, Effretikon

BESCHLUSS:
Rückweisung des Antrages an den Stadtrat.


3.         Geschäft-Nr. 2019/018

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO)

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

4.         Geschäft-Nr. 2017/134

Anträge des Stadtrates zur Umsetzung der Kommunalen Volksinitiative „Attraktives Dorfzentrum Illnau“

BESCHLUSS:
Rückweisung der Umsetzungsvorlage an den Stadtrat.


      

B.         VERTAGTE GESCHÄFTE

Behandlung der Geschäfte mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

1.         Geschäft-Nr. 2018/015

Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme des Schwerpunktprogrammes des Stadtrates für die Amtsdauer 2018-2022

 

2.         Geschäft-Nr. 2018/184

Postulat Stefan Eichenberger, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Abschaffung Stadtentwicklungskommission – Beantwortung

 

3.         Geschäft-Nr. 2019/024

Postulat Urs Gut, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Sammelstelle für Kunststoffe – Begründung

 

4.         Geschäft-Nr. 2019/026

Interpellation Paul Rohner, SVP, betreffend schikanöse Massnahmen gegen den motorisierten Individualverkehr – Begründung/Beantwortung

 

5.         Geschäft-Nr. 2019/027

Postulat Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend „shared workspace“ – Begründung

 

6.         Geschäft-Nr. 2019/029

Interpellation Beat Bornhauser, GLP, betreffend Defibrillatoren in Illnau-Effretikon – Begründung

 

7.         Geschäft-Nr. 2019/030

Interpellation Simon Binder, SVP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend geeignete Rahmenbedingungen schaffen für ein Hackschnitzelwerk mit Wärmeverbund in Effretikon – Begründung

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar.

Der Beschluss gemäss Ziffer A.3 untersteht dem obligatorischen Referendum.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 31. Mai 2019.

31. Mai 2019
Büro des Grossen Gemeinderates
Markus Annaheim, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär