Neuigkeit

Sitzung des Grossen Gemeinderates

Die Beschlüsse vom 5. September 2019 im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

10. SITZUNG VOM 5. SEPTEMBER 2019
AMTSDAUER 2018-2022
2. AMTSJAHR 2019/2020

 

A.         WAHLGESCHÄFT

1.        Ersatzwahl des Stv. -Ratsweibeldienstes für den Rest der Amtsdauer 2018-2022

           Gewählt wurde:

Pascale Günther, Sachbearbeiterin Stadtbüro

 

B.         BESCHLÜSSE

1.          Geschäft-Nr. 2019/035

Postulat Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Anpassung Strategiepapier Energiezukunft Illnau-Effretikon 2008 bis 2050 – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates. Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

2.          Geschäft-Nr. 2019/038

Postulat Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend neue Inventarliste schutzwürdiger Objekte – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates. Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

3.          Geschäft-Nr. 2019/039

Postulat Regula Hess, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Bikepark in der Gemeinde Effretikon – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates. Bearbeitungsfrist: 5. September 2020

 

4.          Geschäft-Nr. 2019/042

Motion Beat Bornhauser-Sieber, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung erneuerbarer Energie und Energie-Effizienz – Begründung

BESCHLUSS:
Überweisung der Motion zu Handen des Stadtrates. Bearbeitungsfrist: 5. September 2020


C.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.          Geschäft-Nr. 2019/029

Interpellation Beat Bornhauser-Sieber, GLP, betreffend Defibrillatoren in Illnau-Effretikon – Beantwortung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor;
der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

2.          Geschäft-Nr. 2019/033

Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Status und Sanierung Altlasten – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 5. Dezember 2019

 

3.          Geschäft-Nr. 2019/037

Interpellation Thomas Schumacher, SVP, betreffend Ausbau der Netzabdeckung in Illnau-Effretikon – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 5. Dezember 2019

 

4.          Geschäft-Nr. 2019/041

Interpellation René Truninger, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sozialhilfebetrügerin, die der Ausweisung entgeht – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

D.         VERTAGTES TRAKTANDUM

1.          Parlamentarische Fragestunde 2019

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar.

Gegen die Beschlüsse ist das Referendum ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 12. September 2019.

12. September 2019
Büro des Grossen Gemeinderates
Katharina Morf, Ratspräsidentin
Marco Steiner, Ratssekretär