Neuigkeit

Sitzung des Grossen Gemeinderates

Die Beschlüsse vom 8. April 2021 im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

22. SITZUNG VOM 8. APRIL 2021
AMTSDAUER 2018-2022
3. AMTSJAHR 2020/2021

 

Massentest für Grossen Gemeinderat und Stadtrat

Das Illnau-Effretiker Stadtparlament leistet einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie: Im Vorfeld der heutigen Ratssitzung liessen sich die Mitglieder des Grossen Gemeinderates im Rahmen eines Schnelltestes auf das Corona-Virus testen. Die Beteiligungsrate betrug 77.7 %. Der Stadtrat nahm vollzählig an der Testung teil. Da keine positiven Befunde festgestellt wurden, versammelte sich das Stadtparlament in Vollbesetzung.

Arbeit für den Stadtrat...

Der Grosse Gemeinderat hat den Stadtrat am heutigen Abend im Rahmen von parlamentarischen Vorstössen beauftragt, Abklärungen zu treffen für:

- Einrichtung von Begegnungszonen
- die Unterbringung eines attraktiven Kulturangebotes im Corrodi-Haus
- die Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduktion der Umweltbelastung in Illnau-Effretikon

Zudem wird er Fragen beantworten müssen

- zur Auftragsvergabe an ausländische KMU
- zur Waldbewirtschaftung, Biodiversität und Naherholung

Zudem:

Der Grosse Gemeinderat hat einen Antrag des Stadtrates zur Genehmigung eines Planungskredites im Umfang von Fr. 310'000.- für die Schulraumerweiterung Eselriet, Effretikon, ohne Gegenstimme genehmigt. Die aktualisierte Schulraumplanung über die Stadtteile zeigt auf, dass in den nächsten fünf bis sechs Jahren vor allem in Effretikon zusätzlicher Schulraum geschaffen werden muss. Die Nachfrage nach schulergänzender Betreuung steigt stetig. Zudem wurde seitens der Sportvereine der Bedarf an zusätzlichen Raumflächen im Bereich der Sporthalle Eselriet angemeldet. Um einen konkreten Projektvorschlag auszuarbeiten, soll nun Projektwettbewerb mit Präqualifikation durchgeführt werden.

Der durch den Grossen Gemeinderat für die Jahre 2017 – 2020 genehmigte 4. Rahmenkredit für diverse Planungen im Bereich der Stadtentwicklung steht kurz vor dem Abschluss und wird innerhalb des bewilligten Kredites abgerechnet werden können. Um die Weiterführung der Planungen, insbesondere jene rund um den Bahnhof Effretikon sowie weiterer Entwicklungsgebiete und allfälliger Einzonungen zu finanzieren, hat der Grosse Gemeinderat einen 5. Rahmenkredit für die Jahre 2021 – 2024 von Fr. 400‘000.- einstimmig genehmigt.

IM ÜBERBLICK

Die weiteren behandelten Geschäfte der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 8. April 2021 im Überblick:

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2020/105
Antrag des stadtrates betreffend Genehmigung eines Planungskredites für die Schulraumerweiterung Eselriet, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

Zu den Geschäftsunterlagen

2.         Geschäft-Nr. 2021/111
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung des 5. Rahmenkredites für die Stadtentwicklung

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

Zu den Geschäftsunterlagen

3.         Geschäft-Nr. 2020/070
Postulat Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Foxtrail auf dem Gemeindegebiet Illnau-Effretikon dank der ZKB-Sonderdividende - Antrag des Stadtrates auf Fristerstreckung

BESCHLUSS:
Erstreckung der Beantwortungsfrist gemäss Antrag bis 31. Dezember 2021.

Zu den Geschäftsunterlagen

4.         Geschäft-Nr. 2020/089
Postulat René Truninger, SVP, betreffend Diskriminierung von Motorradfahrern in Effretikon - Beantwortung

BESCHLUSS:
Kenntnisnahme gemäss Antrag und Berichterstattung des Stadtrates.
Abschreibung des Postulates. Geschäft erledigt.

Zu den Geschäftsunterlagen

5.         Geschäft-Nr. 2021/110
Postulat Ralf Antweiler, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Begegnungszonen - Begründung/Überweisung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 8. April 2022

Zu den Geschäftsunterlagen

6.         Geschäft-Nr. 2021/114
Postulat Annina Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend attraktives Kulturangebot und Gewerbeförderung im Corrodi-Haus - Begründung/Überweisung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 8. April 2022

Zu den Geschäftsunterlagen

7.         Geschäft-Nr. 2021/117
Postulat Beat Bornhauser, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduktion der Umwelbelastung in Illnau-Effretikon - Begründung/Überweisung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 8. April 2022

Zu den Geschäftsunterlagen

8.         Geschäft-Nr. 2021/118
Postulat Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Mieterlass für Geschäftsräume – Begründung/Überweisung

BESCHLUSS:
Nichtüberweisung des Postulates. Geschäft erledigt.

Zu den Geschäftsunterlagen

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 2021/113
Interpellation Roman Nüssli, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend städtische Auftragsvergabe an ausländische KMU – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 8. Juli 2021

Zu den Geschäftsunterlagen

2.         Geschäft-Nr. 2021/115
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Waldbewirtschaftung, Biodiversität und Naherholung – Begründung

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.
Bearbeitungsfrist: 8. Juli 2021

Zu den Geschäftsunterlagen

 

C.               VERTAGTES GESCHÄFT

1.         Geschäft-Nr. 2021/121
Motion Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Solidaritätsbeitragshöhe ans In- und Ausland verankern – Begründung/Überweisung

Das Geschäft wurde zufolge vergerückter Stunde auf die nächste Sitzung verschoben.

Zu den Geschäftsunterlagen

 

Das Geschäft wurde zufolge vorgerückter Stunde des Urhebers auf die nächste Sitzung verschoben.

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar.

Gegen die Beschlüsse unter den Ziff. A.3 bis A.8 ist das Referendum ausgeschlossen.

Die Beschlüsse gemäss Ziff. A.1 und A.2 unterstehen dem fakultativen Referendum.

Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse unter Ziff. A.1 und A.2 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. § 7 Ziff. 2 Gemeindeordnung von 500 Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von 12 Mitgliedern des Grossen Gemeinderates innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden (Fakultatives Referendum).

Gegen die gefassten Beschlüsse kann

- gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechts­pflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

- gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publika­tion beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Die rechtsgültige Publikation unter Ansetzung der Rechtsmittelfristen erfolgt am Donnerstag, 15. April 2021, im amtlichen Publikationsorgan "Regio" sowie auf der städtischen Internetseite. Ab demselben Zeitpunkt sind dort auch die detaillierten Beschlussausfertigungen einsehbar.


15. April 2021
Büro des Grossen Gemeinderates
Daniel Huber, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär