Neuigkeit

Sitzung Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

6. SITZUNG VOM 4. APRIL 2019
AMTSDAUER 2018-2022
1. AMTSJAHR 2018/2019

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2017/144

Motion Michael Käppeli, FDP; Andreas Hasler, GLP; Matthias Müller, CVP; David Zimmermann, EVP; Marianne Baracchi, SVP; Arie Bruinink, GP, und Peter Vollenweider, BDP, betreffend politische und strategische Führung des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen APZB – Beantwortung

BESCHLUSS:
Genehmigung der Totalrevision der Verordnung für das Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen mit Änderungen und Abschreibung der Motion.

2.         Geschäft-Nr. 2017/172

Postulat Claudio Jegen, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Sportkonzept Gemeinde Illnau-Effretikon – Beantwortung

BESCHLUSS:
Kenntnisnahme des Berichtes und Abschreibung des Postulates.


3.         Geschäft-Nr. 2018/206

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Rahmenkredites für die Mehrjahresplanung Restaurant Rössli, Illnau

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

4.         Geschäft-Nr. 2018/002

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Darlehen und Kredit für Eventualverbindlichkeit für das Areal Gupfen, Illnau

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.


5.         Geschäft-Nr. 2018/014

Antrag des Stadtrates betreffend Revision Verkehrsbaulinien im Gebiet Chelleracher

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

      

B.         VERTAGTE GESCHÄFTE

Behandlung der Geschäfte mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

 

1.         Geschäft-Nr. 2018/015

Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme des Schwerpunktprogrammes des Stadtrates für die Amtsdauer 2018-2022

 

2.         Geschäft-Nr. 2018/184

Postulat Stefan Eichenberger, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Abschaffung Stadtentwicklungskommission – Beantwortung

 

3.         Geschäft-Nr. 2019/024

Postulat Urs Gut, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Sammelstelle für Kunststoffe – Begründung

 

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen den Beschluss gemäss Ziffer A.2, ist das Referendum gestützt auf § 8 Ziff. 6 der Gemeindeordnung ausgeschlossen.

Die Beschlüsse gemäss Ziffer A.1, A.3, A.4 und A5. unterstehen dem fakultativen Referendum.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtetenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

 

11. April 2019
Büro des Grossen Gemeinderates
Markus Annaheim, Ratspräsident
Brigitte Känzig-Ohl, Stv. Ratssekretärin