Neuigkeit

Sitzung Grosser Gemeinderat

Kommunaler Richtplan festgesetzt. Die Beschlüsse im Überblick.


BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

41. SITZUNG VOM 14. JUNI 2018
AMTSDAUER 2014-2018
4. AMTSJAHR 2017/2018

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 188/18
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Jahresrechnung 2017

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

2.         Geschäft-Nr. 203/18

Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme der Jahresrechnung und des Jahresberichts 2017 des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen

BESCHLUSS:
Kenntnisnahme gemäss Antrag.


3.         Geschäft-Nr. 192/18

Antrag des Stadtrates betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für den Neubau einer Verbindungsleitung Reservoir First bis Ettenhusen

BESCHLUSS:
Genehmigung mit Ergänzungen.

 

4.         Geschäft-Nr. 155/17

Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung des revidierten Kommunalen Richtplanes

BESCHLUSS:
Festsetzung mit diversen Änderungen.

 

B.         VERTAGTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 200/18

Interpellation David Gavin, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger an der Volketswilerstrasse – Begründung

2.         Geschäft-Nr. 201/18

Interpellation Peter Vollenweider, BDP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Übermässige Plakatierung zu den Wahlen 2018 – Begründung

3.         Geschäft-Nr. 180/18

Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gesundheitsversorgung – Beantwortung/Schlussbehandlung

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen die Beschlüsse gemäss Ziffer A.1 und A.2 ist das Referendum gestützt auf § 8 Ziff. 6 der Gemeindeordnung ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen

Der Fristenlauf zählt ab offizieller Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "regio" vom 21. Juni 2018.

21. Juni 2018
Büro des Grossen Gemeinderates
Erik Schmausser, Ratspräsident
Marco Steiner, Ratssekretär