Neuigkeit

Sitzung Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

3. SITZUNG VOM 8. NOVEMBER 2018
AMTSDAUER 2018-2022
1. AMTSJAHR 2018/2019

 

A.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2018/194

Antrag des Stadtrates betreffend Erwerb des Grundstückes Kat.-Nr. IE1185, Eselriet, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

2.         Geschäft-Nr. 2018/195

Antrag des Stadtrates betreffend Festsetzung der Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung für die „Umzonung Eselriet“

BESCHLUSS:
Festsetzung gemäss Antrag.


3.         Geschäft-Nr. 2018/204

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Projektierungskredites für den Neubau eines Vierfach-Kindergartens im Rosswinkel, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

4.         Geschäft-Nr. 2018/205

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Kreditabrechnung für die Förderung von erneuerbaren Energieträgern

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

5.         Geschäft-Nr. 2018/006

Motion Andreas Hasler, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Rahmenkredit für Investitionen in die Gemeindestrassen – Begründung

BESCHLUSS:
Umwandlung der Motion in ein Postulat; Überweisung des Postulates an den Stadtrat. Bearbeitungsfrist bis 8. November 2019.

 

6.         Geschäft-Nr. 2018/007

Postulat Thomas Schumacher, SVP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend für Transparenz bei den Losentscheiden über die Schulortzuteilung – Begründung

BESCHLUSS:
Nichtüberweisung des Postulates. / Sofortige Abschreibung, Geschäft erledigt.

 

B.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.          Parlamentarische Fragestunde

Der Stadtrat gab Antworten auf die im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde gestellten Fragen.

2.         Geschäft-Nr. 2018/180

Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Gesundheitsversorgung – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; die Urheberin hielt die ihr zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

3.         Geschäft-Nr. 2018/190

Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Anpassung Solarfläche gemäss Energiestrategiepapier 2008 – 2050 – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

4.         Geschäft-Nr. 2018/198

Interpellation Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sporthalle Eselriet – Beantwortung/Schlussbehandlung                

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

5.         Geschäft-Nr. 2018/199

Interpellation Brigitte Röösli, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Arbeitsbedingungen bei der Spitex Kempt und im AZB – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; die Urheberin hielt die ihr zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

6.         Geschäft-Nr. 2018/003

Interpellation René Truninger, SVP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend „Wie setzt der Stadtrat den klaren Volksentscheid zum revidierten Sozialhilfegesetz um?“ – Begründun

Der Stadtrat wird zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich antworten.

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen die Beschlüsse gemäss Ziffer A.4, A.5 und A.6 ist das Referendum gestützt auf § 8 der Gemeindeordnung ausgeschlossen.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechts-sachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

15. November 2018
Büro des Grossen Gemeinderates
Markus Annaheim, Ratspräsident
Brigitte Känzig-Ohl, Stv. Ratssekretärin