Neuigkeit

Sitzung Grosser Gemeinderat

Die Beschlüsse im Überblick.

BESCHLÜSSE
DES GROSSEN GEMEINDERATES

 

5. SITZUNG VOM 7. MÄRZ 2019
AMTSDAUER 2018-2022
1. AMTSJAHR 2018/2019

 

A.         WAHLGESCHÄFTE

1.         Ersatzwahl eines Mitgliedes der Rechnungsprüfungskommission RPK für den Rest der Amtsdauer 2018-2022

Mitglied

 

Denise Tschamper, Grüne

 

2.         Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäftsprüfungskommission GPK für den Rest der Amtsdauer 2018-2022

Mitglied

 

Hansjörg Germann, FDP



B.         BESCHLÜSSE

1.         Geschäft-Nr. 2018/010

Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des privaten Gestaltungsplans Hagen Süd-West (zweite Fassung)

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

2.         Geschäft-Nr. 2018/004

Antrag des Stadtrates betreffend Projekt- und Kreditgenehmigung für den Ersatz des Regenbeckens an der Brandrietstrasse, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.


3.         Geschäft-Nr. 2018/005

Antrag des Stadtrates betreffend Projekt- und Kreditgenehmigung für die Realisierung der Unterflursammelstelle Bahnhof Ost, Effretikon

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

4.         Geschäft-Nr. 2018/011

Antrag des Stadtrates betreffend Kenntnisnahme des Budgets 2019 und des Finanzplanes 2019-2023 des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen

BESCHLUSS:
Kenntnisahme gemäss Antrag.

 

 

C.         WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.         Geschäft-Nr. 2019/020

Dringliche Interpellation Daniel Huber, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend „Versickerungsbecken Schoren - eine massive Kostenüberschreitung kommt mir zu Ohren...“ – Begründung/Beantwortung

Der Stadtrat antwortete mündlich. Geschäft erledigt.

2.         Geschäft-Nr. 2018/202

Interpellation Peter Vollenweider, BDP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Übermässige Plakatierung zu den Wahlen 2018 – Beantwortung/Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

3.         Geschäft-Nr. 2018/003

Interpellation René Truninger, SVP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend „Wie setzt der Stadtrat den klaren Volksentscheid zum revidierten Sozialhilfegesetz um?“ – Beantwortung/Schlussbehandlung                

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung. Geschäft erledigt.

 

 

D.         VERTAGTES GESCHÄFT

Behandlung der Geschäfte  mittels Ordnungsantrag abgesetzt bzw. verschoben.

1.         Geschäft-Nr. 2017/172

Postulat Claudio Jegen, JLIE, und Mitunterzeichnende, betreffend Sportkonzept Gemeinde Illnau-Effretikon – Beantwortung

 

2.         Geschäft-Nr. 2017/144

Motion Michael Käppeli, FDP; Andreas Hasler, GLP; Matthias Müller, CVP; David Zimmermann, EVP; Marianne Baracchi, SVP; Arie Bruinink, GP, und Peter Vollenweider, BDP, betreffend politische und strategische Führung des Alters- und Pflegezentrums Bruggwiesen APZB – Beantwortung

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/
stadtverwaltung/politik/grosser-gemeinderat/geschaefte/ einsehbar. Gegen den Beschluss gemäss Ziffer B.4 ist das Referendum gestützt auf § 8 der Gemeindeordnung ausgeschlossen.Der Beschluss gemäss Ziffer B.2 untersteht dem obligatorischen Referendum.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Ver-waltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert
5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs
in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf
§ 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit
der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.

Die angefochtenen Beschlüsse und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

14. März 2019
Büro des Grossen Gemeinderates
Markus Annaheim, Ratspräsident
Brigitte Känzig-Ohl, Stv. Ratssekretärin