Revision Gemeindeordnung

Foto der aktuellen Gemeindeordnung

Auf den 1. Januar 2018 wurde das neue kantonale Gemeindegesetz in Kraft gesetzt, das die Grundzüge der Organisation und des Finanzhaushalts der politischen Gemeinden und Schulgemeinden regelt. Innerhalb dieses neuen Gesetzesrahmens ordnen die Gemeinden ihre Angelegenheiten selbstständig. Die Städte und Gemeinden müssen ihre Gemeindeordnungen bis Ende 2021 den neuen übergeordneten Bestimmungen anpassen. Die Änderung der Gemeindeordnung untersteht dem obligatorischen Referendum. Die Volksabstimmung ist im 1. Quartal 2021 vorgesehen.

Die aktuell gültige Gemeindeordnung der Stadt Illnau-Effretikon stammt aus dem Jahr 1997. In der Zwischenzeit erfuhr die Gemeindeordnung verschiedene Teilanpassungen. Für die nun anstehende Totalrevision der Gemeindeordnung hat der Stadtrat folgende Rahmenbedingungen definiert:

  • An der parlamentarischen Gemeindeorganisation wird festgehalten.
  • Die aktuelle Mitgliederzahl der Legislative und Exekutive wird übernommen.
  • Die im Laufe der Amtsdauern 2014 – 2018 und 2018 – 2022 im Rahmen von Teilrevisionen der Gemeindeordnung herbeigeführten Änderungen werden soweit als möglich in die neue Gemeindeordnung überführt.

Vernehmlassung zum Entwurf der neuen Gemeindeordnung

Der Stadtrat legt den Entwurf der totalrevidierten Gemeindeordnung zur öffentlichen Vernehmlassung auf. Die Unterlagen sind untenstehend einsehbar oder können im Stadthaus, Stadtbüro, bezogen werden. Jede Person oder Institution mit Wohnsitz oder Sitz in Illnau-Effretikon ist eingeladen, sich zum Gemeindeordnungsentwurf zu äussern. Die schriftlichen Stellungnahmen sind bis am Freitag, 3. Januar 2020 dem Stadtrat Illnau-Effretikon, Märtplatz 29, 8307 Effretikon, praesidiales@ilef.ch zukommen zu lassen.

Unterlagen:

Entwurf totalrevidierte Gemeindeordnung mit Kurzkommentar
Bericht zum Vernehmlassungsentwurf
Aktuell geltende Gemeindeordnung mit Kurzkommentar zur Totalrevision

7. November 2019