Newsletter des Stadtparlamentes
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NEUES SACHGESCHÄFT
Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung der Aufhebung der Erwachsenenbildung per 31. Januar 2027
Das Geschäft wird durch die Geschäftsprüfungskommission vorberaten.
BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Der Stadtrat erstattet Bericht zur Interpellation von Luc Jacquat, SVP, und Mitunterzeichnenden, betreffend Wissensstand über Anschlussentscheid ARA Mannenberg.
Die ausführliche Antwort des Stadtrates finden Sie im Abschnitt B dieses Newsletters.
NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE
Mit einer Interpellation erkundigen sich Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, beim Stadtrat, wie wirksam und fortgeschritten die städtischen Massnahmen gegen invasive Neophyten sind und wie die Stadt insbesondere private Gartenbesitzer besser einbeziehen, informieren und zur Reduktion dieser Pflanzen unterstützen will. Der Stadtrat hat für die Beantwortung vier Monate Zeit.
Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, wollen in Erfahrung bringen, weshalb das Fahrverbot im Gebiet Schlimperg trotz bestehender Regelung kaum wirke, warum es nicht konsequent kontrolliert würde und wie die Stadt die Sicherheit insbesondere für Schulkinder künftig gewährleisten wolle. Dazu haben sie eine Anfrage eingereicht. Der Stadtrat hat für die Beantwortung drei Monate Zeit.
Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende, möchten mit einem Postulat den Stadtrat einladen zu prüfen, wie die Förderung der ortsansässigen Vereine sichergestellt werden kann.
Damit Postulate durch den Stadtrat bearbeitet werden, ist die Unterstützung einer Mehrheit des Parlaments erforderlich.
Ob das Postulat dem Stadtrat zur Berichterstattung überwiesen wird, entscheidet sich voraussichtlich an der Parlamentssitzung vom 29. Januar 2026.
Die Vorstösse im Wortlaut sind im Abschnitt C dieses Newsletters einsehbar.
A. NEUES SACHGESCHÄFT
Geschäft-Nr. 2025/113
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Aufhebung der Erwachsenenbildung per 31. Januar 2027
NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Beschluss Grosser Gemeinderat, 062/12; Weiterführung der Erwachsenenbildung
Beilage 2: Kursprogramm 1. Semester 2025/2026
Das Geschäft wird durch die Geschäftsprüfungskommission vorberaten.
B. BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Geschäft-Nr. 2025/105
Interpellation Luc Jacquat, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Wissensstand über Anschlussentscheid ARA Mannenberg
BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss
NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates
C. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE
Geschäft-Nr. 2025/114
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Neophyten
NEUES DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2025/115
Anfrage Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Fahrverbot Schlimperg
NEUES DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2025/116
Postulat Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Sicherstellung der Förderung der ortsansässigen Vereine
NEUES DOKUMENT
Vorstoss
D. WEITERE INFORMATIONEN
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