Newsletter des Stadtparlamentes
NEUES SACHGESCHÄFT
Der Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament ein neues Sachgeschäft:
Antrag des Stadtrates betreffend
eines Projektierungskredites für den Ersatz des Wärmeverbunds Eselriet inkl. Teilsanierung der Kälte und Rückkühlung
Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.
Die weiterführenden Unterlagen sind ebenso im Abschnitt A dieses Newsletters abrufbar.
KORREKTUR –
ANFRAGE DANIEL HUBER, SVP, UND MITUNTERZEICHNENDE, BETREFFEND MIETKÜNDIGUNGEN ZU GUNSTEN VON ASYL- UND SCHUTZSUCHENDEN
Sie haben gestern die neu eingegangene Anfrage von Daniel Huber, SVP, und Mitunterzeichnenden erhalten. Bei der Erfassung des Vorstosses ist dem Parlamentsdienst ein unnötiger Fehler unterlaufen, wofür wir uns bei den Vorstossurhebern entschuldigen.
Die korrekte Version ist nun hier verfügbar.
BESTAND DES GREMIUMS
RÜCKTRITT VON ROLAND WETTSTEIN, SVP, MITGLIED DES STADTPARLAMENTES
Roland Wettstein, SVP, hat den Bezirksrat um Entlassung aus seinem Amt als Mitglied des Stadtparlamentes per 30. Juni ersucht.
Roland Wettstein wurde im Rahmen der Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2018 – 2022 in den damaligen Grossen Gemeinderat gewählt. In derselben Amtsdauer war er zudem Mitglied der vorberatenden Geschäftsprüfungskommission des Stadtparlamentes. Im Amtsjahr 2021/2022 nahm er als Stimmenzähler in der parlamentarischen Geschäftsleitung Einsitz.
Mit Beschluss vom 6. März 2023 hat der Bezirksrat dem Gesuch von Roland Wettstein entsprochen.
Der nun freigewordene Sitz ist für den Rest der Amtsdauer wiederzubesetzen. Der Stadtrat wird die nun notwendige Nachbezeichnung vornehmen.
IM DETAIL
A. NEUES SACHGESCHÄFT
Antrag des Stadtrates betreffend eines Projektierungskredites für den Ersatz des Wärmeverbunds Eselriet inkl. Teilsanierung der Kälte und Rückkühlung
NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: SRB-Nr. 2023-48; Grundsatzentscheid Eigenbau oder Contracting
Beilage 2: Kommunaler Energieplan, Erläuterungsbericht
Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.
Kontakt: praesidiales@ilef.ch
