RÜCKBLICK
LETZTE SITZUNG VOM 9. NOVEMBER 2023

Erwartungsvolles Schweigen bemächtigt sich des Saales, als Parlamentspräsident Hansjörg Germann, FDP, die alles entscheidende und wohl bedeutsamste Abstimmung des Abends einleitete: «Wer den beantragten Objektkredit im Umfang von Fr. 38.9 Mio. genehmigt, bezeuge dies mit Handerheben». Es schien, als hielten im Saal einige Personen vor lauter Spannung den Atem an - die verbliebene Luft sprichwörtlich zum Schneiden. Einen Augenblick später schnellen 31 Hände in die Höhe. Das Parlament hiess die Vorlage ohne Gegenstimme gut – 4 der 36 Parlamentarierinnen und Parlamentarier liessen sich von der Teilnahme entschuldigen, während der Präsident nicht stimmberechtigt ist.

Auf diesen Moment wurde über zehn Jahre hingearbeitet, durchlief das Projekt zum Neubau eines Gebäudes, in welchem der heute dezentral untergebrachte Unterhaltsdienst, Forstbetrieb, die Feuerwehr, die Hauptsammelstelle, die Wasserversorgung und neu auch ein Stützpunkt des Ambulanz-Notrufs unter einem Dach vereint werden sollen, doch mehrere Phasen bzw. Anläufe. «Ein wegweisender Entscheid und wohl eine der höchsten Ausgaben, die dieses Parlament je bewilligt hat», würdigte Germann den beinahe historischen Moment.

Vorausgegangen war eine geordnete Debatte, bei welcher sich eine Vielzahl der Fraktionen hüben wie drüben allesamt mit denselben sorgfältig abgewogenen Argumenten und Interessen konfrontiert sahen: «Die hohe Ausgabe ist uns hinlänglich bekannt, das Preisschild trägt einen stolzen Betrag; dafür erhält die Illnau-Effretiker Bevölkerung mit diesem ausgeklügelten Gebäude für die nächsten fünf bis sechs Jahrzehnte einen veritablen Gegenwert», stimmten verschiedene Referentinnen und Referenten in den unisono-Kanon ein. Zuvor beantragten die vorberatenden Kommissionen bereits Zustimmung und setzten sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Vorlage auseinander.

Am Ende bestand auch Einigkeit darüber, dass die bisherigen Standorte aufgegeben und insbesondere das bisherige Werkgebäude an der Grendelbachstrasse aufgrund ihres Alters und der nicht möglichen Weiterentwicklung ausgedient haben. «Wie mit dem freiwerdenden Grundstück an der Grendelbachstrasse verfahren wird, steht auf einem anderen Blatt Papier», waren sich sämtliche Fraktionen einig. Das dürfte dann wohl aber auch das Ende der einhelligen Meinung markieren. Zur Objektstrategie bestehen unterschiedliche Vorstellungen – begonnen beim Stadtrat, welcher der Transparenz halber seine Absichten einstweilen bereits Kund getan hatte. «Wir werden das zwar nicht heute Abend verhandeln, aber der Moment kommt, wo auch diese Frage im Parlament geklärt werden muss», so Stadtpräsident Marco Nuzzi.

Die erste «Hürde» ist genommen – im März entscheiden die Stimmberechtigten abschliessend an der Urne abschliessend über den Kredit.

Zudem hat das Stadtparlament...

... Stefan Fässler, FDP, zum Mietglied der Rechnungsprüfungskommission gewählt. Er folgt auf den aus dem Parlament ausgetretenen Alexander Salim, FDP.

... für den Ersatz des Wärmeverbundes Eselriet einen Projektierungskredit von Fr. 500'000.- bewilligt.

... dem Teilausbau für die Aufwertung der Brandrietstrasse beim Bahnhof Effretikon zugestimmt und einen Objektkredit von Fr. 1 Mio. genehmigt.

... einen Bericht zum Postulat des ehemaligen Parlamentariers Felix Tuchschmid, SP, zur Einführung einer Tagesschule in Illnau-Effretikon zur Kenntnis genommen. Die Schulpflege wird dazu ein Grobkonzept erarbeiten. Das Postulat wurde mit grossem Mehr als erledigt betrachtet.

... mit 21 gegenüber 10 Stimmen darauf verzichtet, dem Stadtrat eine Motion von Urs Gut, Grüne und Maxim Morskoi, SP, sowie Mitunterzeichnenden, zur Einführung von Einheimischentarifen im Sportzentrum Effretikon zu überweisen. Der Stadtrat wird allerdings aus freien Stücken überprüfen, inwiefern die Tarifstruktur der Eintrittspreise überarbeitet werden kann, so dass verschiedenen Bedürfnissen Rechnung getragen werden kann. Die Bevorzugung von Einheimischen wird dabei aber nicht mehr im Vordergrund stehen.

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Amtliche Publikation der Beschlüsse

NEUES SACHGESCHÄFT

Der Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament ein neues Sachgeschäft:

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung Bauprojekt und Kreditbewilligung für die Neugestaltung der Bruggwiesenstrasse, Effretikon

DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE

Das Effretiker Zentrum rund um den Bahnhof durchläuft eine grosse Transformation. Die bauliche Entwicklung im Masterplangebiet Bahnhof West startete mit dem Baufeld B. Die Bereuter Totalunternehmung AG erstellt dort die Überbauung «Bellis». Der Bezug der Überbauung ist per Ende 2024 geplant. Die Bauarbeiten lösen für die Stadt und für weitere Werkleitungsbetreiber Infrastrukturprojekte aus. Mit den Umgebungsarbeiten sollen gleichzeitig die Neugestaltung der Bruggwiesenstrasse als Begegnungszone und ein neuer Unterflurcontainer gebaut werden.

Die Gestaltung des öffentlichen Raums wurde in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsarchitekturbüro Krebs und Herde GmbH, Winterthur, erarbeitet. Das Bauprojekt für die Bruggwiesenstrasse erstellte die ewp AG, Kemptthal. Es wird mit Baukosten von Fr. 635'000.- gerechnet. Daran beteiligen sich die privaten Grundeigentümer mit Fr. 252'000.-. Dem Stadtparlament wird für die Neugestaltung der Bruggwiesenstrasse mit dieser Vorlage einen Antrag zur Genehmigung eines Objektkredites von Fr. 383'000.- (inkl. MwSt.) unterbreitet.

Den detaillierten Antrag und die Unterlagen finden Sie im Abschnitt A.

BERICHT DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Die Rechnungsprüfungskommission hat ihre Vorberatungen zu folgendem Geschäft abgeschlossen:

Antrag des Stadtrates betreffend
Bewilligung eines Projektierungskredites für den Neubau des Bushofs in Effretikon

Die Kommission beantragt Zustimmung.
Zum detaillierten Kommissionsbericht

EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Luc Jacquat, SVP, und Mitunterzeichnende, erkundigen sich beim Stadtrat im Rahme einer Interpellation zu den stadtpolizeilichen Aufgaben und Präventionsmassnahmen. Der Stadtrat wird schriftlich antworten. Ihm steht dafür eine Frist von vier Monaten zur Verfügung. Sobald die Antwort vorliegt, kann sie im Stadtparlament besprochen werden.

Daniel Kachel, GLP, erkundigt beim Stadtrat im Rahmen einer Anfrage zum Plakatieren auf öffentlichem Grund der Stadt Illnau-Effretikon. Der Stadtrat wird schriftlich antworten. Die Antwort muss innert drei Monaten erfolgen. Anfragen werden im Stadtparlament nicht im Plenum besprochen.

Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, erkundigen sich beim Stadtrat im Rahmen einer Interpellation, ob in der Stadt Illnau-Effretikon Probleme mit PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) bestehen. Der Stadtrat muss den Vorstoss innert vier Monaten beantworten.

Die Links zu den Vorstössen im Wortlaut finden Sie im Abschnitt C dieses Newsletters.

IM DETAIL

A. NEUES SACHGESCHÄFT

Geschäft-Nr. 2023/042
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung Bauprojekt und Kreditbewilligung für die Neugestaltung der Bruggwiesenstrasse, Effretikon

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Situationsplan 1:200, Oberflächen
Beilage 2: Normalprofil 1:50
Beilage 3: Technischer Bericht mit Kostenvoranschlag

Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.

B. BERICHT DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2023/027
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung eines Projektierungskredites für den Neubau des Bushofs in Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Broschüre Vorprojekt, Planerteam
Beilage 2: Planungskredit Vorprojekt, Islertec AG
Beilage 3: Gesamtkostenschätzung nach Elementen und BKP, Planerteam
Beilage 4: SRB-Nr. 2020-234; Baurechts- und Dienstbarkeitsverträge für Bushof
Beilage 5: SRB-Nr. 2022-146; Projekthandbuch und Planungskredit für Vorprojekt Bushof

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

C. EINGANG PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2023/043
Interpellation Luc Jacquat, SVP und Mitunterzeichnende, betreffend stadtpolizeiliche Aufgaben und Präventionsmassnahmen

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2023/044
Anfrage Daniel Kachel, GLP, betreffend Plakatieren auf öffentlichem Grund der Stadt Illnau-Effretikon

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2023/045
Interpellation Arie Bruinink, Grüne und Mitunterzeichnende, betreffend PFAS: Ein Problem für die Gemeinde Illnau-Effretikon?

DOKUMENT
Vorstoss

D. WEITERE INFORMATIONEN

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