Donnerstagabend, 19.15 Uhr: Parlamentspräsident Urs Gut schlägt sanft auf die Parlamentsglocke. Ein letztes «Hallo» in den Parlamentsreihen da, ein zunickendes «Hoi» dort, ein begrüssender Händedruck hüben und ein Lächeln drüben, ein nochmaliges Stühlerücken - und die Sitzung beginnt.

DISKUSSION UM HOCHHÄUSER VERTAGT

Die Traktandenliste liess – vermeintlich – keine Ausschweifungen erahnen. Wohl rechnen alle mit einer etwas kürzeren Sitzung. Dass zwei Vorstösse zu Spielplätzen dann doch noch eine intensive Diskussion entfachen würden, wusste da wohl noch niemand zu erahnen.

Ein wohl eher umstrittener Beratungs-Gegenstand wurde gleich zu Beginn der Sitzung von der Traktandenliste bugsiert, da der Urheber des entsprechenden Postulates in den Ferien weilt. «Gute Erholung!», grüsste Präsident Gut sämtliche Ferienabwesenden.

Die vorenthaltene Debatte hätte sich um «Hochhäuser» gedreht - ein aktuelles Thema, welches das Illnau-Effretiker Parlament auch in Verbindung mit einem derzeit bei der Geschäftsprüfungskommission in Vorberatung stehenden Geschäft bald beschäftigen wird.

19 FRAGEN, 19 ANTWORTEN. DIE FRAGESTUNDE.

Zu 19 Fragen stand der Stadtrat dem Parlament im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde Red’ und Antwort. Gegen 100 an der Zahl waren es bei der letzten Ausgabe – wohl darum, weil sich diese Gelegenheit bis dahin in der Regel nur einmal im Jahr bot. Um das Fragen-Gefäss zu entlasten (offenbar mit Erfolg), schuf die Geschäftsleitung des Stadtparlamentes versuchsweise die sogenannten «Kurz-Anfragen». Sie ermöglichen es dem interessierten Parlament, zu Beginn jeder Sitzung Fragen zu allem Möglichen an den Stadtrat zu richten. Aber wie gesagt: Nur im Rahmen eines Pilotbetriebes. Ob sich dieses Instrument halten wird, ist nun Gegenstand einer Auswertung, welche die Geschäftsleitung anstrengen wird.

Und was beschäftigte die Volksvertreterinnen und -vertreter an diesem Herbstabend sonst?

WER ZU SPÄT KOMMT…

Das Stadtparlament genehmigte die Verlängerung der Laufzeit eines Rahmenkredites, der Gelder für Ausgaben im Rahmen der Stadtentwicklung bereitstellt. Auch wenn das Parlament dem Antrag des Stadtrates Zustimmung beschied, setzte es eine Rüge der vorberatenden Rechnungsprüfungskommission ab. «Es ist uns unverständlich, weshalb der Stadtrat das Parlament zu einem derart späten Zeitpunkt um Verlängerung ersucht – der alte Kredit war bereits seit längerer Zeit ausgelaufen. Wir erwarten eine Verbesserung der Kontrollprozesse», so Markus Annaheim, Referent der vorberatenden Kommission.

KEINE STADTEIGENE AUSZEICHNUNG FÜR DIE BIODIVERSITÄTS-FÖRDERUNG

Beat Bornhauser, GLP, zeigte sich wenig glücklich mit der Berichterstattung zu seinem Postulat, das den Stadtrat zur Schaffung eines Biodiversitätspreises hätte anregen sollen. «Die Biodiversität ist in Gefahr. Das wissen wir alle und das können wir nicht kleinreden. Eine solche Auszeichnung hätte als Motivationsfaktor dienen können, die Bevölkerung auf diesem Weg mitzunehmen.» Der Stadtrat aber verneinte solche Bestrebungen. Er verwies auf bereits bestehende Gefässe von Pro Natura und sah mitunter aus ressourcentechnischen Gründen davon ab, eine eigene Auszeichnung ins Leben zu rufen. «Schade», schloss Beat Bornhauser. Ohne weitere Diskussion erledigte das Parlament den Vorstoss.

DIE FRAGEN ALLER FRAGEN: GILT DAS VERTEILEN VON BIBELN ALS GESTEIGERTE INANSPRUCHNAHME DES ÖFFENTLICHEN GRUNDES?

Dominic Erni, FDP, sorgte sich im Rahmen einer Interpellation um das Wohl von Schulkindern, als er erfuhr, dass diese kürzlich vor einem Schulhaus in Illnau mit Bibeln von Fremden bedrängt wurden. Er richtete Fragen an die Schulpflege und an den Stadtrat, die für solche «Marketing»-Aktionen bereits früher einschlägige Kriterien erlassen und dazu eine entsprechende Bewilligungspraxis entwickelt hatten. «Zu rigide», für den Geschmack von Dominik Mühlebach, SP. Mit Blick auf aus seiner Sicht nicht erfüllte verwaltungsrechtliche Grund-Prinzipien zum «gesteigerten Gebrauch des öffentlichen Grundes» seien diese Regularien wohl zu streng gefasst. «Ich empfehle, hier nochmals über die Bücher zu gehen».

Für Urheber Dominic Erni war unabhängig davon klar: Der Schutz der Kinder hat oberste Priorität und die involvierten Stellen sollten sich noch mehr mit dessen Sensibilisierung auseinandersetzen.

DIE SACHE MIT DER STÄDTISCHEN STELLENPLANENTWICKLUNG

Markus Annaheim, SP, wünschte mit einer Interpellation um Darlegung von Fakten zur Personalentwicklung der städtischen Verwaltung. «In der politischen Diskussion wird immer wieder mit Ausschweifungen oder dem Gegenteil beim Stellenplan argumentiert. Was ist jetzt Fakt?». Die stadträtliche Antwort offenbart: Von den Zürcher Parlamentsgemeinden steht die Stadt Illnau-Effretikon mit der Höhe ihres Personaletats am Schluss, obschon in den jüngsten Jahren ein verstärkter Zuwachs beim Stellenplan erfolgt ist. Wie die Meinungen zu diesem Aspekt entlang des Parteienspektrums divergieren, zeigten die gefallenen, kurzen Voten. Von A wie Annaheim, Urheber des Vorstosses: «Dieses Ergebnis lässt sich aufgrund von aktuellen Studien und aufgrund der beim Bundesamt für Statistik verfügbaren Zahlen ablesen» bis Z wie Zumthor, Stefan, FDP: «Wir freuen uns über dieses Top-Ergebnis».

VERMEINTLICHE (UN-)EINIGKEIT UM SPIELPLÄTZE - «UNTEN» UND «OBEN»

Gleich zwei Postulate zielten auf die Verbesserung des Angebotes von Spielplätzen auf Stadtgebiet. Annina Annaheim fordert in ihrem Vorstoss eine Gesamtschau bzw. ein Konzept, während Simon Binder, SVP, in seiner Version gezielt Verbesserungspotenzial in Kyburg ortet, dies «nachdem der Elternverein Kyburg bei der Stadt aufgelaufen ist.» Binder zum Ansinnen von Annaheim: «Wir wissen, wo der Schuh drückt. Wir kennen unsere Gemeinde und brauchen keinen übergeordneten Papiertiger». Die Diskussion gipfelte sprichwörtlich auf Messerschneide, so dass Parlamentspräsident Urs Gut bei Stimmengleichstand den Vorstoss von Annina Annaheim mit Stichentscheid an die Adresse des Stadtrates überstellte.

Was in der zweiten Diskussion zum Postulat von Simon Binder folgte, war ein Schlagabtausch, der 16 Voten seitens der Parlamentarierinnen und Parlamentariern und auch eine Richtigstellung der zuständigen Stadträtin Rosmarie Quadranti, Mitte, provozierte: «Das Projekt in Kyburg wurde ins Budget 2026 verschoben und ist zur Ausführung vorgesehen, sofern das Parlament dem Budgetantrag im Dezember zustimmt. Die involvierten Stellen wurden über diesen Vorgang informiert. Vom Sinne her trägt der Stadtrat das Postulat mit, es ist aber eigentlich nicht mehr nötig. Ein entsprechender Bericht würde folglich eher kurz ausfallen. Ich entschuldige mich dafür, dass einzelne Kommunikationsschritte lange Zeit beanspruchten».

Das Parlament wägte dann ab, ob der «von unten» (wäre es nicht eher «von oben», wenn die Stimmberechtigten doch das Mass aller Dinge darstellen?) initiierte Vorstoss zum Zeichen der Wertschätzung der Kyburger Bevölkerung und des dortigen Elternvereins trotz der bereits geplanten Umsetzung noch formell an den Stadtrat überwiesen werden soll. Oder, ob er jetzt halt doch obsolet sei «und damit die Verwaltung unnötig beschäftigt». Die Diskussion kontrastierte stark mit der Debatte zur vorangegangenen Interpellation zum Stellenplan und dem zuvor angeführten «Papiertiger» in der Diskussion um ein übergeordnetes Konzept.

«Von mir aus könnt ihr einfach ein Foto des fertigen Spielplatzes oder einen Planausschnitt in euren Bericht kopieren», meinte Urheber Binder an die Adresse des Stadtrates. Das Parlament überwies den Vorstoss am Ende deutlich.

21.30 Uhr: Urs Gut schliesst die parlamentarische Zusammenkunft mit bereinigter Pendenzenliste, der Gewissheit, dass diese in Kürze wieder anwachsen wird und mit einem milden Schlag auf die Parlamentsglocke.