IM ÜBERBLICK

RÜCKBLICK SITZUNG VOM 9. SEPTEMBER 2021

IM FOKUS

Ratspräsident Kilian Meier hiess die Parlamentarier/innen nach der Sommerpause mit einem kräftigen Schlag auf die Ratsglocke herzlich willkommen zurück im Illnau-Effretiker Ratssaal. Und wenn auch die Sitzung bloss lediglich zwei Stunden dauerte, so benötigte der Rat etwas Zeit, um in die Gänge zu kommen: Er wollte sich einfach noch nicht so richtig debattierfreudig zeigen.

Nichtsdestotrotz: Der Präsident sah sich an seiner ersten ordentlichen Sitzung nach seiner Wahl bereits mit einigen Herausforderungen konfrontiert: Was tun, wenn sich ein Ratsmitglied trotz mehrfacher Aufforderung und Ermahnung zur Sache zu sprechen zu sehr vom Verhandlungsgegenstand entfernt? Dann ist er da: Der Moment, wo Präsident und Sekretär ihre «Bibel» konsultieren und eifrig in der Geschäftsordnung nach einer Lösung blättern. Und sie war es denn auch, die am heutigen Abend besonders im Fokus stand: Die neue Geschäftsordnung. Sie soll ab 1. Januar 2022 Leitlinie für die Prozesse im neu mit dem Begriff «Stadtparlament» bezeichneten Gremium sein.

Die Geschäftsordnung regelt die Organisation des Parlamentes, definiert die Grundlagen zu den verschiedenen parlamentarischen Abläufen und legt die Spielregeln zum Zusammenwirken zwischen Legislative und Exekutive, dem Stadtrat, fest. Der Grosse Gemeinderat debattierte also sozusagen «in eigener Sache».

Hintergrund: Am 1. Januar 2018 ist das neue Zürcher Gemeindegesetz in Kraft getreten. Auch die Organisationserlasse der Zürcher Gemeindeparlamente sind darauf abzustimmen.

Neu eingeführt werden nun also das Instrument der Parlamentarischen Initiative und die Möglichkeit der Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK).

Bislang in der Praxis bewährte Vorgänge oder Stadt Illnau-Effretiker-«Eigenheiten» wurden nach Möglichkeit beibehalten, anderes wurde zu Gunsten zielführender oder praxisnäheren Regelungen aufgegeben. Insbesondere für den Stadtrat ergeben sich hinsichtlich seiner Anträge und bei der Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen neue Fristen und angepasste Abläufe.

Die Vorlage wurde durch das überparteilich zusammengesetzte Ratsbüro erarbeitet – eine Vorberatung durch eine der ständigen Kommissionen entfiel. Das Geschäft gelangte direkt in den Gesamtrat.

Die Ratsdebatte sorgte denn auch für keine grossen Überraschungen. Bestrebungen der SVP-Fraktion etwa Fraktionsmindestbestand, Änderungen zu Redezeiten oder zur Begründung von parlamentarischen Vorstössen blieben ohne Erfolg.

Die neue Geschäftsordnung des dannzumal neu bezeichneten Stadtparlamentes soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten.
 

ZUDEM

Der Grosse Gemeinderat beschäftigte sich weiter mit Vorstössen aus den eigenen Reihen und entledigte sich so einiger Positionen seiner Pendenzenliste. Dabei nahm er Berichte des Stadtrates zu verschiedenen Interpellationen zur Kenntnis - so etwa die Antworten zu Fragen zu Ladestationen für Elektrofahrzeuge und -velos und zu illegalen Bikerouten im Wald.

Neue Vorstösse zu einem kriminellen Asylbewerber in Illnau und Fragen zu den Folgen der Unwetter vom Juni wird der Stadtrat schriftlich beantworten.

Zudem stellt der Stadtrat in Beantwortung eines Postulates ein Gastronomie- und Mehrzweckbereich in der Sporthalle Eselriet in Aussicht.

Schulpflege und Stadtrat sollen sich erst nach den Erneuerungswahlen vom nächsten Frühling und in der neuen Zusammensetzung mit Abklärungen zum weitreichend strategischen Entscheid zur Einführung von Tagesschulen befassen - Gemeinderat Felix Tuchschmnid, SP, zog seinen in diese Richtung lautenden Vorstoss einstweilen zurück. Er wird ihn zu einem späteren Zeitpunkt erneut einreichen.

Die weiteren behandelten Geschäfte der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 9. September 2021 im Überblick.

NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Mit einer Interpellation richten Gemeinderat Simon Binder, SVP, und Mitunterzeichnende, Fragen an den Stadtrat zur IT-Sicherheit betreffend Prävention von Hackerangriffen auf unsere Stadt.

Den Vorstoss finden Sie im Wortlaut im Abschnitt A dieses Newsletters.

BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat seinen Bericht zum Postulat vom Maxim Morskoi, SP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Anpassung der Behördenentschädigung

Die detaillierte Antwort des Stadtrates ist im Abschnitt B dieses Newsletters nachzulesen.

IM DETAIL

A. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2021/139
Simon Binder, SVP, und Mitunterzeichnende Fragen an den Stadtrat zu IT-Sicherheit zur Prävention von Hackerangriffen auf unsere Stadt

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

B. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Geschäft-Nr. 2021/132
Postulat Maxim Morskoi, SP, und ein Mitunterzeichnender, betreffend Anpassung der Behördenentschädigung

BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates; Bericht und Antrag

Die Vorberatung der stadträtlichen Vorlage findet in der Rechnungsprüfungskommission statt.

C. WEITERE INFORMATIONEN

Rückblick Erstes «Wirtschaftsforum ILEF»
Am 7. September 2021 trafen sich rund 70 Führungskräfte aus der Wirtschaft und Persönlichkeiten aus der Politik im Rössli Illnau.
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Impfmobil und Walk-In-Covid-Impfung
Lassen Sie sich ohne Termin in Effretikon impfen.
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Beitrag ans Werkheim Uster
Die Stadt unterstützt das Projekt «Mehrwerk» mit einem einmaligen Beitrag von 17'500.- Franken.
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Vereinsunterstützung wird ausgebaut
Finanzielle Entlastung für einheimische Vereine und auswärtige Mieter von städtischen Liegenschaften.
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Kontakt: präsidiales@ilef.ch