IM FOKUS

RÜCKBLICK SITZUNG VOM 16. JUNI 2022

Zum Schluss sorgte das Parlament für einen «Clean Desk», wie man auf Gut-Englisch zu sagen pflegt. Aufgeräumt! Nach rund drei Stunden herrschte Ordnung auf der parlamentarischen Pendenzenliste. Nötig wurde dies vor allem deshalb, weil sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zum letzten Mal in dieser Zusammensetzung versammelten. Ziel war es, dem neuen Parlament nicht allzu viele Pendenzen zu überlassen. Mission geglückt. Die neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden es ihren Vorgängerinnen und Vorgängern danken.

Es war nicht nur die letzte Sitzung der sich zu Ende neigenden Legislatur, sondern auch eine Debatte unter der letztmaligen Führung von Präsident Kilian Meier, Mitte. Sie stand sodann ganz im Zeichen der «Pflichtgeschäfte» zur Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2021 – beides wichtige Instrumente, die dem Parlament unter anderem zur Oberaufsicht über Stadtrat und Verwaltung dienen.

So wichtig diese Instrumentarien sind, so unspektakulär erwies sich die dazu kaum aufkeimende Diskussion. Sowohl Geschäftsprüfungs- als auch Rechnungsprüfungskommission attestierten dem Stadtrat eine gute Geschäftsführung und einen gesunden Finanzhaushalt. Das Parlament folgte jeweils einstimmig den zustimmenden Anträgen. Weiterer Beratungsschwerpunkt bildete einen Zwischenentscheid zur Umsetzung der Volksinitiative «Dorfzentrum Illnau». Das Parlament genehmigte dazu ein Projekt samt zugehörigem Kredit, verzichtete aber darauf, den Stadtrat dazu zu ermächtigen, das Geschäft unmittelbar weiterzubearbeiten, sollten sich im weiteren Geschäftsverlauf rechtliche Hürden in den Weg stellen.

Die Pendenzenliste wurde zudem von einigen parlamentarischen Vorstössen entlastet, nachdem zwischenzeitlich eingetroffene Antworten und Berichte des Stadtrates wohlwollend zur Kenntnis genommen werden konnten.

Zum Schluss hielt Parlamentspräsident Kilian Meier Rückschau auf sein Präsidialjahr und verabschiedete die Mitglieder David Gavin, SP; Paul Rohner, SVP; René Truninger, SVP; Cornelia Tschabold, EVP; Denise Tschamper, Grüne, und Ursula Wettstein, FDP; sowie den abwesenden Felix Tuchschmid, SP, und Peter Vollenweider, Mitte. Sie alle traten nicht mehr zur Wiederwahl an.

Das Parlament verdankte ebenso die Arbeit des abtretenden Stadtpräsidenten Ueli Müller und der beiden Stadträtinnen Erika Klossner-Locher und Salome Wyss mit Applaus.

Der Applaus weitete sich gar in eine Standing-Ovation, als sich der emotional gerührte Stadtpräsident Ueli Müller nach rund 240 während seiner Amtszeit abgesessenen Parlamentssitzungen für die Zusammenarbeit mit den Legislativpolitikerinnen und –politikern bedankte. «Ich wünsche mir vom neuen Stadtparlament, dass es dem neuen Stadtrat manchmal auf die Finger klopft. Das erwarte ich als Bürger. Adieu - und mached's guet!», schloss Ueli Müller.

Bevor das neugewählte Parlament diesem Wunsch nachkommen und dem Stadtrat auf die Finger klopfen kann, wird es sich am 14. Juli für die neue Amtsdauer und das erste Amtsjahr der neuen Legislatur konstituieren.

Die Sitzung als Videoaufzeichnung im Replay.

von links nach rechts:
Cornelia Tschabold, EVP; Ursula Wettstein, FDP; Paul Rohner, SVP; René Truninger, SVP; Denise Tschamper, Grüne; David Gavin, SP
auf dem Bild fehlen: Felix Tuchschmid, SP; Peter Vollenweider, Mitte

Amtliche Publikation der Beschlüsse

IM DETAIL

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