IM ÜBERBLICK
EINLADUNG ZUR 3. SITZUNG VOM 8. DEZEMBER 2022

Das Stadtparlament versammelt sich am Donnerstag, 8. Dezember 2022, im Stadthaussaal Effretikon zu seiner nächsten Sitzung. Sie wird als Doppelsitzung geführt und beginnt bereits um 18.30 Uhr.

Die detaillierte Traktandenliste finden Sie im Abschnitt A dieses Newsletters.

SITZUNGSSCHWERPUNKT:
BERATUNG DES STÄDTISCHEN BUDGETS 2023

Anlässlich der jeweils letzten Sitzung im Jahr debattiert das Stadtparlament das städtische Budget für das nächste Geschäftsjahr. Das Parlament legt dabei gleichzeitig den Steuerfuss fest.

Im Vorfeld hat die Rechnungsprüfungskommission das Zahlenmaterial zum Budget 2023 inkl. Aufgaben- und Finanzplan untersucht und unterbreitet dem Parlament nun ihren schriftlichen Bericht.

Die Rechnungsprüfungskommission unterbreitet dem Gesamtparlament grundsätzlich keine Änderungsanträge zu Positionen in der Erfolgs- bzw. Investitionsrechnung. Sie empfiehlt nach Rücksprache mit dem Stadtrat lediglich jene Positionen zur Korrektur, die sich seit Erarbeitung des Budgets wesentlich verändert haben (beispielsweise aufgrund übergeordneter Beschlüsse).

In der Frage zur Festlegung des Steuerfusses ist sich die vorberatende Kommission uneins: Die Mehrheit unterstützt den stadträtlichen Antrag, den Steuerfuss bei 110 % der einfachen Staatssteuer beizubehalten. Eine Minderheit empfiehlt dem Gesamtparlament, den Steuerfuss auf 108 % zu senken.

Zum detaillierten Kommissionsbericht

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Verfolgen Sie die Sitzung in Echtzeit im Live-Stream, von Zuhause aus oder von unterwegs.

Sitzung verpasst? Die Sitzung steht als Aufzeichnung unter www.youtube.com/stadtilef zur Verfügung.

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

3. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 8. Dezember 2022, 18.30 Uhr, im Stadthaussaal

Einladung / Traktandenliste

GESCHÄFTE DER SITZUNG

Geschäft-Nr. 2022/002
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Budgets 2023 mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Integrierten Aufgaben- und Finanzplans IAFP 2024-2028

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Detaillierter Zahlenteil Budget 2023
Beilage 2: Aufgaben- und Finanzplan 2024/2028

Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/173
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Projektierungskredites für die Schulraumerweiterung Schulhaus Eselriet

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: SRB-Nr. 2020-230 vom 10. Dezember 2020; Planungskredit
Beilage 2: SRB-Nr. 2022-139 vom 30. Juni 2022; Wettbewerbsergebnis
Beilage 3: Siegerprojekt «Rucio» von Jonas Wüest Architekten GmbH, 8045 Zürich / Planikum AG, 8050 Zürich
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/001
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung für die Sanierung der Fehraltorferstrasse, Abschnitt Weisslingerstrasse bis Dorfeingang Mesikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: GGRB-Nr. 2020-48; Kreditbewilligung
Beilage 2: Buchhaltungsnachweis Strassensanierung
Beilage 3: Buchhaltungsnachweis Eingangsbremse Mesikon
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2021/143
Postult Ueli Kuhn, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend «Mehr einheimisches Bauholz favorisieren» - Antrag des Stadtrates zur Beantwortung / Erledigung

DOKUMENTE
Vorstoss
Beschluss des Stadtparlamentes; Überweisung
Antwort des Stadtrates; Bericht und Antrag

Geschäft-Nr. 2022/005
Postulat Stefan Hafen, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Aufwertung Areal Moosburg – Begründung / Überweisung

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2022/006
Postulat Annina Annaheim, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Erstellung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften/Flächen mit Partizipation von Einwohnenden an der Stromproduktion – Begründung / Überweisung

DOKUMENT
Vorstoss

B. BERICHT DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2022/002
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Budgets 2023 mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Integrierten Aufgaben- und Finanzplans IAFP 2024-2028

BISHERIGES DOKUMENT
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Detaillierter Zahlenteil Budget 2023
Beilage 2: Aufgaben- und Finanzplan 2024/2028

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Kontakt: praesidiales@ilef.ch