Newsletter des Stadtparlamentes
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Amtliche Publikation der Beschlüsse
BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
Der Stadtrat beantwortet die Anfrage von Annina Annaheim, SP, betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz von Mieterinnen und Mieter.
Die ausführliche Antwort des Stadtrates ist im Abschnitt A dieses Newsletters nachzulesen.
EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE
Dominik Mühlebach, SP, Leonie Antweiler, SP, und Mitunterzeichnende erkundigen sich beim Stadtrat im Rahmen einer Interpellation zur Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr. Der Stadtrat wird schriftlich antworten. Sobald die Antwort vorliegt, kann sie im Stadtparlament besprochen werden.
Regula Hess, SP, erkundigt sich beim Stadtrat im Rahmen einer Anfrage zur Trinkwasserqualität. Der Stadtrat wird schriftlich antworten. Anfragen werden im Stadtparlament nicht im Plenum besprochen.
Urs Gut, Grüne, Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, möchten den Stadtrat mit einer Motion dazu beauftragen, dem Stadtparlament eine Vorlage zur Genehmigung einer Teilrevision der Gebührenverordnung zu unterbreiten. Die Teilrevision soll mit einer überarbeiteten Bestimmung vorsehen, dass für Einwohnerinnen und Einwohner aus Illnau-Effretikon für die Benützung der Sportanlagen ein sogenannter «Einheimischer Tarif» implementiert wird.
Damit eine Motion durch den Stadtrat umgesetzt wird, bedarf es eines Unterstützungsbeschlusses durch das Stadtparlament.
Die Vorstösse im Wortlaut finden Sie in Abschnitt B dieses Newsletters.
IM DETAIL
A. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
Geschäft-Nr. 2023/033
Anfrage Annina Annaheim, SP, betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen
BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss
NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates
B. EINGANG PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE
Geschäft-Nr. 2023/038
Interpellation Dominik Mühlebach, SP, Leonie Antweiler, SP und Mitunterzeichnende betreffend Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr
DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2023/039
Anfrage Regula Hess, SP, betreffend Trinkwasserqualität
DOKUMENT
Vorstoss
Geschäft-Nr. 2023/040
Motion Urs Gut, Grüne, Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende betreffend Einführung von Einheimischentarifen für das Sportzentrum Effretikon
DOKUMENT
Vorstoss
C. WEITERE INFORMATIONEN
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Kontakt: praesidiales@ilef.ch