RÜCKBLICK SITZUNG VOM 7. SEPTEMBER 2023

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Amtliche Publikation der Beschlüsse

BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage von Annina Annaheim, SP, betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz von Mieterinnen und Mieter.

Die ausführliche Antwort des Stadtrates ist im Abschnitt A dieses Newsletters nachzulesen.

EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Dominik Mühlebach, SP, Leonie Antweiler, SP, und Mitunterzeichnende erkundigen sich beim Stadtrat im Rahmen einer Interpellation zur Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr. Der Stadtrat wird schriftlich antworten. Sobald die Antwort vorliegt, kann sie im Stadtparlament besprochen werden.

Regula Hess, SP, erkundigt sich beim Stadtrat im Rahmen einer Anfrage zur Trinkwasserqualität. Der Stadtrat wird schriftlich antworten. Anfragen werden im Stadtparlament nicht im Plenum besprochen.

Urs Gut, Grüne, Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende, möchten den Stadtrat mit einer Motion dazu beauftragen, dem Stadtparlament eine Vorlage zur Genehmigung einer Teilrevision der Gebührenverordnung zu unterbreiten. Die Teilrevision soll mit einer überarbeiteten Bestimmung vorsehen, dass für Einwohnerinnen und Einwohner aus Illnau-Effretikon für die Benützung der Sportanlagen ein sogenannter «Einheimischer Tarif» implementiert wird.

Damit eine Motion durch den Stadtrat umgesetzt wird, bedarf es eines Unterstützungsbeschlusses durch das Stadtparlament.

Die Vorstösse im Wortlaut finden Sie in Abschnitt B dieses Newsletters.

IM DETAIL

A. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Geschäft-Nr. 2023/033
Anfrage Annina Annaheim, SP, betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen

BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

B. EINGANG PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2023/038
Interpellation Dominik Mühlebach, SP, Leonie Antweiler, SP und Mitunterzeichnende betreffend Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2023/039
Anfrage Regula Hess, SP, betreffend Trinkwasserqualität

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2023/040
Motion Urs Gut, Grüne, Maxim Morskoi, SP, und Mitunterzeichnende betreffend Einführung von Einheimischentarifen für das Sportzentrum Effretikon

DOKUMENT
Vorstoss

C. WEITERE INFORMATIONEN

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Kontakt: praesidiales@ilef.ch