28. SITZUNG VOM 16. APRIL 2026
AMTSDAUER 2022 − 2026
4. AMTSJAHR 2025/2026

IM FOKUS
SITZUNGSRÜCKBLICK

DIE DEBATTE IM «REPLAY»

IM DETAIL

A. WAHLGESCHÄFT

1. Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Geschäftsprüfungskommission
für den Rest der Amtsdauer 2022 – 2026

GEWÄHLT WURDE:

Morskoi, Maxim; SP

B. BESCHLÜSSE

1. Geschäft-Nr. 2025/108
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Totalrevision der Parkierverordnung

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag des Stadtrates mit Einfügung eines Absatzes 2 und 3 in Art. 3:
² Ortsansässige Vereine erhalten für ihre ehrenamtlich tätigen Funktionäre unentgeltlich eine durch den Stadtrat festgelegte Anzahl Parkkarten.
³ Die Parkkarten dürfen nur während und zum Zweck der Vereinstätigkeit eingesetzt werden.

2. Geschäft-Nr. 2025/117
Antrag des Stadtrates betreffend Kreditbewilligung der Projektkosten für die Schule Plus (Tagesschule)

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

3. Geschäft-Nr. 2025/113
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Aufhebung der Erwachsenenbildung per 31. Januar 2027

BESCHLUSS:
Rückweisung der Vorlage an den Stadtrat.
Der Stadtrat möge das Angebot evaluieren und dem Stadtparlament innert 12 Monaten einen Bericht oder eine geänderte Vorlage unterbreiten.

C. WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1. Geschäft-Nr. 2025/107
Interpellation Lukas Morf, JLIE, betreffend Vereinsförderung in Illnau-Effretikon – Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

2. Geschäft-Nr. 2025/109
Interpellation Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Status Richtlinien für die Vermietung von städtisch gefördertem Wohnraum – Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

3. Geschäft-Nr. 2025/110
Interpellation Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Verkehrskonzept Unter-Illnau – Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

4. Geschäft-Nr. 2025/114
Interpellation Arie Bruinink, Grüne, und Mitunterzeichnende, betreffend Neophyten – Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/geschaefte einsehbar.

Die Beschlüsse unter Ziffer B.1 und B.2 unterstehen dem fakultativen Referendum. Gegen den Beschluss unter Ziffer B.3 ist das Referendum ausgeschlossen.

Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. Art. 15 Ziff. 2 Gemeindeordnung von 300 Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von einem Drittel der Mitglieder des Stadtparlamentes innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann

• gestützt auf § 21a ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.
• gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.
   

Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Die Rechtsfristen öffnen sich nach offizieller Publikation am 23. April 2026 im amtlichen Publikationsorgan. Amtliches Publikationsorgan der Stadt Illnau-Effretikon ist deren Webseite; aufrufbar unter «ilef.ch/amtliche_publikationen».
 

Geschäftsleitung des Stadtparlamentes
Urs Gut, Parlamentspräsident
Marco Steiner, Parlamentssekretär