Newsletter des Grossen Gemeinderates
Wir informieren Sie zum aktuellen politischen Geschehen in der Stadt Illnau-Effretikon.
IM ÜBERBLICK
RÜCKBLICK SITZUNG VOM 17. JUNI 2021
Ratspräsident Daniel Huber, SVP, musste sich anlässlich der Sitzung des Grossen Gemeinderates am vergangenen Donnerstagabend mehrfach den Schweiss von der Stirne wischen. Nicht etwa, weil die Debatten derart hitzig ausgefallen wären – aber der Zeiger des Thermometers kannte im Stadthaussaal an diesem Abend nur eine Richtung: Nach oben! Der Rat behandelte nicht alle der vorgesehenen Traktanden; zu gross war der Diskussionsbedarf zur Jahresrechnung und dem Antrag zur Realisierung einer Passerelle über die Bahngeleise im Gebiet Girhalden, Effretikon.
Die gelbe Karte zeigten dem Stadtrat mehrere Mitglieder des Parlamentes zur Jahresrechnung 2020. Zu immens erwiesen sich die Abweichungen zum veranschlagten Budget. Auch die vorberatende Rechnungsprüfungskommission übte in ihrem 15-seitigen Prüfbericht Kritik. Da konnte Stadtrat Philipp Wespi, Ressort Finanzen, FDP, den sehr hohen Überschuss gegenüber Budgetstand noch lange erklären, in den Augen einiger Mitglieder habe der Stadtrat seine Aufgaben nicht gemacht. Sie goutierten diese Arbeit mit einer Stimmenthaltung – als Zeichen und Schuss vor den Bug. Die Rechnung wurde dennoch genehmigt.
Hitzige Debatte? Für die einen offenbar doch zu weich. «So klingt es, wenn ein Mitglied einer Partei dem eigenen Stadtrat etwas sagen will– viel zu nett!», frotzelte Gemeinderat René Truninger, SVP, zu Ratskollege Michael Käppeli, FDP.
Der Rat genehmigte zuvor den Geschäftsbericht unter Würdigung der Arbeit von Stadtrat und Verwaltung in einem schwierigen letzten Jahr.
Nach ausführlicher Debatte stimmt der Grosse Gemeinderat einem Vorhaben zu, das den Bau einer Passerelle im Gebiet Girhalden, Effretikon, vorsieht. Sie soll den damaligen, im Jahre 2015 geschlossenen Bahnübergang, ersetzen. Das Geschäft teilte die vorberatende Rechnungsprüfungskommission bereits in eine Mehr- und Minderheit. Die Mehrheit plädierte für Ablehnung – der Gesamtrat folgte jedoch letzten Endes dem stadträtlichen Antrag und damit der Kommissionsminderheit. In den Reihen des Grossen Gemeinderates wurden unmittelbar nach Beschlussfassung bereits Unterschriften für das Parlamentsreferendum gesammelt.
Das Referendum liegt dem Stadtrat vor. Er wird nun das Zustandekommen des Referendums feststellen und das Datum der Urnenabstimmung festlegen müssen.
Die weiteren behandelten Geschäfte der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 17. Juni 2021 im Überblick.
NEUES SACHGESCHÄFT
Der Stadtrat unterbreitet dem Parlament einen Antrag zur Bewilligung eines Rahmenkredites für Freizeitangebote vor der Haustüre (u.a. Verwendung Sonderdividende 2020 ZKB)
Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.
Der Antrag ist im Wortlaut unter Abschnitt A dieses Newsletters zu finden.
NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Mit einem Postulat möchten Gemeinderätin Ursula Wettstein, FDP, und Mitunterzeichnende, den Stadtrat einladen, eine Analyse der Personenströme und des Langsamverkehrs vorzunehmen.
Der Vorstoss im Wortlaut finden Sie im Abschnitt B dieses Newsletters.
BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE
Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat seine Berichte zu folgenden Vorstössen:
Motion Beat Bornhauser-Sieber, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung erneuerbarer Energie und Energie-Effizienz
Postulat Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Foxtrail auf dem Gemeindegebiet Illnau-Effretikon dank der ZKB-Sonderdividende
Interpellation Maxim Morskoi, SP, betreffend Co-Working Space
Die detaillierten Antworten des Stadtrates sind im Abschnitt C diese Newsletters nachzulesen.
IM DETAIL
A. NEUES SACHGESCHÄFT
Geschäft-Nr. 2021/133
Antrag des Stadtrates betreffend Bewilligung eines Rahmenkredits für Freizeitangebote vor der Haustüre (u.a. Verwendung Sonderdividende 2020 ZKB)
NEUES DOKUMENT
Antrag des Stadtrates
Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.
B. NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Geschäft-Nr. 2021/134
Postulat Ursula Wettstein, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Analyse Personenströme und Langsamverkehr
NEUES DOKUMENT
Vorstoss
C. BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE
Geschäft-Nr. 2019/042
Motion Beat Bornhauser-Sieber, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Förderung erneuerbarer Energie und Energie-Effizienz
BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um Fristerstreckung
Behandlung im Rat; Fristerstreckung
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Fristerstreckung
NEUE DOKUMENTE
Antwort des Stadtrates; Bericht und Antrag zur Bewilligung eines Rahmenkredits für das Gesamtförderprogramm für erneuerbare Energie und Energieeffizienz 2022 – 2026
Beilage: Beschluss Stadtrat Gesamtförderprogramm für erneuerbare Energie und Energieeffizienz (SRB-Nr. 2021-112)
Beilage: Gesamtförderprogramm für erneuerbare Energie und Energieeffizienz 2022 – 2026
Beilage: Energiezukunft Illnau-Effretikon 2008 – 2050
Beilage: Förderreglement Gebäudeenergieausweis
Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.
Geschäft-Nr. 2020/070
Postulat Thomas Hildebrand, FDP, und Mitunterzeichnende, betreffend Foxtrail auf dem Gemeindegebiet Illnau-Effretikon dank der ZKB-Sonderdividende
BISHERIGE DOKUMENTE
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung
Antrag des Stadtrates um Fristerstreckung
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Fristerstreckung
NEUES DOKUMENT
Bericht und Antrag des Stadtrates
Geschäft-Nr. 2021/126
Interpellation Maxim Morskoi, SP, betreffend Co-Working Space
BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss
NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates
D. WEITERE INFORMATIONEN
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