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Newsletter des Grossen Gemeinderates

21. Juli 2021
Die Neuigkeiten im Überblick.
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Wir informieren Sie zum aktuellen politischen Geschehen in der Stadt Illnau-Effretikon.

 

IM ÜBERBLICK

RÜCKBLICK SITZUNG VOM 15. JULI 2021
 

STABSÜBERGABE IM GROSSEN GEMEINDERAT

«Gewählt zum Ratspräsidenten im 1. Wahlgang mit 29 Stimmen ist Gemeinderat Kilian Meier, Mitte».

Was ihn bewegt, was ihm in Bezug auf sein Präsidialjahr wichtig ist und weshalb das Parlament sprichwörtlich zum Ruder greifen soll, verrät er in seinem Grusswort gleich selbst.

Nebst Ratspräsident Kilian Meier, Mitte, blicken auch 1. Vizepräsident Maxim Morskoi, SP, und 2. Vizepräsident Michael Käppeli, FDP, einem gedrängten Sitzungsplan mit ebenso wohl angeregten Diskussionen entgegen.

Nebst den üblichen, alltäglichen Ratsgeschäften von Vorstössen, Fragestunde und Budget stehen im kommenden Amtsjahr die Beratung der neuen parlamentarischen Geschäftsordnung, die Debatte zur totalrevidierten Bau- und Zonenordnung, und die Vorlage einer neuen Mehrzweckanlage ins Haus.

Fürs Erste entledigte sich das Parlament vor seiner Sommerpause einer Reihe an Pendenzen: Die Offenlegung von Interessensbindungen der Behördenmitglieder und der stadträtliche Wirtschaftsbeirat sind nun im städtischen Organisationsreglement verankert.

Ebenso fügte der Rat auf Antrag seiner Geschäftsprüfungskommission in der Vorlage zur neuen Abfallverordnung einen «Littering-Artikel» ein. Das unerwünschte Deponieren und Ablagern von (Klein-)Abfällen ist nun sowohl in der Polizeiverordnung als auch in der Abfallverordnung geregelt. Doppelt hält wohl besser.

 

Die Beschlüsse im Überblick.

Büro GGR

Das Büro des Grossen Gemeinderates im Amtsjahr 2021/2022 (v. l. n. r.): Maxim Morskoi, SP, Kilian Meier, Mitte, Michael Käppeli, FDP

Die weiteren behandelten Geschäfte der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 15. Juli 2021 im Überblick.

 

NEUES SACHGESCHÄFT
 

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat einen Antrag zur Genehmigung eines Projektierungskredites für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Chelleracher.

Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.

Die weiterführenden Unterlagen sind im Abschnitt A diese Newsletters abrufbar.

 

NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE
 

Mit einer Interpellation richtet Gemeinderat Thomas Schumacher, SVP, Fragen an den Stadtrat zu den kürzlich eingetretenen Überschwemmungsereignissen und andere Elementarschäden.

Gemeinderat Felix Tuchschmid, SP, und Mitunterzeichnende, ersuchen den Stadtrat mit einem Postulat darzulegen, ob und inwiefern Tagesschulen in Illnau-Effretikon eingeführt werden könnten. Das Postulat bedarf der Unterstützung einer Mehrheit des Parlamentes. Es wird anlässlich der nächsten Sitzung zur Begründung traktandiert.

Die Vorstösse im Wortlaut finden Sie im Abschnitt B dieses Newsletters.

 

BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
 

Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat seine Antworten zur Interpellation von Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnenden, betreffend illegale Bikerouten im Wald auf Stadtgebiet Illnau-Effretikon.

Die detaillierte Antwort des Stadtrates ist im Abschnitt C dieses Newsletters nachzulesen.

 

 

IM DETAIL

A. NEUES SACHGESCHÄFT
 

Geschäft-Nr. 2021/137            
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Projektierungskredites für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Chelleracher

NEUE DOKUMENTE           
Antrag des Stadtrates              
Beilage 1: Gesamtübersicht Schulraumplanung                
Beilage 2: Machbarkeitsstudie Kindergarten Chelleracher

Das Geschäft wird durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.

 

 

B. NEUE PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE
 

Geschäft-Nr. 2021/136                
Interpellation Thomas Schumacher, SVP, betreffend Überschwemmung und andere Elementarschäden – wie weiter

NEUES DOKUMENT                    
Vorstoss

 

Geschäft-Nr. 2021/138                            
Postulat Felix Tuchschmid, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Tagesschule

NEUES DOKUMENT           
Vorstoss

 

 

C. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES
 

Geschäft-Nr. 2021/131            
Interpellation Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend illegale Bikerouten im Wald auf Stadtgebiet Illnau-Effretikon

BISHERIGS DOKUMENT                  
Vorstoss

NEUES DOKUMENT              
Antwort des Stadtrates

 

 

D. WEITERE INFORMATIONEN
 

Der neue höchste Illnau-Effretiker
Kilian Meier präsidiert den Grossen Gemeinderat
mehr

 

Rasante E-Scooter gestoppt   
(Zu) kreative Fahrzeuglenker      
mehr

 

 

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