Nach der «Sommerpause» trifft sich der Grosse Gemeinderat am Donnerstag, 9. September 2021, zu seiner 26. Sitzung der laufenden Amtsdauer.

Die detaillierte Traktandenliste finden Sie im Abschnitt A dieses Newsletters.

Falls Sie die Sitzung vor Ort verfolgen möchten, ist keine Voranmeldung notwendig. Bitte geben Sie beim Aufgang zur Zuschauertribüne Ihre Kontaktdaten bekannt. Bitte beachten Sie die Maskenpflicht, Abstands- und Hygienevorschriften.

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IM FOKUS

Im Fokus der Sitzung steht die Beratung der neuen Geschäftsordnung des ab 1. Januar 2022 neu mit dem Begriff «Stadtparlament» bezeichneten Gremiums.

Die Geschäftsordnung regelt die Organisation des Parlamentes, definiert die Grundlagen zu den verschiedenen parlamentarischen Abläufen und legt die Spielregeln zum Zusammenwirken zwischen Legislative und Exekutive, dem Stadtrat, fest. Der Grosse Gemeinderat debattiert also sozusagen «in eigener Sache».

Hintergrund: Am 1. Januar 2018 ist das neue Zürcher Gemeindegesetz in Kraft getreten. Auch die Organisationserlasse der Zürcher Gemeindeparlamente sind darauf abzustimmen.

Neu eingeführt werden das Instrument der Parlamentarischen Initiative und die Möglichkeit der Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK).

Bislang in der Praxis bewährte Vorgänge oder Stadt Illnau-Effretiker-«Eigenheiten» wurden nach Möglichkeit beibehalten, anderes wurde zu Gunsten zielführender oder praxisnäheren Regelungen aufgegeben. Insbesondere für den Stadtrat ergeben sich hinsichtlich seiner Anträge und bei der Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen neue Fristen und angepasste Abläufe.

Die Vorlage wurde durch das überparteilich zusammengesetzte Ratsbüro erarbeitet – eine Vorberatung durch eine der ständigen Kommissionen entfiel. Das Geschäft gelangt direkt in den Gesamtrat.

Die neue Geschäftsordnung des dannzumal neu bezeichneten Stadtparlamentes soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Die weiterführenden Unterlagen sind im Abschnitt A diese Newsletters abrufbar.

IM DETAIL

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

26. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 9. September 2021, 19.15 Uhr, im Stadthaussaal
Einladung / Traktandenliste

GESCHÄFTE DER SITZUNG

Geschäft-Nr. 2021/123
Totalrevision Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) / Neuerlass der Geschäftsordnung des Stadtparlamentes (GeschO StaPa)

DOKUMENTE
Antrag des Büros des Grossen Gemeinderates

Beilage 1:
Geschäftsordnung des Stadtparlamentes; Kommentierte Fassung mit Artikel-Annotationen zum bisherigen Erlass

Beilage 2:
Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates
bisherige Fassung mit Artikel-Annotationen zum neuen Erlass

Beilage 3:
Geschäftsordnung des Stadtparlamentes;
neue Fassung im Erlass-Layout

Beilage 4:
Mustererlass;
Gemeindeamt des Kantons Zürich

Geschäft-Nr. 2019/049
Postulat Kilian Meier, Mitte, und Mitunterzeichnende, betreffend Gastronomie- und Mehrzweckbereich in der Sporthalle Eselriet – Beantwortung

DOKUMENTE   
Vorstoss
Behandlung im Rat; Begründung/Überweisung
Bericht und Antrag des Stadtrates
Behandlung im Rat; Nichtabschreibung
Beschluss des Grossen Gemeinderates; Nichtabschreibung
Bericht und Antrag des Stadtrates

Geschäft-Nr. 2021/127   
Interpellation Thomas Hildebrand, FDP, betreffend Ladestationen für Elektrofahrzeuge und Elektrovelos – Beantwortung/Schlussbehandlung

DOKUMENTE          
Vorstoss 
Antwort des Stadtrates

Geschäft-Nr. 2021/131
Interpellation Roland Wettstein, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend illegale Bikerouten im Wald auf Stadtgebiet Illnau-Effretikon – Beantwortung/Schlussbehandlung

DOKUMENTE 
Vorstoss   
Antwort des Stadtrates

Geschäft-Nr. 2021/135
Interpellation René Truninger, SVP, betreffend Krimineller Asylbewerber in Illnau – Begründung

DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2021/136  
Interpellation Thomas Schumacher, SVP, betreffend Überschwemmung und andere Elementarschäden – Begründung

DOKUMENT 
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2021/138     
Postulat Felix Tuchschmid, SP, und Mitunterzeichnende, betreffend Tagesschule – Begründung/Überweisung

DOKUMENT
Vorstoss

B. WEITERE INFORMATIONEN

Vergabe Anerkennungspreise Personen und Gruppen, Jugendförderpreis 2021
Verein Cevi Illnau-Effretikon, Musikpavillon Kyburg sowie Sarah und Alexander Siegel ausgezeichnet.
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Schulbeginn - Achtung Kinder!
«Rad steht Kind geht – Schulbeginn, Achtung Kinder»
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Back to school!
Für rund 1'780 Schülerinnen und Schüler aus Illnau-Effretikon hiess es heute: «Back to school!»
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