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Sitzung des Stadtparlamentes

9. Juli 2026
Die Beschlüsse der letzten Sitzung im Überblick.

1. SITZUNG VOM 9. JULI 2026
AMTSDAUER 2026-2030
1. AMTSJAHR 2026/2027
 

IM FOKUS
RÜCKBLICK KONSTITUIERENDE SITZUNG

 

GL
Die neue Geschäftsleitung des Parlamentes:
Bildmitte: Ralf Antweiler, GLP; Parlamentspräsident 2026/2027
Links: Annina Annaheim, SP; 1. Vizepräsidentin
Rechts: Luc Jacquat, SVP; 2. Vizepräsident
Auf dem Foto nicht abgebildet: 3 Stimmenzählende, Parlamentssekretärin

 

 

 

Antweiler
Ralf Antweiler richtet sich als frischgebackener Parlamentspräsident ans Plenum.

 

 

DIE DEBATTE IM «REPLAY»

 

 

IM DETAIL
A. WAHLGESCHÄFTE / KONSTITUIERUNG

1. WAHL DER GESCHÄFTSLEITUNG DES STADTPARLAMENTES

1.1 Für das 1. Amtsjahr 2026/2027 der neuen Legislatur wurden in die Geschäftsleitung des Stadtparlamentes gewählt:

Parlamentspräsidium

 

Ralf Antweiler, GLP

1. Vizepräsidium

 

Annina Annaheim, SP

2. Vizepräsidium

 

Luc Jacquat, SVP

3 Stimmenzählende
 

 

 

 

Marcello Pagella, SVP (Zählsektor 1)

Lukas Morf, FDP (Zählsektor 2)

Simone Wegmann, Mitte (Zählsektor 3)

 

1.2 Für die gesamte Amtsdauer 2026–2030 wurden gewählt:

Parlamentssekretärin

 

Vanessa Fricker

Stellvertretung

 

Marco Steiner

Parlamentsweibelin

 

Linda Bozhdaraj

Stellvertretung

 

Angelo Caretti

 

2. WAHL DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION (RPK) FÜR DIE AMTSDAUER 2026–2030

Präsident

 

Hildebrand Thomas, FDP

Mitglieder

 

Annaheim Markus, SP

 

 

Bornhauser Beat, GLP

 

 

Bruinink Arie, Grüne

 

 

Haas Melanie, Mitte

 

 

Haldner Dominic, SVP

 

 

Kläger Andreas, SVP

 

 

Mühlebach Dominik, SP

 

 

Ottiger Mathias, SVP

 

3. WAHL DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION (GPK) FÜR DIE AMTSDAUER 2026–2030

Präsident

 

Morskoi Maxim, SP

Mitglieder

 

Ehmann Beatrice, GLP

 

 

Fässler Stefan, FDP

 

 

Giger Andreas, SVP

 

 

Huber Daniel, SVP

 

 

Isler Marianne, EVP

 

 

Jordan Urban, SVP

 

 

Moser Christine, FDP

 

 

Spring Ivy, SP

 

 

B. BESCHLUSS

1. Geschäft-Nr. 2026/128
Antrag des Stadtrates betreffend Kündigung der Leistungsvereinbarung für das Arbeitsprogramm Etcetera, SAH Zürich, per 31. Dezember 2026

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag.

 

C. WEITERES BEHANDELTES GESCHÄFT

1. Geschäft-Nr. 2026/133
Interpellation Thomas Hildebrand, FDP, betreffend lokales Busnetz – öffentliche Auflage 2027/2028 – Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

 

D. VERTAGTES GESCHÄFT

1. Geschäft-Nr. 2026/145
Antrag der Geschäftsleitung betreffend Teilrevision der Geschäftsordnung des Stadtparlamentes (GeschO STAPA); Definitive Einführung des Instrumentes der Kurz-Anfragen

Geschäft mittels Ordnungsantrag von der Traktandenliste abgesetzt.

 

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/geschaefte einsehbar.

Der Beschluss unter Ziffer B.1 unterstehen dem fakultativen Referendum.

Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über den Beschluss kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. Art. 15 Ziff. 2 Gemeindeordnung von 300 Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von einem Drittel der Mitglieder des Stadtparlamentes innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden.

Gegen den gefassten Beschluss kann

  • gestützt auf § 21a ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.
  • gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.
     

Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Die Rechtsfristen öffnen sich nach offizieller Publikation am 16. Juli 2026 im amtlichen Publikationsorgan. Amtliches Publikationsorgan der Stadt Illnau-Effretikon ist deren Webseite; aufrufbar unter «ilef.ch/amtliche_publikationen».
 

Geschäftsleitung des Stadtparlamentes
Ralf Antweiler, Parlamentspräsident
Vanessa Fricker, Parlamentssekretärin