NEUES PARLAMENT TAGT ERSTMALS AM 14. JULI 2022

Am 14. Juli 2022 eröffnet das Stadtparlament die neue Amtsdauer und versammelt sich somit zum ersten Mal in seiner neuen Zusammensetzung. Politische Gewichtung und personelle Besetzung haben die Stimmberechtigten bereits anlässlich der Erneuerungswahlen vom 27. März 2022 bestimmt.

Nun konstituiert sich das Parlament für die Legislatur 2022 – 2026 und gleichzeitig für das Amtsjahr 2022/2023.

HERZLICH WILLKOMMEN!

In den Rängen des 36-köpfigen Gremiums, das auf Gemeindestufe als sogenanntes «Legislativorgan» die direkte Vertretung des Volkes wahrnimmt, werden zehn neue Gesichter anzutreffen sein.

Sorgen für frischen Wind im Stadtparlament; im Bild von links nach rechts, in alphabetischer Reihenfolge:

Obere Reihe:
Leonie Antweiler, SP; Silja Benker, Grüne; Kajsa Bornhauser, GLP; Dominic Erni, FDP; Melanie Haas, Mitte

Untere Reihe:
Luc Jacquat, SVP; Dominik Mühlebach, SP; Alexander Salim, FDP; Simone Schädler, EVP; Simone Wegmann, Mitte

Die zehn neuen Mitglieder im Stadtparlament sind durchschnittlich 29.7 Jahre alt.
Mit Eintritt der neuen 6 Parlamentarierinnen und 4 Parlamentarier beträgt das Durchschnittsalter im Parlament 41 Jahre.
Es setzt sich neu aus 10 Frauen und 26 Herren zusammen.

DIE «NEUEN» – IM ÜBERBLICK

In der Newsletter-Ausgabe von nächster Woche stellen wir Ihnen die neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier in einem kurzen Porträt vor.

HINTERGRUND

DAS STADTPARLAMENT

Illnau-Effretikon verfügt seit 48 Jahren über die städtische sogenannte «ausserordentliche» Organisationsform mit einem Parlament. In Gemeinden mit «üblicher» – oder eben «ordentlichen» – Strukturen nimmt das Volk dessen politische Mitwirkung direkt an den Gemeindeversammlungen wahr. Bis 1974 war das auch in der damaligen Gemeinde Illnau so der Fall.

Parlament – ein träge Sache? Weit gefehlt. Und damit auch schön Bewegung in die Sache kommt, wählt das 36-köpfige Gremium seine Organe jeweils selbst; und die besonders wichtigen Funktionen sogar jedes Jahr im Juli von Neuem. Die Rede ist von der Geschäftsleitung. Sie wird durch die Parlamentsvorsitzende bzw. dem Parlamentsvorsitzenden präsidiert.

GESCHÄFTSLEITUNG UND PRÄSIDIUM

Die Parlamentspräsidentin bzw. der Parlamentspräsident leitet die Verhandlungen des Gesamtparlamentes und vertritt dieses in der Öffentlichkeit. Zur Unterstützung stehen ihr/ihm zwei Vizepräsidien und der Parlamentssekretär zur Seite. Zusammen mit drei Stimmenzählern und der Parlamentsweibeln bilden Präsidentin bzw. Präsident und Vizepräsidien die angesprochene Geschäftsleitung. Da die Sitzungsleitenden etwas erhöht sitzen, spricht man gelegentlich auch vom «Bock». Die Geschäftsleitung ist für das Funktionieren des parlamentarischen Betriebes besorgt. Sie bereitet die Sitzungen vor und prüft im Rahmen ihrer Zuständigkeit rechtliche Fragen im Zusammenhang mit den zu bearbeitenden Geschäften, mit dem Sitzungs- und insbesondere dem Abstimmungsablauf und die formelle Zulässigkeit von parlamentarischen Vorstössen und Instrumenten.

Der Volksmund bezeichnet das Präsidium gelegentlich auch als «höchste» oder der «höchsten» Illnau-Effretiker/in. Da das Parlament als Legislative - und somit als gesetzgebende Gewalt - im allgemeinen Staatsverständnis «höher» eingeordnet wird als das Exekutivgremium des Stadtrates, spricht man gelegentlich von der höchsten Einwohnerin oder dem höchsten Einwohner der Stadt. Klingt etwas abgehoben; das Amt ist aber doch eher weniger bekannt – und die Konfusion ist umso grösser, da in «normalen» Gemeinden in der Regel nur «ein» Präsident «herrscht». Der lange Rede kurzen Sinn: Die Parlamentspräsidentin bzw. der Parlamentspräsident leitet die Sitzungen des Parlamentes. Nebst einigen weiteren damit verbundenen Aufgaben übernimmt die bzw. der Parlamentsvorsitzende auch Aufgaben repräsentativen Charakters. Der Stadtpräsident steht hingegen an der Spitze der Stadtregierung (des Stadtrates).

Im letzten Amtsjahr präsidierte Kilian Meier, Mitte, das Parlament.

In den Jahren zuvor kamen und gingen mittlerweile 47 Präsidentinnen und Präsidenten. Eine Übersicht der Parlamentsvorsitzenden seit 1974 finden Sie hier.
 

WAHL DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

Nicht nur die Geschäftsleitung, sondern auch jeweils neun Mitglieder der beiden ständigen vorberatenden Kommissionen (der Rechnungsprüfungs- und der Geschäftsprüfungskommission) und deren Präsidien werden an der konstituierenden Sitzung jeweils für die Länge der gesamten Amtsdauer neu gewählt.

Wer sozusagen in der «Poleposition» steht und zur Wahl vorgeschlagen ist, wird derzeit durch die Präsidien der Fraktionen beraten.
 

Alle weiteren Informationen zum Stadtparlament finden Sie online.

Die detaillierte Traktandenliste finden Sie unter Abschnitt A dieses Newsletters.

BERICHTE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

Die Kommissionen haben ihre Vorberatungen zu folgenden Anträgen des Stadtrates abgeschlossen:

GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION

• Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Teilrevision des Zonenplanes «Stadthaus», Effretikon
  Die Kommission entspricht dem Antrag des Stadtrates, der Teilrevision des Zonenplans «Stadthaus» zuzustimmen.
  Zum detaillierten Kommissionsbericht

• Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Teilrevision des privaten Gestaltungsplanes «Stadthaus», Effretikon
  Die Kommission beantragt dem Gesamtparlament, der Teilrevision des privaten Gestaltungsplans «Stadthaus» zuzustimmen.
  Zum detaillierten Kommissionsbericht
   
• Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Wohnen am Stadtgarten», Effretikon
  Die Kommission entspricht dem Antrag des Stadtrates, dem Gestaltungsplan «Wohnen am Stadtgarten» zuzustimmen.
  Zum detaillierten Kommissionsbericht

RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

• Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung über den Ersatz des Regenbeckens Brandriet, Effretikon und den Neubau des WC-Gebäudes Areal Moosburg, Effretikon
  Die Kommission beantragt dem Gesamtparlament, die Bauabrechnungen zu genehmigen.
  Zum detaillierten Kommissionsbericht

IM DETAIL

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

1. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 14. Juli 2022, 19.15 Uhr, im Stadthaussaal

Einladung / Traktandenliste

GESCHÄFTE DER SITZUNG

WAHLGESCHÄFTE

Der Stadtrat lädt zur konstituierenden Sitzung. So ist es denn auch der Stadtpräsident, der die Verhandlungen der ersten Sitzung der neuen Amtsdauer leitet, bis die Präsidentin oder der Präsident demokratisch in einer geheimen Wahl gewählt wird.

Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten
Begrüssung
Bezeichnung des provisorischen Tagessekretärs, der 3 Stimmenzähler/innen sowie der Tagesweibelin
Mitteilungen

Wahl der Geschäftsleitung des Stadtparlamentes für das 1. Amtsjahr 2022/2023
Geheime Wahl Parlamentspräsidium
Geheime Wahl 1. Vizepräsidium
Geheime Wahl 2. Vizepräsidium
Offene Wahl des/der Parlamentssekretär/in, dessen/deren Stellvertretung, sowie der Parlamentsweibelin und deren/dessen Stellvertretung
Offene Wahl von 3 Stimmenzähler/innen

Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2022 – 2026
Wahl von 9 Mitgliedern
Wahl des Kommissionspräsidiums

Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2022 – 2026
Wahl von 9 Mitgliedern
Wahl des Kommissionspräsidiums

Die Wahlvorschläge werden derzeit durch Interfraktionelle Konferenz (Präsidien der Fraktionen) erarbeitet.

Geschäft-Nr. 2022/162
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Teilrevision des Zonenplanes «Stadthaus», Effretikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Situationsplan M1 : 5000
Beilage 2: Bericht nach Art. 47 RPV
Beilage 3: Kantonale Mehrwertprognose für Kat.-Nr. IE 7488

Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/163
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Teilrevision des privaten Gestaltungsplanes «Stadthaus», Effretikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Bestehender Gestaltungsplan «Stadthaus»
Beilage 2: Situationsplan 1 : 500
Beilage 3: Vorschriften
Beilage 4: Bericht nach Art. 47 RPV

Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/164
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Wohnen am Stadtgarten», Effretikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Situationsplan 1: 500
Beilage 2: Vorschriften
Beilage 3: Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
Beilage 4: «Wohnen am Stadtgarten», Richtprojekt
Beilage 5: Mobilitätskonzept
Beilage 6: Städtebaulicher Vertrag

Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/166
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung über den Ersatz des Regenbeckens Brandriet, Effretikon und den Neubau des WC-Gebäudes Areal Moosburg, Effretikon

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung; GGRB-Nr. 2019-13
Beilage 2: Buchhaltungsnachweis Ersatz Regenbecken Brandrietstrasse und Neubau WC-Anlage Moosburg
Beilage 3 und 4: Kreditabrechnung Ersatz Regenbecken Brandrietstrasse und WC-Anlage Moosburg
Beilage 5a: Kontoauszüge HRM1; 2016
Beilage 5b: Kontoauszüge HRM 1; 2017
Beilage 5c: Kontoauszüge HRM 1: 2018
Beilage 6a: Kontoauszüge HRM 2; 2019
Beilage 6b: Kontoauszüge HRM 2; 2020
Beilage 6c: Kontoauszüge HRM 2; 2021
Beilage 7: Kontoauszug (5130.5040.004)
Beilage 8: Abstimmungszeitung

Bericht der Rechnungsprüfungskommission

B. BERICHTE DER VORBERATENDEN KOMMISSIONEN

GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2022/162
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Teilrevision des Zonenplanes «Stadthaus», Effretikon

BISHERIGES DOKUMENT
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Situationsplan M1 : 5000
Beilage 2: Bericht nach Art. 47 RPV
Beilage 3: Kantonale Mehrwertprognose für Kat.-Nr. IE 7488

NEUES DOKUMENT
Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/163
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zur Teilrevision des privaten Gestaltungsplanes «Stadthaus», Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Bestehender Gestaltungsplan «Stadthaus»
Beilage 2: Situationsplan 1 : 500
Beilage 3: Vorschriften
Beilage 4: Bericht nach Art. 47 RPV

NEUES DOKUMENT
Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2022/164
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan «Wohnen am Stadtgarten», Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Situationsplan 1: 500
Beilage 2: Vorschriften
Beilage 3: Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
Beilage 4: «Wohnen am Stadtgarten», Richtprojekt
Beilage 5: Mobilitätskonzept
Beilage 6: Städtebaulicher Vertrag

NEUES DOKUMENT
Bericht der Geschäftsprüfungskommission

RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2022/166
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung über den Ersatz des Regenbeckens Brandriet, Effretikon und den Neubau des WC-Gebäudes Areal Moosburg, Effretikon

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates
Beilage 1: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung; GGRB-Nr. 2019-13
Beilage 2: Buchhaltungsnachweis Ersatz Regenbecken Brandrietstrasse und Neubau WC-Anlage Moosburg
Beilage 3 und 4: Kreditabrechnung Ersatz Regenbecken Brandrietstrasse und WC-Anlage Moosburg
Beilage 5a: Kontoauszüge HRM1; 2016
Beilage 5b: Kontoauszüge HRM 1; 2017
Beilage 5c: Kontoauszüge HRM 1: 2018
Beilage 6a: Kontoauszüge HRM 2; 2019
Beilage 6b: Kontoauszüge HRM 2; 2020
Beilage 6c: Kontoauszüge HRM 2; 2021
Beilage 7: Kontoauszug (5130.5040.004)
Beilage 8: Abstimmungszeitung

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

C. WEITERE INFORMATIONEN

Der Stadtrat bewilligt diverse Ausgaben
Die gebundenen Ausgaben betreffen ein Ersteinsatzfahrzeug der Feuerwehr, das Regenbecken Alt-Effretikon, die Schulanlage Watt sowie die Sanierung der Wingertstrasse.
mehr

Der Stadtrat genehmigt die neuen Richtlinien für die Pachtlandvergabe
Alle ortsansässigen Landwirtschaftsbetriebe werden über die aktuellen Richtlinien informiert.
mehr

Kontakt: praesidiales@ilef.ch