Newsletter des Stadtparlamentes
IM ÜBERBLICK
EINLADUNG ZUR 22. SITZUNG VOM 10. JULI 2025
KONSTITUIERUNG
Das Stadtparlament versammelt sich am Donnerstag, 10. Juli 2025, im Stadthaussaal Effretikon zu seiner nächsten Sitzung. Sie steht im Zeichen der Konstituierung für das vierte und letzte Amtsjahr der laufenden Legislatur 2022 – 2026.
Die detaillierte Traktandenliste finden Sie im Abschnitt A dieses Newsletters.
Das Parlament wird sowohl das Präsidium als auch die beiden Vizepräsidien und die Stimmenzählenden neu wählen. Sie bilden gemeinsam die sogenannte Geschäftsleitung des Stadtparlamentes.
Wer wird «höchste/r Illnau-Effretiker/in» und damit Nachfolger/in von Simon Binder, SVP?
Die Interfraktionelle Konferenz (Zusammenschluss aller Fraktionspräsidien) schlägt dem Parlament folgende Personen zur Wahl vor:
PARLAMENTSSPRÄSIDIUM |
1. VIZEPRÄSIDIUM |
2. VIZEPRÄSIDIUM |
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DREI STIMMENZÄHLENDE |
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(bisher)
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(bisher)
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Für das durch das Aufrücken von Ralf Antweiler freigewordene Mandat als stimmenzählende Person ist das Nominationsverfahren aktuell noch im Gang.
RÜCKTRITT VON RALF ANTWEILER AUS DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION
Ralf Antweiler wirkt seit 12. Juli 2018 als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission. Er hat die Geschäftsleitung um Rücktritt aus der vorberatenden Kommission ersucht. Die Geschäftsleitung verdankt Ralf Antweiler seine im Rahmen der Kommissionsarbeit geleisteten Dienste und freut sich, dass er dem Parlament als designierter 2. Vizepräsident erhalten bleibt. Die Interfraktionelle Konferenz nominiert Beatrice Ehmann, GLP, als Nachfolgerin.
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Verfolgen Sie die Sitzung in Echtzeit im Live-Stream, von zuhause aus oder von unterwegs.
Sitzung verpasst? Die Sitzung steht nach Durchführung auch als Aufzeichnung unter www.youtube.com/stadtilef zur Verfügung.
NEUES SACHGESCHÄFT
Antrag des Stadtrates betreffend
Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan Bahnhof West – Baufeld E, Effretikon
Das Geschäft wird durch die Geschäftsprüfungskommission vorberaten.
Die weiterführenden Unterlagen sind im Abschnitt B dieses Newsletters abrufbar.
BERICHT DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION
Die Geschäftsprüfungskommission hat ihre Vorberatung zu folgendem Geschäft abgeschlossen:
Kommunale Volksinitiative «Verkauf Grundstück ‘Alter Werkhof’ ohne wertmindernde Auflagen – zum Wohl unserer Stadt» - Verfahrensantrag des Stadtrates
Zum detaillierten Kommissionsbericht
Das Geschäft wird anlässlich der September-Sitzung durch das Gesamtparlament beraten.
Der weitere Geschäftsgang ist von den Parlamentsbeschlüssen abhängig.
Die weiteren Unterlagen zum Geschäft sind im Abschnitt C dieses Newsletters einsehbar.
BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Der Stadtrat beantwortet die Anfrage von Kajsa Bornhauser, GLP, und Maxim Morskoi, SP. Sie erkundigten sich darüber, ob und wie Frauen in der Feuerwehr Illnau-Effretikon gefördert werden.
Die ausführliche Antwort des Stadtrates finden Sie im Abschnitt D dieses Newsletters.
IM DETAIL
A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG
22. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 10. Juli 2025, 19.15 Uhr, im Stadthaussaal
Einladung / Traktandenliste
WAHLGESCHÄFTE
Wahl der Geschäftsleitung des Stadtparlamentes für das 4. Amtsjahr 2025/2026
Geheime Wahl Parlamentspräsidium
Geheime Wahl 1. Vizepräsidium
Geheime Wahl 2. Vizepräsidium
Offene Wahl des/der Parlamentssekretär/in, dessen/deren Stellvertretung, sowie der/des Parlamentsweibel/in und deren/dessen Stellvertretung
Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden
Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2022 – 2026
(Ersatz Ralf Antweiler)
GESCHÄFTE DER SITZUNG
Geschäft-Nr. 2025/089
Antrag des Stadtrates betreffend Ermächtigung des Stadtrates zur Veräusserung der Grundstücke im Gewerbegebiet Riet/Langhag
DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Stadtratsbeschluss Grundsatzentscheid zur Immobilienstrategie Riet/Langhag (SRB-Nr. 2020-204)
Beilage 2: Stadtratsbeschluss Genehmigung Tausch- und Dienstbarkeitsvertrag Kat.Nr. IE426 (neu IE8106) und IE427 (neu IE8107) (SRB-Nr. 2023-6)
Beilage 3: Beschluss des Stadtparlamentes, Erwerb Grundstück Kat. IE3510 (STAPAB-Nr. 2023-38)
Beilage 4: Stadtratsbeschluss Grundsatzentscheide und weiteres Vorgehen (SRB-Nr. 2024-69)
Beilage 5: Stadtratsbeschluss Entscheid zur Lage des Flurweges (SRB-Nr. 2024-248)
Beilage 6: Technischer Bericht Erschliessung Geoinfra Ingenieure AG
Beilage 7: Stadtratsbeschluss Genehmigung Strategie, Vergabekriterien und Verkaufspreis (SRB-Nr. 2025-39)
Beilage 8: Bericht Belastungssituation Deponiestandort Dr. von Moos AG
Bericht der Rechnungsprüfungskommission
Geschäft-Nr. 2025/082
Interpellation Maxim Morskoi, SP, betreffend «Effi-Märt» - Beantwortung / Schlussbehandlung
DOKUMENTE
Vorstoss
Antwort des Stadtrates
B. NEUES SACHGESCHÄFT
Geschäft-Nr. 2025/098
Antrag des Stadtrates betreffend Zustimmung zum privaten Gestaltungsplan Bahnhof West – Baufeld E, Effretikon
NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Privater Gestaltungsplan «Bahnhof West, Baufeld E»; Situationsplan 1:500
Beilage 2: Privater Gestaltungsplan «Bahnhof West, Baufeld E»; Bestimmungen
Beilage 3: Privater Gestaltungsplan «Bahnhof West, Baufeld E»; Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV
Beilage 4: Privater Gestaltungsplan «Bahnhof West, Baufeld E»; Mitwirkungsbericht
Beilage 5.1: Richtprojekt, BDE Architekten GmbH und Uniola AG
Beilage 5.2: Richtprojekt mit Material- und Farbkonzept, BDE Architekten GmbH und Uniola AG
Beilage 6.1: Städtebaulicher Vertrag zu Baufeld E1
Beilage 6.2: Städtebaulicher Vertrag zu Baufeld E2
Beilage 7: Lärmgutachten, Ingenieurbüro Andreas Suter
Beilage 8.1: Geotechnischer Bericht E1, Friedli Partner AG
Beilage 8.2: Geotechnischer Bericht E2, Friedli Partner AG
Beilage 9.1: vRSA Auditbericht, AKP Verkehrsingenieur
Beilage 9.2: vRSA Monitoringbericht, AKP Verkehrsingenieur
Beilage 10.1: Betriebs- und Gestaltungskonzept Hinterbüelstrasse; Plan
Beilage 10.2: Betriebs- und Gestaltungskonzept Hinterbüelstrasse; Stadtratsbeschluss (SRB-Nr. 2025-86)
Beilage 11: Gesamtverkehrskonzept Zentrum West, Lajo AG
Das Geschäft wird durch die Geschäftsprüfungskommission vorberaten.
C. BERICHT DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION
Geschäft-Nr. 2025/083
Kommunale Volksinitiative «Verkauf Grundstück ‘Alter Werkhof’ ohne wertmindernde Auflagen – zum Wohl unserer Stadt» - Antrag des Stadtrates zum Verfahrensentscheid
BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: SRB-Nr. 2024-261, Kommunale Volksinitiative «Verkauf Grundstück ‘Alter Werkhof’ ohne wertmindernde Auflagen – zum Wohl unserer Stadt»; Feststellen des Zustandekommens / Darlegung der weiteren Vorgehensmöglichkeiten
Beilage 2: SRB-Nr. 2023-86, Diverse freiwerdende Immobilien infolge Neubau Feuerwehr- und Werkgebäude Eselriet / Grund- und Objektstrategien; Areal Grendelbach, Kat.Nr. IE7729, Effretikon; Objektstrategie
Beilage 3: SRB-Nr. 2025-41, Teilrevision Zonenplan - Umzonung Grendelbachstrasse; Entwurf; Verabschiedung zur Vorprüfung an den Kanton und an-schliessend zur öffentlichen Auflage sowie zur Anhörung der Nachbargemeinden
NEUES DOKUMENT
Bericht der Geschäftsprüfungskommission
D. BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTOSS
Geschäft-Nr. 2025/095
Anfrage Kajsa Bornhauser, GLP, Maxim Morskoi, SP, betreffend Frauenförderung in der Feuerwehr
BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss
NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates
E. WEITERE INFORMATIONEN
Alpakas auf dem Pausenplatz
Die Alpakas «Arno» und «Rufgo» im Einsatz gegen Littering.
mehr
Quartierarbeit
Der Stadtrat entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt über die definitive Einführung.
mehr
Transformatorenstation
Vereinbarung mit der EKZ
mehr
Kontakt: praesidiales@ilef.ch